Generell

Kontaktversuche mit Abgeordneten wegen Urheberrechtsreform

Absolut lesenswert ist die Zusammenfassung auf Gulli von mehreren Kommunikationsversuchen von besorgten Bürgern mit Mitgliedern des Bundestages zum Thema Urheberrechtsreform: Heute bei der Sendung mit der Maus: Die Demokratie und die neue Urheberrechtsnovelle. (Vielleicht hätte man als Erzählmetapher besser Kafka genommen anstatt die „Sendung mit der Maus“?)


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Eigentlich wollte ich nochmal einen längeren Artikel darüber schreiben, wie der Bundestag so funktioniert und wieso es dazu kommt, dass man immer dieselben Standardbriefe von den Abgeordneten als Antworten bekommt. Hoffentlich komme ich nächste Woche dazu.

Nur mal vorab soviel: Es gibt quasi immer weniger als eine Handvoll Menschen in einer grösseren Fraktion, die etwas zu einer komplizierten Materie wie dem Urheberrecht sagen können. Dies sind meist die Rechts- und/oder Medienreferenten der Bundestagsfraktionen. Manchmal auch noch die Mitarbeiter der Abgeordneten, die sich im Rechts- und/oder Medienausschuss mit dem Thema „federführend“ beschäftigen. Und der grosse Rest stimmt einfach dafür, was diese wenigen Menschen als Richtung vorgeben. Eigentlich ganz einfach, aber im realen Leben sind die Abläufe etwas komplexer. Aber vielleicht erklärt das schonmal dieselben Antworten von verschiedenen Abgeordneten, denn diese werden immer von einem der Handvoll Menschen geschrieben und als Musterantworten an alle Bürger verschickt, die sich mit einer Mail oder einem Brief an einen Abgeordneten wenden…

Was aber jetzt wichtig wäre, ist, die Abgeordneten in allen Fraktionen zu kontaktieren, die Verbraucherschutz als Schwerpunktthema haben. Diese haben vermutlich wegen Vogelgrippe, Nikotin-Eiern und anderen Lebensmittelskandälen noch gar nicht wirklich mitbekommen, dass die Urheberrechtsreform ansteht und dass es dort massiv um Verbraucherrechte geht!

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5 Kommentare
  1. Ohne diesen völlig unnötigen Sendung-mit-der-Maus-Witz könnte man die Zusammenfassung vielleicht wirklich schön nennen. So muss man sich schon sehr konzentrieren um nicht den Überblick zu verlieren und kann lediglich die Fleißarbeit loben, die Links zusammengetragen zu haben.

  2. Ja, das ging mir eben auch so. Das Verwenden der "Senung mit der Maus"-Metapher klingt leider etwas zu bemüht, aber trotzdem eine nette Linksammlung.

  3. Ich denke, ein Hauptproblem bei den Kontaktversuchen ist, dass es sich um emails handelt die naturgemäß nicht sonderlich ernst genommen werden. Ich hatte meinem Abgeordneten einen Brief (postal!) geschrieben, habe aber bis jetzt noch keine Antwort bekommen (abgeschickt letzten Mittwoch). <a href="http://www.bundestag.de/mdb/bio/W/wandema0.html"&gt;’Mein‘ Abgeordneter</a> ist Mitglied im Rechtsausschuss, im Ausschuss für Kultur und Medien und im Unterausschuss Neue Medien. Besser gehts eigentlich gar nicht, was die Thematik angeht. Allerdings ist er bei der CDU.

  4. Natürlich kann man darüber streiten, ob ein anderer Stil "verträglicher" gewesen wäre. Aber nach den letzten Wochen war eben auch der Erzähl-Stil eine gewisse Form von Ironie um mit der Sache umzugehen, um nicht vollends durchzudrehen. ;-) Ansonsten kann ich nur raten: Besser machen… :p

    Gruß

    Chris

  5. Das Aktionsbündnis "Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft", (http://www.urheberrechtsbuendnis.de/) das die Interessen dieser Bereiche gegen die überstarke Kommerzialisieurungstendenz von Wissen und Information vertritt hat alle Mitglieder der einschlägigen Bundestagsausschüsse angeschrieben, um sie über die fatalen Folgen der jetzt vorgesehenen Urheberrechtsanpassungen für BuW, aber auch den "Normalbürger", zu informieren. Der Text dazu unter: http://www.urheberrechtsbuendnis.de/docs/ABStellungnahmeKorb2.pdf. In der Regel kommen da auch Standardantworten mit Verweis auf die Spezialisten zurück.Ist für die Abgeordneten offenbar kein (karrierefähiges) Thema. Aber man muss am Ball bleiben, ohne momentan viel Hoffnung besteht, dass sich in diesem Gesetz noch was verändert. Das ist die spezielle Version von "Informationsgesellschaft", auf die laut Untertitel des "Zweiten Korbs", also der jetzigen Gesetzesinitiative, das Urheberrecht vorbereiten soll.

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