Das Wortprotokoll der Zensursula-Anhörung

Das Wortprotokoll der Zensursula-Anhörung im Wirtschaftsausschuss im Deutschen Bundestag vom 27.5. steht wohl noch nicht online, daher veröffentlichen wir es gerne hier in der unkorrigierten Fassung. (Ein späteres Diff zur offiziellen Version könnte evtl. interessant sein)

Unser Bericht aus der Ausschuss-Anhörung von Andre Meister: Anhörung zu Netz-Sperren im Bundestag: Niemand hat die Absicht, eine Zensur-Infrastruktur zu errichten.

Deine Spende für digitale Freiheitsrechte

Wir berichten über aktuelle netzpolitische Entwicklungen, decken Skandale auf und stoßen Debatten an. Dabei sind wir vollkommen unabhängig. Denn unser Kampf für digitale Freiheitsrechte finanziert sich zu fast 100 Prozent aus den Spenden unserer Leser:innen.

26 Ergänzungen

  1. @4: Der passende Ansprechpartner ist der Deutsche Bundestag. Ich bin dafür, solche Dokumente selbstverständlich auch in offenen Formaten bereit zu stellen.

  2. Etwas was mir im Protokoll gerade auffällt: Ist dieser Staatsapparat etwa nicht dazu in der Lage, zwei Ausschusssitzungen, zu denen der gleiche Sachverständige (in diesem Fall Herr Schaar) geladen ist, zeitlich so zu legen, dass dieser auch an beiden teilnehmen kann?

  3. Mein persönliches Highlight ist der Wortwechsel der Ausschussvorsitzenden Bulmahn mit Herrn Maurer vom BKA.

  4. Im IRC-Channel der Piratenpartei bin ich darauf aufmerksam geworden, dass im Wortprotokoll „Cash“ statt „Cache“ steht.
    Vielleich könnte man das noch korrigieren ;)

  5. ..sorry ist etwas off-topic

    die neue MS suchmaschine BING:

    man suche nach begriffen wie:
    „geschlechtsverkehr“, „sex“, „fummeln“
    oder (umschrieben!) „professionelle“

    jedesmal erscheint folgender text:


    Der Suchbegriff prostituierte führt möglicherweise zu sexuell eindeutigen Inhalten.
    Ändern Sie Ihre Suchbegriffe, um Ergebnisse zu erhalten.

    komische sache… ;)

  6. Hallo, ich habe eine technische Frage zur DNS-Sperre, vielleicht kann mich jemand aufklären.

    Meinen Verständnis nach könnte man damit nicht nur vollständige Zensur, sondern auch teilweise Manipulation betreiben. Zb. kopiert man den Inhalt von spiegel.de auf eine anderen Server. Dort bearbeitet man einen Artikel im kopierten HTML-Code. Dann leitet man den DNS-Eintrag von spiegel.de auf den Server mit der manipulierten Kopie.

    Wäre das technisch mit Von der Leyens Plänen möglich oder kann nur auf das BKA-Stopschild umgeleitet werden?

Dieser Artikel ist älter als ein Jahr, daher sind die Ergänzungen geschlossen.