Ashton Kutcher
Überwachung

VerschlüsselungThorn brachte Chatkontrolle auch für andere Themen ins Spiel

Ashton Kutchers Organisation Thorn war von Anfang an der Entstehung der Chatkontrolle-Verordnung beteiligt. Neue Dokumente zeigen, mit welchen Aussagen Thorn die EU-Kommission lobbyiert hat – unter anderem verwies die Organisation auch auf die Möglichkeiten der Chatkontrolle abseits des Kampfes gegen Kindesmissbrauchs.

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Eine goldene Tropäe auf rotem Hintergrund
Überwachung

BreakpointDie drei fragwürdigsten Debattenbeiträge zur Chatkontrolle 2023

2023 war das Jahr, in dem die Debatte um die Chatkontrolle heftiger wurde. Es blieb nicht immer sachlich, findet unsere Kolumnistin. Sie hat ihre Top 3 der fragwürdigsten Äußerungen und Beiträge zur Chatkontrolle des Jahres gekürt.

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Javier Zarzalejos am Rednerpult.
Überwachung

Vor den VerhandlungenParlamentsposition bei Chatkontrolle final bestätigt

Sollen Messenger oder Social-Media-Plattformen die Chats ihrer Nutzer:innen durchsuchen müssen? Das EU-Parlament hat eine Position dazu entwickelt: Der Kompromissvorschlag schränkt die Suchanordnungen stark ein. Mit ihm geht das Parlament nun in die Trilog-Verhandlungen.

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Überwachung

ChatkontrolleEs ging immer darum, Verschlüsselung zu umgehen

Eine Gruppe von Expert:innen hat für die EU-Kommission Vorschläge erarbeitet, wie sich eine Chatkontrolle technisch umsetzen ließe. Dabei setzen die Vorschläge vor allem auf das so genannte Client-Side-Scanning, aber auch andere Formen der Überwachung verschlüsselter Kommunikation werden angedacht.

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Ylva Johansson von der Seite
Datenschutz

ChatkontrolleNoyb reicht Beschwerde gegen Mikrotargeting von Ylva Johansson ein

Der EU-Innenkommissarin droht weiteres Ungemach. Die Datenschutzorganisation noyb hat nun formell Beschwerde gegen eine umstrittene Chatkontrolle-Kampagne von Ylva Johansson eingelegt. Bei Zielgruppenauswahl dieser Werbung wurden politische und religiöse Filter angewendet.

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Auge schaut aus Handy heraus.
Überwachung

Geheime ListeWie der Sicherheitsapparat die Chatkontrolle prägt

Eine bisher von der EU-Kommission geheim gehaltene Liste, die wir veröffentlichen, zeigt, wie Geheimdienstvertreter:innen und Polizeien verschiedener Länder frühzeitig in die Chatkontrolle-Verordnung eingebunden waren. Eine große Rolle spielte auch die Start-up-ähnliche Organisation Thorn.

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Ylva Johansson und Ashton Kutcher vor Europafahne
Überwachung

Chatkontrolle-LobbyismusIn 37 Minuten zum Termin mit der EU-Innenkommissarin

Schriftverkehre zwischen der EU-Innenkommissarin und Thorn, die wir teilweise veröffentlichen, zeigen den direkten Draht zwischen Ylva Johansson und der Lobbyorganisation. Die Kommissarin dankt darin für die Mitarbeit an der EU-Verordnung. Und wenn Ashton Kutcher von Thorn einen Termin mit der Kommissarin will, dann kriegt er den bereits nach einer guten halben Stunde.

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Ylva Johansson
Überwachung

Lobbynetzwerk und MikrotargetingYlva Johansson weicht Fragen im EU-Innenausschuss aus

Die EU-Innenkommissarin und glühende Verfechterin der Chatkontrolle musste sich heute im Innenausschuss des Europäischen Parlamentes kritischen Fragen stellen. Doch die Fragen zu Lobbyismus und unlauterer Werbung ließ sie abperlen. Beobachtungen aus einem Ausschuss, der Johansson kaum greifen konnte.

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Ein Kind sitzt auf einer Treppe und schaut mit gesenktem Kopf in sein Smartphone
Überwachung

Einigung im EU-Parlament steht bevorChatkontrolle nur bei Verdacht

Keine Ende-zu-Ende-verschlüsselte Kommunikation scannen, nur noch bei begründetem Verdacht und (fast) keine verpflichtende Alterskontrolle mehr – ein Kompromissvorschlag aus dem Ausschuss für bürgerliche Freiheiten im EU-Parlament würde dem Gesetz zur Chatkontrolle viele Giftzähne ziehen.

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Moritz Körner, in Hemd und Anzug, schaut in die Kamera.
Demokratie

Chatkontrolle im EU-Parlament„Ich habe mich noch nie so sehr mit Kollegen angeschrien“

Wir sprechen mit Moritz Körner über den umstrittenen Chatkontrolle-Vorschlag. Körner ist Abgeordneter der Liberalen im Europäischen Parlament und sieht die EU-Kommission in gleich drei Skandale verwickelt. Von der heutigen Anhörung der Innenkommissarin Ylva Johansson erhofft er sich Aufklärung. Einen Erfolg sieht er darin, dass es eine europäische Debatte um den Vorschlag gibt.

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Demonstrierende halten Schilder mit der Aufschrift "Chatkontrolle stoppen"
Überwachung

Rat der EUChatkontrolle-Abstimmung zum zweiten Mal vertagt

Mehrere Länder lehnen die Chatkontrolle im EU-Ministerrat offenbar weiterhin ab. Eine geplante Abstimmung über die Ratsposition am Donnerstag ist vertagt. Solange die Mitgliedstaaten sich nicht einigen, können die finalen Verhandlungen zum Gesetzesvorschlag nicht beginnen.

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Ylva Johansson
Öffentlichkeit

ChatkontrolleEU-Datenschutzbeauftragter untersucht Microtargeting der EU-Kommission

Für Ylva Johansson könnte eine Werbekampagne für die Chatkontrolle Ärger bedeuten. Die EU-Innenkommissarin hat politisches und religiöses Microtargeting auf Twitter genutzt, um irreführende Werbevideos zu schalten. Nun startet der EU-Datenschutzbeauftragte deswegen Voruntersuchungen.

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Schwarz-weiß-Foto einer Frau, die sich die Ohren zuhält
Überwachung

ChatkontrolleKritische Missbrauchsbetroffene werden nicht gehört

Die Befürworter einer Chatkontrolle argumentieren damit, Kinder und Jugendliche vor Missbrauch im Netz schützen zu wollen. Doch was sagen eigentlich Betroffene dazu? Dorothée Hahne vom Verein MOGiS berichtet von ihren Erfahrungen im Kampf gegen das Überwachungsinstrument.

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Mädchen schaut auf Handy
Demokratie

Politisches MikrotargetingEU-Kommission schaltet irreführende Werbung für Chatkontrolle auf X

Mitten im Gesetzesprozess schaltet EU-Innenkommissarin Ylva Johansson Werbung für die Chatkontrolle in Ländern, die kritisch gegenüber der Verordnung sind. Dabei nutzt sie politisches Mikrotargeting, das die EU-Kommission eigentlich strenger regulieren will.

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Auge schaut aus Handy heraus.
Überwachung

Pseudo-KompromissRatspräsidentschaft hält an Chatkontrolle fest

Plötzlich könnte alles ganz schnell gehen. Mit einem Kompromissvorschlag will die spanische Ratspräsidentschaft die Chatkontrolle-Kritiker doch noch zu einem Ja bewegen. Doch weiterhin steht im Vorschlag, „dass verschlüsseltes Material in den Anwendungsbereich der Verordnung fallen sollte“.

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