VDS
Vorratsdatenspeicherung ist die anlasslose Speicherung von Kommunikationsmetadaten. Sie wurde schon mehrmals eingeführt, noch häufiger gefordert und immer wieder von Gerichten gekippt und beschnitten.
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: HU beschliesst Kampagne gegen Vorratsdatenspeicherung
: HU beschliesst Kampagne gegen Vorratsdatenspeicherung Der Bundesverband der Humanistischen Union hat am vergangenen Wochenende ihren HU-Verbandstag gehabt. Dort wurde eine Kampagne gegen die Vorratsdatenspeicherung beschlossen, wie die TAZ heute berichtet: Kein unbeschwertes Plaudern mehr. „Diese Vorratsspeicherung verstößt eindeutig gegen europäisches und deutsches Verfassungsrecht“, erklärte HU-Vorstandsmitglied Nils Leopold beim HU-Verbandstag. „Der Staat darf Daten nicht einfach ins Blaue hinein sammeln, nur […]
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: Anonymer Internet-Zugang wird kriminalisiert
: Anonymer Internet-Zugang wird kriminalisiert Wie anderswo schon berichtet, wurden vor einer Woche die Festplatten mehrerer Anonymisierungs-Server in Deutschland von der Polizei beschlagnahmt, der Hintergrund waren Ermittlungen wegen Terrorismus Kinderpornografie. Kai Raven hat schon ausführlich erläutert, warum das den Staatsanwaltschaften im Zweifelsfall keine Informationen bringt. Bislang war nur die Rede von drei TOR-Nodes. Jetzt wurde bekannt, dass auch der AN.ON-Server […]
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: NSA-Abhörprogramme sollen legalisiert werden
: NSA-Abhörprogramme sollen legalisiert werden Der Rechtsausschuss des US-Senats hat zwei Gesetzesvorlagen zugestimmt, mit welchen die weitreichenden Abhörprogramme der National Security Agency legalisiert werden würden. Derzeit sind die geheimen Maßnahmen, die so blumige Titel tragen wie „Terrorist Surveillance Program“ (TSP)“ unter Umgehung der (ohnehin nur dünnen) gesetzlichen Beschränkungen durchgeführt worden, die ACLU und andere haben bereits dagegen geklagt, und zwei […]
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: AOL zieht personelle Konsequenzen – aber auch andere?
: AOL zieht personelle Konsequenzen – aber auch andere? Etwas mehr als eine Woche nach dem Daten-GAU bei AOL ist jetzt deren Cheftechnikerin (CTO), Maureen Govern, zurückgetreten. Zwei weitere Mitarbeiter aus der Forschungsabteilung von AOL, die die Veröffentlichung der Suchanfragen von 650.000 AOL-Kunden veranlasst hatten, wurden entlassen. Die eigentlich spannende Frage wird sein, ob man bei der Firma auch strukturell aus dem Debakel lernt […]