rechtsfreier_raum

  • : CDU-Parteitag: Merkel preist Datenreichtum und Überwachung
    CDU-Parteitag: Merkel preist Datenreichtum und Überwachung

    In ihrer Rede beim CDU-Parteitag betont Angela Merkel ihr Vorhaben, statt auf Datensparsamkeit künftig auf Datenreichtum zu setzen. Auch die technische Überwachung staatlicherseits müsse ausgebaut werden. Anlässlich der Sorgen um die Diskussionskultur im Netz setzt die Kanzlerin ebenfalls auf Strafverfolgung und ruft ihren Parteigenossen zu: Das Internet sei kein „rechtsfreier Raum“. Wirklich.

    6. Dezember 2016 24
  • : High sein, frei sein, online muss dabei sein?
    High sein, frei sein, online muss dabei sein?

    Einen etwas wirren Text zum BGH-Urteil bezüglich Störerhaftung bei WLAN-Routern hat Joachim Huber für den Tagesspiegel als Kommentar verfasst: Mit Recht online. Darin fordert er, dass jeder im Netz eindeutig identifiziert werden müsse, denn das sei ja im realen Leben auch so. Da fragt man sich, warum die Aufklärungsquote für Online-Verbrechen weitaus höher ist als die für Offline-Verbrechen und ob im realen Leben auch jeder „eindeutig identifizierbar“ ist.

    14. Mai 2010 24