Ley Sinde
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: Druck aus den USA: Spanien führt repressivere Urheberrechtsdurchsetzung ein
: Druck aus den USA: Spanien führt repressivere Urheberrechtsdurchsetzung ein Die USA führen nun schon seit einer Weile eine Watchlist, den sogenannten Bericht 301, der alle bösen Länder auflistet, in denen nicht streng genug gegen Urheberrechtsverstöße vorgegangen wird.
Natürlich gibt es keine wirklich objektive Methode für die Erstellung dieser Liste. Grundsätzlich funktioniert sie so: Verschiedene Gruppen der Unterhaltungsindustrie erklären dem Amt des Handelsvertreters der Vereinigten Staaten (USTR) welche Länder sie nicht mögen, dann passiert ein wenig Magie und die USTR produziert den Bericht 301. Fun fact: Im Februar erklärte die Computer & Communications Industry Association (CCIA), dass nach der Einführung des Leistungsschutzrechts eigentlich auch Deutschland auf diese Liste müsste.
Die USA erpresst bestraft Länder dieser Watchlist mit Handelssanktionen. Reuters berichtet, dass noch in diesem Monat ein Update dieser Liste veröffentlicht werden soll.
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: Netz-Sperren wegen Urheberrecht: Österreich fragt Europa, Spanien sperrt
: Netz-Sperren wegen Urheberrecht: Österreich fragt Europa, Spanien sperrt In Spanien wurde jetzt die erste Webseite von Providern gesperrt, weil es dort auch Links zu geschützten Werken geben soll. In Österreich ist der Oberste Gerichtshof selbst unschlüssig, ob er Netz-Sperren gegen die Seite kino.to zulässig findet. Er legt die Sache dem Europäischen Gerichtshof, der eine Grundsatzentscheidung treffen soll.
Seit 2009 arbeitete Spanien an einem neuen Anti-Piraterie-Gesetz, WikiLeaks-Depeschen zufolge nach Druck von den USA. Große Teile des Gesetzes traten Ende letzten Jahres als Ley Sinde, benannt nach der Kulturministerin, in Kraft.
Jetzt wird mit vagos.es die erste Seite gesperrt. Der Betreiber hat inzwischen die Domain gewechselt. Der Gründer beschreibt das Forum gegenüber Zeit Online:
Unsere Nutzer haben vorwiegend Informationen über Filme, Bücher, Videos oder auch Kochrezepte ausgetauscht. Sie haben aber auch Links geteilt, die zu Rapidshare oder Megaupload führten, wo man direkt Dateien herunterladen konnte.
Es wurde lediglich auf andere Seiten verlinkt, wo Downloads möglich sind. Wenn das verboten sein soll, dann müsste man zum Beispiel auch Google sanktionieren.