Gestern schrieb ich noch, dass sich die “Die Linke”-Fraktion in Berlin für eine Zustimmung zum JMStV entschieden habe. Mehr als die „üblicherweise gut unterrichteten Quellen“ konnte ich allerdings nicht bieten.

Inzwischen gibt es im Blog „Lafontaines Linke“ eine Bestätigung. Die Begründung wird euch bekannt vorkommen:

[…] Umso eher gab es Erwartungen zum Beispiel mit Blick auf Berlin. Hier regiert die Linkspartei mit, die den Jugendmedien-Staatsvertrag ablehnt. Doch deren Fraktion im Abgeordnetenhaus hat sich am vergangenen Dienstag in einer Vorabstimmung für die Ratifizierung ausgesprochen. Die medienpolitische Sprecherin Gabriele Hiller spricht von einer „frustrierenden“ Entscheidung, mit der sich die Partei über inhaltliche Bedenken hinwegsetze und allein an “taktischen Erwägungen” orientiere.