Jens Spahn mit Mikrofon
Demokratie

Jens SpahnVersagen ist noch ein netter Ausdruck

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hangelt sich von Skandal zu Skandal, die Bekämpfung der Pandemie wird immer mehr zum Desaster. Die groben Fehler bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen zeigen deutlich: Er kann es einfach nicht. Es ist höchste Zeit, den einstigen Shooting-Star der CDU zu entlassen. Ein Kommentar.

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Technologie

SormasWeniger als ein Drittel der Gesundheitsämter nutzt moderne Software zur Pandemiebekämpfung

In Sachen Kontaktverfolgung haben die deutschen Gesundheitsämter derzeit keine Chance, auch weil viele mit Insellösungen, Excel und Fax arbeiten. Die Einführung einer modernen quelloffenen und für die Gesundheitsämter kostenlosen Software verläuft mehr als schleppend.

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Bei einem Sprintstart kommt eine Läuferin zu früh aus dem Startblock
Datenschutz

Digitalisierung des GesundheitssystemsJens Spahn hat es eilig

Weil in den letzten fünfzehn Jahren wenig vorangegangen ist, will Gesundheitsminister Spahn jetzt bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens Tempo vorlegen. Obwohl viel Vertrauen nötig ist, damit Patient:innen die Angebote auch nutzen, lässt Spahns Hast die nötigen Debatten nicht zu. Besonders deutlich wird das bei der elektronischen Patientenakte und dem Streit um den Datenschutz.

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Frau steht im Labor umgeben von Kolben, Reagenzgläsern und anderen Gerätschaften.
Demokratie

Pandemie-BekämpfungEthikrat rät derzeit von Immunitätsausweisen ab

Der Deutsche Ethikrat rät in seiner aktuellen Stellungnahme von der Einführung von Immunitätsausweisen ab. Noch wisse man zu wenig über die Immunität nach einer überstandenen Infektion mit dem Corona-Virus. Doch darüber, was passieren soll, wenn dieses Wissen da ist, herrscht keine Einigkeit.

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Eine Hand bedient ein Tablet, auf dem Gesundheitsdaten zu sehen sind.
Datenschutz

Elektronische PatientenakteDatenschützer:innen halten Patientendaten-Schutz-Gesetz für rechtswidrig

Sollte das Patientendaten-Schutz-Gesetz Anfang 2021 in Kraft treten, müssen sich Krankenkassen entscheiden, ob sie gegen das neue Gesetz oder die Datenschutzgrundverordnung verstoßen. Um dieses Dilemma aufzulösen, kündigt der Bundesdatenschutzbeauftragte Sanktionen gegen die Kassen an und erhöht so den Druck auf den Gesetzgeber.

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Eine Hand greift nach einer EKG-Kurve.
Datenschutz

Zielgerichtete Werbung durch KrankenkassenUnbeachtete Änderung weicht Patientendaten-Schutz-Gesetz auf

Anfang Juli hat der Deutsche Bundestag ein Gesetz „zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur“ beschlossen. Entgegen dem versprochenen Schutz, könnte eine unbeachtete Änderung im Gesetz nun standardmäßig die Datenverarbeitung der Gesundheitsdaten für Werbezwecke erlauben.

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Datenschutz

Sozialarbeiter zur CoronakriseFür Obdachlose sind zentral gespeicherte Listen gefährlich

In einer App werden Obdachlose aus Berlin gezählt und gespeichert. Doch der Vorsitzende des bundesweiten Fachverbands für Streetwork warnt vor dem Interesse der Polizei an den erhobenen Daten. Ein Gespräch über ethische Standards für die digitale Sozialarbeit.

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Datenschutz

Sozialarbeit in der CoronakriseStreet Worker und Programmierer werden erfinderisch

Um die Bedürfnisse von Obdachlosen auf der Straße besser zu erfassen, entwickelt ein Software-Anbieter eine neue App. Da die Berliner Verwaltung angesichts der Krise ohnehin überfordert ist, zögern die Sozialarbeiter*innen nicht lange und wagen das Experiment. Ein Bericht über die Digitalisierung von sozialer Arbeit.

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Gesundheitsämter haben in Sachsen-Anhalt Daten von 915 Menschen in Quarantäne an die Polizei weitergegeben.
Datenschutz

Quarantäne-DurchsetzungHat Sachsen-Anhalt die Übermittlung von Coronalisten an die Polizei vertuscht?

Das Landesinnenministerium ließ Daten von Menschen, die unter Quarantäne standen, in einer Fahndungsdatenbank des Landeskriminalamts speichern, darunter auch Kontaktpersonen von Erkrankten. Zuvor hatte die Behörde netzpolitik.org mitgeteilt, die Polizei habe keine Listen mit Coronavirus-Infizierten erhalten. Erst eine parlamentarische Anfrage der Opposition brachte die Übermittlung ans Licht.

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Datenschutz

CoronavirusRobert Koch-Institut sammelt Gesundheitsdaten per Fitness-Tracker

Besitzer:innen von Fitnessarmbändern sollen ihre Gesundheitsdaten der Forschung zum Coronavirus zur Verfügung zu stellen, bittet das Robert Koch-Institut. Die Behörde hat heute eine App vorgestellt, die mit pseudonymisierten Daten Symptome einer Corona-Infektion erkennen und die geografische Ausbreitung erfassen soll. Quelloffen ist die Software nicht.

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Ein Mensch im Arztkittel mit Tablet
Datenschutz

Digitale-Versorgung-GesetzWiderspruch nicht ganz ausgeschlossen

Mit dem „Digitale-Versorgung-Gesetz“ sollen die Abrechnungsdaten gesetzlich Versicherter künftig der Wissenschaft zufließen. Doch welche Rolle kommt dabei dem einzelnen Patienten zu? Es ertönte wiederholt die Forderung nach einer Widerspruchsmöglichkeit, doch sowohl Befürworter als auch Gegner haben offenbar etwas übersehen.

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