Wissen

Geleakter Bericht der EU-Kommission: Die Sicherheit der europäischen Atomkraftwerke ist nicht gewährleistet

Praktisch alle 134 Atomkraftwerke der EU sind unsicher und brauchen „hunderte von technischen Verbesserungsmaßnahmen“. Das ist das Ergebnis einer „oberflächlichen und wenig kritischen Analyse“ der EU-Kommission. Taz.de hat den kompletten Entwurf des Berichts veröffentlicht, worauf wir angesichts unserer Freundschaft für Originaldokumente gerne hinweisen.

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Datenschutz

Datenschutz und Transparenz großer Internet-Unternehmen: Wenn der Staat anklopft, wer hält zu dir?

Immer mehr große Internet-Unternehmen benachrichtigen ihre Nutzerinnen, wie oft und nach welchen Kriterien sie Daten an staatliche Behörden geben. Das ist das Ergebnis des zweiten jährlichen Berichts Wenn der Staat anklopft, wer hält zu dir? der Electronic Frontier Foundation. Dennoch gibt es viel Verbesserungsbedarf: Nur einer der 18 Anbieter erfüllt alle vier Vergleichs-Kriterien, vier Anbieter […]

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Demokratie

Informationsfreiheit in Deutschland: Zahl der Anfragen verdoppelt sich

„Immer mehr Menschen machen von ihrem Recht auf Zugang zu Informationen öffentlicher Stellen Gebrauch.“ Das ist das Fazit des dritten Tätigkeitsberichts zur Informationsfreiheit. Dennoch muss nachgebessert werden. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz ist gleichzeitig Beauftragter für die Informationsfreiheit. Gestern hat Peter Schaar einen 122 Seiten starken Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit für die Jahre 2010 und 2011 […]

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Netzpolitik

Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung

Unser Kultur-Staatsminister Bernd Neumann hat den „Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung“ (PDF / 2,7MB) veröffentlicht, nachdem dieser heute vom Bundeskabinett beschlossen worden ist. Der Kommunikations- und Medienbericht hat eine Tradition seit 1976. Damals forderte der Bundestag die Bundesregierung auf, fortlaufend einen Medienbericht zu erstellen. Nachdem in den 90er Jahren die Digitalisierung in die Medienwelt kam, […]

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