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Die Geschichte britischer Überwachungsstrategien

Großbritannien ist ein Vorreiter der Überwachungstechnologie und eines der am stärksten überwachenden Länder der Welt. Auf Medium wird ein Teil der Geschichte, anhand der Entwicklung von Kameratechnologie namens ANPR (autoatic number plate recognition) die automatisch Nummernschilder erkennt, speichert und mit lokalen Polizeistationen abgleicht, nacherzählt. DURING THE 1990s, thousands of cameras, including plate readers, were installed […]

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Die für Fahndungen nach Sachen oder Personen und "gezielte, planmäßige Verfolgung von Straftätern" zuständige Schutzpolizei (Bild: Polizei Berlin).
Überwachung

Berlin ändert Polizeigesetz und will Kennzeichenscanner, Anbindung an EU-Polizeidatenbank, Einsätze auch im Ausland

Die Berliner Innenverwaltung hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des „Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes“ (ASOG) vorgelegt. Das Gesetz regelt die Befugnisse der unterstellten Polizeibehörden und muss noch vom Abgeordnetenhaus beschlossen werden. Eine der umstrittensten Regelungen ist die Einführung von Kennzeichenscannern, die als „automatische Kennzeichenlesesysteme“ (AKLS) bezeichnet werden. Die „automatische Kennzeichenfahndung“ soll „anlassbezogen“ eingesetzt werden und würde […]

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Generell

Die Forschungsfantasien europäischer Polizeien

Ein Netzwerk von Europäischen Polizeien mischt bei den Ausschreibungen von EU-Forschungsvorhaben mit. Uns wurde ein geheimes Arbeitsprogramm zugespielt, aus dem ersichtlich wird, welche Ambitionen die Polizeien haben. Dazu gehört das Stoppen von Fahrzeugen sowie die automatische Kennzeichenerfassung. Die französische Ratspräsidentschaft gründete 2008 das „Europäische Netz technischer Dienste für die Strafverfolgung (ENLETS)“. Damit reagierte man auf […]

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Überwachung

Big Data und Totalüberwachung: Polizeien sollen stärker mit Rüstungs- und Sicherheitsindustrie zusammenarbeiten

Die Europäische Union hat die Einrichtung einer „Technologie-Beobachtungsstelle“ für die Polizeien ihrer Mitgliedstaaten beschlossen. Damit erhält das seit 2008 existierende „Europäische Netz technischer Dienste für die Straf­verfol­gung“ (ENLETS) mehr Kompetenzen. Entsprechende Schlussfolgerungen zementieren jetzt die „verstärkte Einbeziehung der für die innere Sicherheit zuständigen Behörden in die sicherheitsbezogene Forschung und Industriepolitik“. Zur Begründung der neuen Zusammenarbeit […]

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Überwachung

Der „digitale Tsunami“ wird wahr: Zweite EU-Studie zu Polizeimaßnahmen im Internet veröffentlicht

Umfragen unter europäischen Polizeibehörden sollen die Nutzung sozialer Medien vorantreiben. Zu sechs behandelten „IT-Trends“ gehören „Überwachung“, „digitale Biometrie“ und „Probleme mit der Nutzerakzeptanz“. Polizei und Internet: Das passt nicht immer gut zusammen. Um den Verfolgungsbehörden der 27 EU-Mitgliedstaaten zu mehr Überblick verhelfen, hat die Europäische Union das Forschungsprojekt „Comparative Police Studies in the EU“ (COMPOSITE) […]

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