maennliches gesicht, verfaelscht
Kultur

Im eID-Gesetz verstecktMal eben die Zentralisierung biometrischer Daten durchwinken

Biometrische Fotos sind in Deutschland zum Standard geworden, weil es der Gesetzgeber so wollte. Das Versprechen, diese biometrischen Daten auf dem Chip in den Ausweisdokumenten und nur dezentral zu speichern, will die Regierungskoalition nun kassieren. Ein Kommentar.

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Kultur

Nur ein Foto bei TwitterWir fordern das Ende des Abmahn-Unwesens

Die App „Ladefuchs“ ist kostenlos und wird von drei Freunden angeboten, um Elektromobilität zu fördern. Wegen eines Twitter-Fotos und einer österreichischen Abmahn-Masche muss einer der Elektro-Enthusiasten nun den Gegenwert eines Gebrauchtwagens an einen Abmahnanwalt in Wien überweisen. Sie erzählen in einem Gastbeitrag, wie das kam und was sich politisch ändern muss.

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Kultur

Rechte und rassistische Umtriebe bei der PolizeiLauter Einzelfälle

Aiko Kempen trägt in seinem neuen Buch „Auf dem rechten Weg?“ die vielen Einzelfälle mutmaßlicher rassistischer Polizeigewalt zusammen, beschreibt die Nähe von Polizisten zur rechten Szene und den durch die Chat-Skandale erst ermöglichten detaillierten Einblick in Fehlverhalten bei der Polizei. Ein Buchauszug.

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Kultur

Neues aus dem Fernsehrat (75)Sandra Trostel will „mit frei lizenzierten Dokumentarfilmen Gesellschaft mitgestalten“

Sandra Trostel veröffentlichte zum 20. Geburtstag der deutschsprachigen Wikipedia ihren Dokumentarfilm „All Creatures Welcome“ unter freier Lizenz. Im Interview erklärt sie, warum sie sich für voll finanzierte und dafür frei lizenzierte Dokumentarfilme im öffentlich-rechtlichen Kontext einsetzt.

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Personen befestigen das Grundgesetz an dem Eingangsschild des Verfassungsschutzes
Kultur

BuchauszugWenn die Hoffnung stirbt, geht’s trotzdem weiter

Mit dem Untertitel „Geschichten aus dem subversiven Widerstand“ bietet das neue Buch von Jean Peters jede Menge Einblicke in die Aktionskunst. Es handelt von Aussteigerprogrammen für Geheimdienstler, zurückgerufenen Waffen und der Notwendigkeit, trotz und wegen allem weiterzumachen. Ein Auszug.

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Polizisten stehen in einer Reihe.
Kultur

Interview zu Polizeigesetzen und polizeilichem FehlverhaltenTatsächliches Ausmaß von Polizeigewalt bleibt im Verborgenen

Aus den Protesten gegen die Novellierung des sächsischen Polizeigesetzes entstand die „Kooperation gegen Polizeigewalt“. Sie trägt als „Einzelfälle“ verbrämte Vorfälle von Polizeigewalt zusammen und untersucht die strukturelle Ebene des Problems. Menschen, die Polizeigewalt erlebt haben, soll Gehör verschafft und Unterstützung gegeben werden.

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Kultur

Predictive Policing und GesichtserkennungWer haftet künftig bei unzulässigen Grundrechtseingriffen?

Wenn die Polizei Biometrie- oder Prognosesoftware einsetzt, müssen haftungsrechtliche Fragestellungen diskutiert werden. Das fordert Gastautor Florian Krahmer und erklärt, welche Schwachstellen es gibt und warum Skepsis gegenüber der erwünschten Wirkung von polizeilich genutzten Predictive-Policing-Programmen angebracht ist.

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