Constanze
Foto: Darja Preuss
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FIfF-Konferenz: Weizenbaum-Preis für Julian Assange
Julian Assange, generiert von Diffusion Bee. FIfF-Konferenz: Weizenbaum-Preis für Julian Assange Im Rahmen der FIfF-Konferenz wird Julian Assange mit dem Weizenbaum-Preis geehrt. Auf der Konferenz gibt es neben Vorträgen und Workshops aus Friedensforschung, Soziologie und Bildungs- und Zukunftsforschung auch viele netzpolitische Themen.
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BSI-Chef Arne Schönbohm: IT-Sicherheit in der Comedy-Arena
Cyberclown (Symbolbild) BSI-Chef Arne Schönbohm: IT-Sicherheit in der Comedy-Arena Bundesinnenministerin Nancy Faeser muss das Problem Arne Schönbohm schnell loswerden. Der BSI-Chef ist nach einem Beitrag des ZDF Magazin Royale endgültig nicht mehr tragbar. Noch wichtiger aber ist die Frage: Wird das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik nun endlich unabhängig? Ein Kommentar.
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Zensurumgehung: Mit einem Klick unzensiertes Netz und Anonymität spenden
Die Internetzensur ist auf dem Vormarsch. (Symbolbild) Zensurumgehung: Mit einem Klick unzensiertes Netz und Anonymität spenden Eine Browser-Erweiterung und ein einfacher Klick, um Menschen in Ländern mit zensiertem Internet zu helfen: Wer sich Snowflake in seinem Browser installiert, spendet nicht nur den protestierenden Menschen im Iran anonymes und unzensiertes Netz, sondern unterstützt alle, die sich gegen Zensur wehren müssen.
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Vorratsdatenspeicherung: Nein zum milliardenfachen Datenhorten
Durchdigitalisiert. (Symbolbild) Vorratsdatenspeicherung: Nein zum milliardenfachen Datenhorten Die Verbindungs- und Standortdaten der Kommunikation dürfen nicht anlasslos weggespeichert werden – ein Sieg für die Grundrechte. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung sollte aber auch Anlass sein, über die inhärenten Gefahren von massenhaften Datenhalden nachzudenken. Ein Kommentar.
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Vorratsdatenspeicherung: Die letzte Schlacht
Die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten (Symbolbild) Vorratsdatenspeicherung: Die letzte Schlacht Am Dienstag entscheidet der Europäische Gerichtshof über die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland. Was steckt hinter dieser Überwachungsmaßnahme? Warum gilt das zugehörige Gesetz als Überwachungs-Zombie? Und welche Alternative favorisiert der Justizminister? Das Wichtigste auf einen Blick.
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Pegasus-Ausschuss: Die Staatstrojaner-Branche zu mehr Transparenz zwingen
Claudio Guarnieri von Amnesty Internationals Security Lab spricht vor dem Pegasus-Ausschuss der EU. Pegasus-Ausschuss: Die Staatstrojaner-Branche zu mehr Transparenz zwingen Fachleute fordern vor dem Pegasus-Ausschuss der EU, den Markt der Staatstrojaner-Anbieter härter zu regulieren. Ein wesentliches Mittel zur Kontrolle sehen sie in der Pflicht zur Transparenz. Die Spionagebranche und ihre Werkzeuge müssten auch endlich besser erforscht werden.
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Überwachung durch Bundespolizei: Kleinste Mücken und riesige Elefanten im Villenviertel
Demonstration am 1. Mai 2019 im Berliner Villenviertel Grunewald. Überwachung durch Bundespolizei: Kleinste Mücken und riesige Elefanten im Villenviertel Das „Quartiersmanagement Grunewald“ wehrt sich gerichtlich gegen eine Überwachungsmaßnahme der Bundespolizei. Die hatte die An- und Abreisewege zu einer satirischen Versammlung gefilmt. Ob das mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit vereinbar ist, wird am Montag verhandelt. Wir sprechen mit einer der Organisatorinnen.
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Staatstrojaner Pegasus: „Sie werden in Anzügen kommen“
NSO Group stellt die Spionagesoftware Pegasus her. Staatstrojaner Pegasus: „Sie werden in Anzügen kommen“ Der Untersuchungsausschuss im EU-Parlament zum Pegasus-Abhörskandal bereitet seine Reise nach Israel vor und befragt dazu drei Sachverständige, die schon seit Jahren gegen die dortige Überwachungsbranche kämpfen. Sie alle fordern ein Moratorium für den Export und Einsatz von Staatstrojanern.
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Neues aus dem Fernsehrat (90) - NPP 256: Die Neue für das Internet im ZDF-Fernsehrat
Kannte früher jeder, heute nur noch die linearen Zuschauer. Die ZDF-Mainzelmännchen Fritzchen, Anton, Det, Edi. Neues aus dem Fernsehrat (90) - NPP 256: Die Neue für das Internet im ZDF-Fernsehrat Wir nehmen die Berufung der neuen ZDF-Fernsehrätin für den Bereich „Internet“ zum Anlass für einen netzpolitik.org-Podcast: Laura-Kristine Krause, Leonhard Dobusch und Constanze Kurz sprechen über das Aufsichtsgremium und dessen netzbezogene Themen und darüber, welche Akzente die neue Fernsehrätin künftig setzen will.
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Spionageskandal: Staatstrojaner-Hersteller NSO weist im Untersuchungsausschuss Verantwortung von sich
NSO-Sprecher Chaim Gelfand im Untersuchungsausschuss. Spionageskandal: Staatstrojaner-Hersteller NSO weist im Untersuchungsausschuss Verantwortung von sich Im Untersuchungsausschuss zum Pegasus-Skandal war heute erstmals ein Vertreter der NSO Group geladen. Er sollte sich den Fragen der EU-Parlamentarier stellen. Heraus kam eine Litanei von Nicht-Antworten.
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Fluggastdatenregister: EuGH-Urteil beschränkt Massenüberwachung bei Flugreisen
Fluggäste werden in Europa besonders genau überwacht. Fluggastdatenregister: EuGH-Urteil beschränkt Massenüberwachung bei Flugreisen Die massenhafte EU-weite Sammlung und Auswertung von Fluggastdaten ist mit einem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs auf das „absolut Notwendige“ beschränkt worden. Die EU-Richtlinie, die das anlasslose massenhafte Sammeln, Übermitteln und Verarbeiten von Reisedaten vorschreibt, um Terrorismus und schwere Kriminalität vorzubeugen, bleibt aber bestehen.
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Auslieferungsverfahren: Boris Johnsons Innenministerin hat das Leben von Assange in der Hand
Die Innenministerin in der Regierung von Boris Johnson: Priti Patel. Auslieferungsverfahren: Boris Johnsons Innenministerin hat das Leben von Assange in der Hand Julian Assange schmort weiterhin im Hochsicherheitsgefängnis in britischer Auslieferungshaft. Die Entscheidung der britischen Innenministerin muss bis 17. Juni fallen. Der neue australische Premierminister könnte intervenieren, aber ebenso sollten endlich auch die Regierungen demokratischer Staaten im Namen der Pressefreiheit ihr Schweigen brechen.
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Alternative Plattformen: So klappt der Umzug auf Mastodon
Mastodon besteht zwar aus unabhängigen Instanzen, die Nutzer:innen können dennoch instanzenübergreifend kommunizieren. (Symbolbild) Alternative Plattformen: So klappt der Umzug auf Mastodon Wie funktioniert Mastodon? Ist es eine Twitter-Alternative? Was ist das Fediverse? Und wie finde ich die passende Instanz? Wir beantworten die zehn wichtigsten Fragen.
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Staatstrojaner: 8 Punkte, die wir aus der Pegasus-Anhörung gelernt haben
Sophie in‘ t Veld und ihre liberale Fraktion hatten auf die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu Pegasus gedrängt. (Archiv) Staatstrojaner: 8 Punkte, die wir aus der Pegasus-Anhörung gelernt haben Noch läuft sich der Untersuchungsausschuss im EU-Parlament zum Pegasus-Abhörskandal warm. In der heutigen Sitzung ging es vor allem um die technischen Hintergründe. Die wichtigsten Erkenntnisse.
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Besserer Datenschutz: Alternative Videokonferenz-Systeme müssen sich nicht verstecken
An Online-Konferenzen haben wir uns gewöhnt. Besserer Datenschutz: Alternative Videokonferenz-Systeme müssen sich nicht verstecken Es gibt für Online-Konferenzen gute und einfach handhabbare Alternativen zu den bekannten US-Produkten. Warum es sich lohnt, diese auszuprobieren und einen Umstieg zu wagen.
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Vorratsdatenspeicherung: Diplomatenbericht zeigt, dass Mehrheit der EU-Staaten anlasslose Massenspeicherung anstrebt
Durch die Vorratsdatenspeicherung sollen EU-weit alle Verkehrsdaten der Telekommunikation verdachtslos festgehalten werden. Vorratsdatenspeicherung: Diplomatenbericht zeigt, dass Mehrheit der EU-Staaten anlasslose Massenspeicherung anstrebt In Deutschland will Justizminister Buschmann zwar keine Vorratsdatenspeicherung mehr, die Mehrheit der EU-Regierungen sieht das jedoch anders. Ein Diplomatenbericht an das Auswärtige Amt fasst zusammen, was sich die EU-Staaten in Sachen Vorratsdatenspeicherung wünschen. Wir veröffentlichen das teilgeschwärzte Dokument.
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Europäische ID-Wallet: Keineswegs nur Lob
Brieftaschen gibt es heute sowohl digital als auch analog. Europäische ID-Wallet: Keineswegs nur Lob In der Europäischen Union soll den Bürgern eine Art digitaler Brieftasche angeboten werden. Experten befürchten verheerende Konsequenzen, wenn das Vorhaben wie geplant umgesetzt würde. Das Vertrauen der Europäer in eine ID-Wallet müsse durch technische Maßnahmen für mehr Datenschutz gestärkt werden, sonst droht sie ein Ladenhüter zu werden.
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Personalausweis: Zwangsweise Abgabe der Fingerabdrücke kommt vor den EuGH
Die Fingerkuppen von Menschen sind biometrische Merkmale. Personalausweis: Zwangsweise Abgabe der Fingerabdrücke kommt vor den EuGH Seit 2021 müssen alle Menschen beim Beantragen eines Personalausweises zwei Fingerabdrücke abgeben. Ein Bürger wehrte sich gegen die biometrische Erfassung und zog vor Gericht. Mit Erfolg: Das Verwaltungsgericht Wiesbaden legt die Sache nun dem Europäischen Gerichtshof vor. Das könnte den Fingerabdruckzwang kippen.
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Großbritannien: Die Auslieferung von Assange kann vor das höchste britische Gericht
Graffito mit Julian Assange in London. Großbritannien: Die Auslieferung von Assange kann vor das höchste britische Gericht Die Vereinigten Staaten müssen in ihrem Auslieferungsbegehren eine weitere Schlappe hinnehmen: Julian Assange kann seinen Auslieferungsfall dem Obersten Gerichtshof des Vereinigten Königreichs vorlegen.
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Massenspeicherung von Telekommunikationsdaten: Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten wünscht weiterhin die Vorratsdatenspeicherung
Anlasslose Vorratsdatenspeicherung bleibt auf der politischen Agenda. Massenspeicherung von Telekommunikationsdaten: Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten wünscht weiterhin die Vorratsdatenspeicherung Auch nach mehr als einem Jahrzehnt des politischen und juristischen Streits strebt eine Mehrheit der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten danach, eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung europaweit verpflichtend zu machen. Die noch ausstehenden Urteile des Europäischen Gerichtshofs sollen allerdings abgewartet werden.