Alle Artikel von Chris Köver

Demokratie

Nach der WahlNeue und alte Digitalpolitiker:innen im Bundestag

Die Wahl ändert auch die netzpolitische Besetzung im Bundestag: Von manchen Alteingesessenen müssen wir uns verabschieden, neue Abgeordnete bringen dafür Erfahrungen im Digitalen mit. Einige haben es nicht geschafft, sie wollen netzpolitische Themen nun außerhalb des Parlaments vorantreiben.

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Screenshot auf einem TikTok-Clip von FDP-Abgeordnetem Thomas Sattelberger, er steht vor einem Screen mit den Wahlergebnissen, die das gute Abschneiden der FDP bei Erstwähler*innen zeigt
Demokratie

BundestagswahlWarum die FDP bei Erstwähler*innen punktete

Keine Partei außer den Grünen kam bei Erstwähler*innen so gut an wie die FDP. Auf der Suche nach Gründen verweisen nun einige auf die junge Plattform TikTok, wo die FDP auffallend stark auftritt. Doch lässt sich der Erfolg so einfach erklären? Wer die Partei länger beobachtet, hat Zweifel.

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Überwachung

Spähsoftware des BKAFreiheitsrechtler reichen Datenschutz-Beschwerde gegen Einsatz von Pegasus ein

Von wenigen Wochen wurde bekannt, dass auch das Bundeskriminalamt zu den Kunden der israelischen NSO Group zählt und deren Trojaner Pegasus einsetzt. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte sieht das als Verstoß gegen Grundrechte – und fordert eine Überprüfung durch den Bundesdatenschutzbeauftragten.

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Eine Abbildung einer Frau mit roten Haaren und Schürzen in einer Küche im 50er-Jahre Magazin Stil. Collage mit einem Matrix-Effekt.
Netzpolitik Podcast

NPP 235 zu Sorgearbeit im NetzDie digitale Hausfrau

Hinter den Kulissen von Facebook, Twitter und Tiktok arbeiten Millionen von Nutzer*innen, die mit ihren Posts, Likes und Kommentaren die Medienmaschinen überhaupt am Laufen halten. Sie tun dies täglich, massenweise, unbezahlt. Marxistische Feministinnen haben dafür die Idee der „Digitalen Hausfrau“ entwickelt – wir schauen uns in dieser Folge an, wer sich dahinter verbirgt.

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Sternenhimmel mit Bäumen davor
Überwachung

Endspurt im BundestagDrei nächtliche Strafrechtsverschärfungen

In den letzten Wochen der Legislaturperiode entscheidet der Bundestag über zahlreiche Gesetzesänderungen. So auch über die Strafbarkeit von Feindeslisten, Cyberstalking und dem Betreiben von kriminellen Handelsplattformen. Wenig beachtet stimmte das Parlament tief in der Nacht den Gesetzen zu.

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Ein junger Mann mit Maske blickt auf seine Schulter, auf die ihm von einer Ärztin gerade ein Pflaster geklebt wird.
Netzpolitik Podcast

NPP 232 zur digitalen Vergabe von ImpfterminenEin Angebot, das Du nicht annehmen kannst

Auch wenn mittlerweile fast alle dürften: Einen Impftermin zu bekommen ist für viele fast unmöglich. Die Buchungssysteme sind intransparent – stundenlanges Neuladen von Websites ist oft Grundvoraussetzung, um einen Termin zu bekommen. Im Podcast schauen wir uns die Situation genauer an.

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FFP-Maske und Smartphone auf einem Tisch
Technologie

Robert-Koch-InstitutWidersprüche zur Wirkung der Corona-Warn-App

Die Corona-Warn-App soll im vergangenen Jahr in mindestens 100.000 Fällen Infektionsketten unterbrochen haben, das schätzt das Bundesgesundheitsministerium anhand einer ersten Auswertung. Bisher unveröffentlichte Daten, die das Robert-Koch-Institut auf anderem Weg erhebt, zeichnen ein nüchterneres Bild.

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Menschen auf einer Demo am Frankfurter Flughafen
Datenschutz

AusländerzentralregisterAsylbescheide für tausende Behörden zugänglich

Der Bundestag hat die Speicherung von Asylbescheiden im Ausländerzentralregister beschlossen. Damit werden Fluchtgründe wie sexuelle Orientierung, Religion oder politische Haltung für Mitarbeiter*innen von Behörden auf Knopfdruck zugänglich. Zwar sollen sensibelste Informationen im Text geschwärzt werden, aber LGBTQ-Aktivist*innen und Asylverbände halten das für zu wenig.

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Telefon steht auf einem Schreibtisch
Netzpolitik Podcast

NPP 230 zu Digitalisierung in den GesundheitsämternAnschluss verpasst

Eine neue Software zur Nachverfolgung von Corona-Fällen sollte in den Gesundheitsämtern alles besser machen: SORMAS. Doch stattdessen findet man immer noch einen Flickenteppich an Lösungen. Woran liegt das? Ein Reise entlang des Meldeweges einer Corona-Infektion mit ziemlich vielen Umsteigepunkten.

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