Anzahl der bei Europol gespeicherten Personen steigt um fast die Hälfte

Laut dem Jahresbericht der EU-Polizeiagentur Europol für 2013 hat sich der Anzahl gespeicherter Datensätze deutlich erhöht: So seien die im Europol Informationssystem (EIS) abgelegten Objekte um 31% auf rund 245.000 angewachsen. Noch drastischer fiel die Zunahme gespeicherter Personen aus. Diese sei um 47% auf rund 71.000 Verdächtige oder verurteilte StraftäterInnen gestiegen.

Auch die Anzahl der MitarbeiterInnen steigt. Im Jahr 2013 arbeiteten 850 Personen bei Europol, darunter 160 sogenannte „Verbindungsbeamte“. Sie sind für den Kontakt zu den Behörden der EU-Mitgliedstaaten verantwortlich. Die Agentur verfügt über ein Budget von rund 82,5 Millionen Euro.

Der Bericht erläutert Aufbau, Funktionsweise und Dienstleistungen der 1999 als „Europäisches Polizeiamt“ gegründeten Agentur mit Sitz in Den Haag. Europol soll die Mitgliedstaaten im grenzüberschreitenden Informationsaustausch unterstützen. 28 Mitgliedstaaten sind angeschlossen, Europol hat Arbeits- oder Kooperationsabkommen mit zehn EU-Einrichtungen (darunter Eurojust und Frontex), 18 Drittstaaten und drei internationalen Einrichtungen (Interpol, UNODC, WCO) abgeschlossen. Zur besseren Zusammenarbeit mit US-Behörden unterhält Europol ein Büro in Washington. Seit letztem Jahr betreibt Europol das „Europol Cybercrime Center“ (EC3).

Mittlerweile fertigt die Agentur selbst regelmäßige Analysen an, darunter die jährlichen Berichte zu „Terrorismus“ und „Organisierte Kriminalität“ in der EU. Immer wieder richtet Europol Tagungen zu bestimmten Kriminalitätsphänomenen aus. Europol koordiniert unter anderem „Gemeinsame Ermittlungsgruppen“, an denen alle von Ermittlungen betroffenen Länder beteiligt sind. Als Kernsystem e hierfür dienen die umfangreichen „Arbeitsdateien“. Über 300.000 Suchvorgänge seien vorgenommen worden.

Monatlich würden rund 38.000 Nachrichten getauscht. 18.300 grenzüberschreitende Maßnahmen seien in 2013 dokumentiert worden, auch hier zeichnet sich eine Zunahme von 15% ab. In 90 Fällen habe die Agentur dabei ihr „mobiles Büro“ bei zur Verfügung gestellt: So kann bei Hausdurchsuchungen oder anderen Zwangsmaßnahmen jederzeit auf die Informationssysteme von Europol zugegriffen werden. Die meisten Fälle unter Beteiligung von Europol drehten sich um den Gebrauch unerlaubter Drogen, es folgen Betrug (16%) und Raub (12%). Obwohl dies nicht zum Aufgabengebiet der Agentur gehört, widmet sich Europol auch „illegaler Migration“ (9%).

Im Bericht finden sich Beschreibungen mehrerer grenzüberschreitender Operationen, aber auch einer angestrebten Neuordnung der Rechtsgrundlage Europols.