Am Montag, den 2. Juni, tritt der Ausschuss für Digitale Agenda im Deutschen Bundestag zur neunten Sitzung zusammen, um ausnahmsweise mal öffentlich eine Anhörung zu Netzneutralität zu machen. Hintergrund sind die Entwicklungen auf EU-Ebene, wo die Entscheidung im EU-Rat bevorsteht und Deutschland Gerüchten zufolge hinter den Kulissen gegen Netzneutralität arbeitet. Die Anhörung findet zwischen 13:30 – 15:00 Uhr statt und es soll einen Livestream auf bundestag.de geben.
Bereits jetzt stehen die Stellungnahmen der eingeladenen Sachverständigen online. Thomas Lohninger dürfte Euch auch als Autor bei uns bekannt vorkommen.
Stellungnahme von Dr. Christoph Fiedler – Verband Deutscher Zeitschriftenverleger e.V. (VDZ) (pdf | 143 KB)
Stellungnahme von Prof. Dr. Hubertus Gersdorf – Universität Rostock (pdf | 173 KB)
Stellungnahme von Thomas Lohninger – Digitale Gesellschaft e.V. (pdf | 260 KB)
Stellungnahme von Dr. Bernhard Rohleder – BITKOM e.V. (pdf | 214 KB)
Stellungnahme von Klaus Landefeld – eco e.V. (pdf | 2 MB)
Ergänzungen
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Ein Kommentar zu „Montag: Anhörung im Bundestag zu Netzneutralität“
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[…] „Aus Sicht des eco sollte das Ziel jeglicher Regulierung der sogenannten Netzneutralität die Sicherstellung von Transparenz und Wettbewerb sein. So kann letztlich der Kunde entscheiden, welche Dienst und Prioritäten ihm wichtig erscheinen oder welche Einschränkungen er akzeptiert, wenn er sich für einen bestimmten Anbieter entscheidet. Eine Diskriminierung von Diensten oder Inhalten muss dabei jedoch vermieden werden. Wir appellieren an die Bundesregierung, von nationalen Gesetzesinitiativen zur Netzneutralität abzusehen und stattdessen die entsprechende EU-Regelung abzuwarten. Nationale Alleingänge würden hier nur zu Rechtsunsicherheit führen.“Verschiedene Medien haben über die hitzige Debatte berichtet, unter anderem heise, Neues Deutschland und Online-Medien wie beispielsweise netzpoltik.org. […]
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