CDU/CSU: SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung

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In einer Pressemitteilung erklären sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der zuständige Berichterstatter für das Urheberrecht im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Kultur und Medien, Ansgar Heveling im Namen der CDU/CSU-Fraktion mit den SOPA-Plänen solidarisch: US-Amerikanische SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung.

Höhepunkt ist der folgende Absatz:

Es erstaunt, dass Wikipedia, Google, die Grünen und viele andere durch ihre Proteste gegen SOPA und PIPA auch geldgierigen Internetkriminellen wie dem Gründer von Megaupload beispringen. Sie verkennen, dass es bei der Durchsetzung des Urheberrechts nicht um Zensur geht, sondern einzig und allein darum, Kreative vor Ausbeutung zu schützen.“

Liebe CDU/CSU, wenn Ihr die Kreativen vor Ausbeutung schützen wollt, warum macht Ihr dann nichts gegen Buy-Out-Verträge?

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Veröffentlicht 25.01.2012 um 16:28
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60 Ergänzungen

  2. Wundert mich kein Stück, dass die Altherrenpartei der CDU/CSU so denkt. Wie viele von denen haben denn wirklich viel mit dem Internet zu tun und kennen sich mit der ganzen Kultur und den Regularien aus? Anscheinend keiner der in einer Führungsposition sitzt, kennt sich damit aus bzw. könnte sich ausmalen was dies bedeuten könnte.
    Aber hey, dafür haben wir ja ACTA, da können sich die Herren und Damen in Schwarz ja ein zweites Loch in den Hintern freuen.

      1. Darum geht es doch nicht. Es gibt eben Menschen, die gewisse Dinge sagen, obwohl sie wissen, dass sie Lügen / etwas falsches sagen / die Wahrheit verschweigen. Nenne es wie du willst. Die spielen den Bad Cop für ihr politisches Ziel, und das sind dann Stopp-Schilder, Three-Strikes-and-You’re-Out, Überwachungsgesetzte usw. Die meisten Wähler bekommen nicht mit was die für nen quatsch erzählen. (Und haben andere Sorgen als irgendein „Internetgesetz“). Wenn ich den Quark bei Bild.de lese der unter den Megaupload Berichten steht, dann sehe da Fronten aufeinanderprallen, die das Hirn gerne zu hause lassen.

        Warum machen Politiker sowas? (also Bürgerunfreundliche Lobbypolitik, nicht das mit dem Hirn) Kein Ahnung, es gibt eben schlechte Menschen, die nur an die Durchsetzung ihrer Ziele denken. Fachexperte muss man nicht sein, man ist Politikexperte. Da kann man noch so gute Argumente haben, die wollen kein anderes Ziel verfolgen. Schade dass die (wieder-)gewählt werden.

      2. Nein, die Kommunikation ist sinnlos. Kommunikation setzt nämlich Bereitschaft zur Kommunikation voraus. Was dieses… sorry… Pack unter „Kommunkation“ versteht, zeigt sich immer, wenn sich ein Widerstand gegen ihre p’litischen Beglückungsideen formiert. Die sagen dann regelmäßig, dass sie das nicht „ausreichend kommuniziert“ hätten. Und das ist in deren Nebelsprech eine gängige Chiffre für „Wir haben uns nicht genug Mühe beim Lügen gegeben“. So leid es mir tut, das sagen zu müssen: Die einzige Sprache, die dort verstanden wird, ist Widerstand, der auch vor Gewalt nicht zurückschreckt.

        Plonk. Seit Jahren hat sich nichts an der Arroganz der classe politique geändert. Kommunizieren wir lieber mit Menschen, die kommunizieren wollen — das spart Kraft für die wichtigen Aufgaben, die Gestaltung einer Zukunft, in der man als Mensch gern leben will.

    2. Ich persönlich glaube ja eher nicht, daß das etwas mit ihrer Kompetenz oder vielmehr Inkompetenz zu tun hat. Wes Brot ich eß, des Lied ich sing.

  4. Wieso “ warum macht ihr denn nichts gegen Buy-Out-Verträge“? Da kennt offensichtlich einer das Gesetz nicht. Urheberrechtlich geschütze Werke sind IMMER angemessen zu vergüten (§ 32 Abs. 2 S. 3 UrhG).

    Das Problem liegt darin, dass die Gestze nicht gelebt werden!

    Warum sonst gibt es wohl immer noch youtube, obwohl die den Kreative keinen einzigen Pfennig zahlen? Glaubt irgend jemand wirklich, dass die nicht wissen, dass über ihre Seiten täglich Urheberrechtsverletzungen stattfinden?

    1. entschuldige mal, anlass war 1tens der satz „kreative ausbeuten“, dat machen die majors & nicht youtube (nie war es für den kreativen einfacher, die masse zu erreichen), & 2tens ist die GEMA bis dato die einzige verwertungsgesellschaft, die nicht in der lage ist, mit google nen nutzungsvertrag zu schliessen.

  5. Ansgar Heveling wirft mit populistischen Schlagwortthemen umher und hat offensichtlich nicht das geringste Verständnis für die Zusammenhänge. Politics as usual.

  6. Ein schönes Beispiel dafür, wie die alles-kopierer-nix-zahler als Argument benutzt werden um Internetzensur durchzusetzen.

    1. Und wenn jetzt wegen einer Brandstiftung jeder Bürger per Gesetz ein peilgerät bei sich zu tragen hätte, würdest du dich auch über den bösen Brandstifter beschweren?

      2. Ich beschwere mich jetzt schon über Brandstifter. Ich finde es ziemlich schlecht dass die einfach anderer Leute Sachen anzünden, und da sterben ja auch immer wieder Menschen dabei. Was war nochmal dein Punkt?

  8. Liebe CDU/CSU, wenn Ihr die Kreativen vor Ausbeutung schützen wollt, warum macht Ihr dann nichts gegen Buy-Out-Verträge?

    Einfach: weil Künstler keine schicken Partys schmeißen, fette Posten anbieten, den Wahlkampf durch Zuwendungen unterstützen und insgesamt nur zum Pöbel gehören.

    Die Union bietet ja zusammen mit diversen anderen Parteien schon länger (gefühlt und manchmal auch erwiesenermaßen) die beste Demokratie, die man für Geld kaufen kann, da passt das doch nur ins Konzept.

      1. ha! biste dir da sicher? denke, die meisten wählen die verräterpartei. und die ist in ihrer verlogenheit seit spätestens gerd weit schlimmer als die cdu/csu…

        1. Immerhin haben die schon (schwarze) Pest durch Cholera ersetzt, um nahe am Sprichwort zu bleiben. Innhaltlich leider kein Gewinn. Aber es verwundert einen auch nicht, dass gerade die schwarze Pest beim Zensieren wieder ganz vorne mit dabei ist, mich wundert eher, dass die Zursel nicht auch gleich ihre Unterstützung kund tun musste… das ist doch ein netter Weg, um die „Debatte“ erneut „ergebnisoffen“ zu führen. Bei der Verteidigung unserer Freiheitsrechte kommt man sich immer häufiger vor, wie bei einer Belagerung: die Angreifer lassen einfach nicht nach, auch wenn man sie schon x Mal abgewehrt hat.

  9. Solche Aussagen entstehen, wenn Leute sich zu einem Thema äußern, das sie nicht verstehen. Ich glaube langsam, unsere einzige Hoffnung besteht darin, dass die alten Leuten bald aussterben. Obwohl… Krings und Heveling sind beide jünger als ich… Auweia!
    Wie kommt so etwas? Muss man irgendwo in einem abgelegenen Bergdorf in Bayern aufwachsen, um zu so einer Einstellung zu kommen? Erschreckend!

    1. die wissen genau, wovon se reden, so ignorant ist da keiner mehr, der satz an dem mans merkt: „es geht nicht um zensur, sondern um urheberblablabla…“ gleiche argumentation wie kipo, jetzt sinds die armen, vom internet ausgebeuteten kreativen…

  11. Es ist hier wieder mal bitter mit anzusehen das man heutzutage keinerlei Ahnung haben muss um sich innerhalb der politischen Landschaft zu einem Thema zu äußern.

    Sicherlich lässt sich durch diese geplanten Petitionen ein Großteil von Urheberrechtsverletzungen schützen. Dennoch sollte man die Gefahren die solch ein Eingriff in das Netz mit sich führt nicht unterschätzen.

    Mein Uhrgroßvater hat auch mal gesagt: „Unter Hitler hatten wenigstens alle einen Job“

    Nach dieser Aussage muss dieser Hitler ja ein toller Kerl gewesen sein, oder nicht? Da könnte man ja auch den Umstand, das er ein feiger Mörder und Verbrecher war unter den Tisch fallen lassen.
    Man muss sich halt auch immer das ganze Thema ansehen und nicht mit Teilaspekten um sich schmeissen.

  13. Klingt so als hätten sich die CDU Mitglieder nicht die Mühe gemacht das Gesetz komplett zu lesen sonder so als hätten sie „Stop Online Piracy Act“ im Pons nachgeschlagen und sich dann eine Meinung dazu gebildet. Der besonders schlaue Politiker guckt natürlich auch hin und wieder mal Tagesschau und hat nach der Meldung über Kim Schmitz scharf kombiniert und beide Themen mit einander Verbunden. Schließlich handeln sie ja beide über dieses „Internet“ und den Diebstahl von urheberrechtlichem Material, also gehören sie wohl zusammen: Sehr klug.

  14. Das ist doch wieder das typische CDU/CSU-Gebaren, um den politischen Gegner mit gezielten (aus der Luft gegriffenen) Unterstellungen in eine Ecke mit Kriminellen oder anderen Nicht-Sympathie-Trägern zu stellen – das hat meines Erachtens nach kein bisschen mit kultureller Ahnungslosigkeit und Unkenntnis in Sachen Internet zu tun.

    Das ist klares politisches Kalkül und in diesen Kreisen gängige Praxis um Leute in die Defensive zu drängen. Das haben sie u.a. in Sachen Netzsperren und bei der Diskussion um die VDS gemacht.
    Einfach nur armseelig, wenn man nicht die richtigen Argumente hat, um die Leute zu überzeugen, dann macht man die anderen am Diskurs Beteiligten halt so lange schlecht, bis die Fakten keine Rolle mehr spielen. Dafür stehen insbesondere aber nicht exclusiv die CDU und CSU.

  15. Für mich persönlich keine Überraschung.

    Ich habe damals mal eine Sendung gesehen (als ich noch einen Fernseher hatte) da haben Kinder einen Grünen im Bundestag gefragt was er im Internet macht und ob überhaupt. Die Antwort:

    „Ich habe jemanden der das Internet für mich bedient“ (Frei Zitiert).

    Seit dem Überrascht es mich nurnoch wenn die Politik etwas Positives im zusammenhang mit dem Netz hinbekommt. Negatives ist defacto Standard.

  16. Ach!
    Und ohne die VDS in den Mund zu nehmen?
    Von wegen:

    > Diese Internetkriminalität können wir nur dann erfolgreich stoppen,
    > wenn den Ermittlungsbehörden auch die notwendigen Instrumente
    > an die Hand geben.

  17. Laut einer Studie sind doch Filesharer die besten Kunden der Film- und Musikindustrie. Also wenn das stimmen sollte, dann würden diese Konservativen mit diesen schärferen Urheberrechtsgesetzen potentielle Käufer vergraulen.

  18. Unfassbar, und das Unwissen reißt mal wieder nicht ab.
    Man sollte der Altherrenriege doch mal Eure Einführungsanleitung fürs Internet zuschicken…

  19. Übrigens, Günter Krings glänzte ja schon mal mit folgendem bezeichnenden Statement zum Politikstil:
    „Man muss nicht Internetexperte sein, um sich hier dazu zu äußern und die Gesetze zu machen. Wir machen im deutschen Bundestag seit Jahrzehnten Gesetze im Straßenverkehrsbereich. Ich weiß nicht, wie ein Auto funktioniert und die meisten Bundestagskollegen wissen das auch nicht. Wir müssen hier die richtigen Maßstäbe setzen.“
    http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/internet/netzsperren101.html

  20. Das is unnötig sopa braucht keiner!!!!! Es erstaunt, dass Wikipedia, Google, die Grünen und viele andere durch ihre Proteste gegen SOPA und PIPA auch geldgierigen Internetkriminellen wie dem Gründer von Megaupload beispringen. Sie verkennen, dass es bei der Durchsetzung des Urheberrechts nicht um Zensur geht, sondern einzig und allein darum, Kreative vor Ausbeutung zu schützen.“ wie kann man nur darüber erstaunt sein?°!

    1. So seltsam das klingen mag:
      Das vernichtet keine Stimmen, es bringt welche. Die Stammwähler der CDU/CSU (to be blunt: old people) stehen auf sowas. zur letzten wahl hat das schon mit ursulas 1a Stoppschild hingehauen ;)

  22. Hab mich schon gefragt wann die mal zu Worten kommen, war auch irgendwo klar das die Sopa- Führworter sind. Die haben wohl vergessen das Hitler tot ist und Schäuble noch im Rollstuhl hockt.

  23. Aus der Pressemitteilung:

    „Der Fall Megaupload macht deutlich, dass wir einen klaren Rechtsrahmen im Internet brauchen, so wie es in der realen Welt selbstverständlich ist.“

    -> Mal wieder die Mär von rechtsfreien Räumen im Internet (in anderen Worten)

  24. „auch geldgierigen Internetkriminellen wie dem Gründer von Megaupload beispringen“

    Hm, soweit ich mich erinnern kann ist man nach deutschem Gesetz unschuldig bis die Schuld bewiesen ist. Der Gründer sitzt noch in U-Haft und die Gerichtsverhandlung steht noch aus, aber die CDU erklärt ihn schon für schuldig. Wie schnell die Justiz doch geworden ist.

    Auch schön dass der Einsatz von Wikipedia und Google bemängelt wird. Die Leute wurden auf die Problematik aufmerksam gemacht und haben sich daraufhin bei Ihrem zuständigen Senator beschwert. Hört sich für mich eigentlich nach Demokratie und freiem Wille in der reinsten Form an, diese Ideale sind scheinabr bei der CDU (bzw. denjenigen die diesen Text verfasst haben) nicht sonderrlich hoch angesehen.

    1. 1. In Sachen Vorverurteilung orientiert man sich halt am Friedensnobelpreisträger von drüben. Der wußte ja auch schon vor Monaten über Bradley Manning zu sagen: „He broke the law.“

      2. Solange die Beschwerden nicht nachdrücklich mit Checks und/oder Barem untermauert werden, welche in der Summe die Schmiermittel der Contentmafia übersteigen, muß man halt Prioritäten setzen. Marktkonform.

  26. Irgendwie sehe ich hier hauptsächlich inhaltsfreies gepöbel. Die meisten Kommentaratoren hier befinden sich wirklich auf dem gleichen Niveau wie die üblichen CSU-Verlautbarungen. Halt in eine andere Richtung, aber genau so sinnlos.

    Wo bleiben denn die konstruktiven Beiträge?

    Es gibt ja eine richtige CC-Musikszene, da ist es z.B. gewünscht dass man sich die Sachen einfach runterläd. Das ist doch genau das Ziel der Allessauger. Allerdings geht das gerade fein den Bach runter, wie ich letztens im DLF gehört habe. Weil sich halt keiner engagiert.

    Warum ist das so?

    1. Konstruktiv? Challenge Accepted

      Megaupload hat angeblich 175.000.000 $ Umsatz, und 500.000.000 $ Schaden verursacht.

      Wir wissen das die Content Mafia sich ihren Schaden gerne hochrechnet, sagen wir mal freundlicherweise nur um Faktor 2. Also 250 Mio$ Schaden.

      Hätte die Content Industrie also dasselbe wie Megaupload gemacht, nur legal, hätten sie die 175 Mio $ Umsatz bekommen. Vermutlich deutlich mehr, weil für viele die Hemmschwelle „ist ja illegal“ weggefallen wäre bei einem legalen Angebot. Dazu noch die Chance Werbung zu plazieren… die auch beim „Free“ Downloader ankommt.

      Das löst zwar nicht das Problem der Urheber, die durch die Verwerter Geld verdienen, aber es wäre mal ein Start.

      Das Problem ist: Sobald die Urheber das als Geschäftsmodell vorgelebt bekommen, hält sie keiner mehr ab ihre Ware selber zu Vertreiben. Und davor hat die Content Mafia angst. That simple.

      Es ist also ein Teufelskreis. Neue Gesetze fixieren alte Vertriebswege, illegalisieren alle neuen, damit alles so bleibt wie es ist.

      Der ehrliche Kunde ist nun mal das A*sch. Du willst gar nicht wissen z.B. wieviele Spiele ich „illegal“ runter geladen und installiert habe nachdem ich das Original gekauft habe – z.b. bei jedem Spiel mit SecuROM hab ich das gemacht. Warum? Weil SecuROM mein backup/restore kaputt macht, beispielsweise. Es greift zu tief in das System ein.

      1. Naja, wobei man dann vor den Kunden rechtfertigen muss, warum in XY Store ein Lied 99 Cent kostet und bei XYupload ich soviel saugen kann wie ich will für nen Zehner im Monat. Dann müssten ja alle Kunden (des Onlinegeschäfts) da hin laufen und der tatsächliche Umsatz (alle Verkäufe) würde zurück gehen. Dazu müssen die Industrie und die Künster noch die Produktion bezahlen / vorfinanzieren, da reicht es nicht nen Stapel Server aufzustellen und die Musik kommt aus der Wunderlampe.

        Hab bei Heise die Ideen dieser Experten gelesen. „Jeder Deutsche kann ja eine Medien Flatrate bezahlen“. Klar 80 Mio x 10 € im Monat. Da werden viele Leute danke sagen, vor allem weil der Kuchen immer gleich groß bleibt und nur noch verteilt werden muss. Was sagen die Branchen dazu, die nicht zur Medienindustrie gehören? Dann machen wir ne Auto GEZ Gebühr, jeder zahlt im Jahr 5000 € und kann sich so viele Autos beim Händler abholen wie er will. Sollen die doch sehen wie sie mit dem Geld auskommen. Und wenn die Leute mehr Autos haben wollen, dann muss das einzelne Stück ja auch weniger Wert sein.
        Am besten keine bekommt mehr sein Gehalt ausgezahlt sondern eine Zuteilung an Waren nach dem Durchschnittsdeutschen. Ein Hut, ein halbes Andrea Berg Konzert und ein halbes Fußballspiel, eine Tiefkühlpizza in der Woche usw. Egal ob ich es will oder nicht, ich kann ja mit anderen tauschen. (Sollte dann auch verboten werden.)

        Diese ganzen Experten reden doch nur Mist. Es ist scheiße, dass die Industrie vor Filmen ihre Kunden mit „Raubkopierer sind Verbrecher“ Sprüchen nervt. Oder dass es Kopierschutz usw. gibt, der entweder eh nicht geht oder einen gleich knebelt.
        Aber es ist eben auch scheiße, wenn Leute meinen alles für lau haben zu können, nur weil ja ein Platenboss daran verdienen kann. Es sind nicht alle Künstler Idealisten, manche wollen auch die nächte Platte vorfinanzieren oder mit 65 in Rente. Und nicht immer geht das über Konzerte o.ä.
        Wenn man das Produkt mag, dann sollte man bereit sein dafür zu bezahlen und nicht nur dafür das der Download schnell ist. und wenn ich etwas nicht mag sondern nur sammeln will, dann muss ich auch dafür bezahlen, wie jeder andere Sammler auch. (wobei Sharehoster auch einen Markt für seltene Medien decken. Wo findet man sonst ein Fußballspiel aus den 60ern?)

      2. Überflüssige Wörter bitte ausschneiden und für schlechte Zeiten einlagern. Für Rechtschreibfehler wird keine Haftung übernommen.

    2. Zumal ein gut gemachtes Online-Angebot für Medien-Inhalte, das einfach zu bedienen ist, eine gute Qualität bietet und faire Preise verlangt doch in der Regel jedes Megaupload&Co-Angebot schlägt.

      Klar wird es dann immer noch Leute geben, die nicht lizensierte Dinge bei Portalen wie Megaupload ziehen, aber die große Masse wird doch das „legale“ System nutzen, insbesondere wenn bequemer ist.

    3. Ernsthaft? Ein webshop ist alles, was es braucht? Das ist ja ganz schwach. Und warum nutzt keiner das CC-Zeug?Warum nutzt das keiner? Das ist doch voll toll, kann sich jeder runter laden. Und weil dass das Geeschäftsmodell der Zukunft ist kann man ja ganz einfach viele Künstler überzeugen da mit zu machen.

      Aber warum passiert oder klappt das gerade nicht?

  28. Da läge der Gedanke nicht weit, allen potenziell suizidgefährdeten Menschen nen Chip einzubauen, um sie vor sich selbst zu schützen…
    Die Jungs haben`s drauf! -.-

  29. Es ist Orwell`s Welt da draussen – auch ich habe dabei mitgeholfen….(..)

    Eigentlich sind wir selber Schuld, da wir uns die Technik ins Haus geholt haben. Wir lassen damit zu, uns mehr und mehr zu überwachen und Bewegungsprofile zu erstellen. Ich erinnere gerne an die Zeit, als es noch keine flächendeckenden Mobilnetze gab und das Internet weit entfernt vom allgemeinen Nutzen war.

    Es ist Orwell`s Welt, die wir mitgeschaffen haben.

  30. Ich halte Megauploads Service legitim. Es handelt sich um ein Unternehmen, welches Usern die Möglichkeit bereitstellt Dateien auf eine Plattform hochzuladen und anderen den Link dazu zur Verfügung zu stellen. Nichts anderes macht ein Webspaceanbieter oder Youtube auch. Wenn die Megauploadbetreiber abseits dessen gegen neuseeländisches Recht verstoßen haben, so sind sie für den Verstoß zu verurteilen. Geschäftspraktiken hin oder her, es sind hier die Uploader verantwortlich, die illegales Material hochgeladen haben, nicht der Anbieter.

Dieser Artikel ist älter als ein Jahr, daher sind die Ergänzungen geschlossen.