Wikimedia, die gemeinnützige Organisation hinter der freien Online-Enzyklopädie Wikipedia und deren Schwesterprojekten Wikidata oder Wikivoyage, hat sich einem möglichst freien Zugang zum Weltwissen verschrieben. Von großer Bedeutung für den Erfolg dieser Mission sind die rechtlichen Rahmenbedingungen, allen voran Urheber- und Patentrechte. Diese werden wiederum zum größten Teil auf internationaler Ebene in ihren Grundsätzen ausverhandelt. Regelungen auf Ebene der Europäischen Union und schließlich der Nationalstaaten bewegen sich nur noch in jenem Rahmen, den internationale Verträge vorgeben.
Die UN-Weltorganisation für geistiges Eigentum („World Intellectual Property Organization“, WIPO) mit Sitz in Genf ist hierfür das wichtigste Forum. Neben den Mitgliedsstaaten sind in die Beratungen der WIPO auch über 400 nationale und internationale Organisationen mit Beobachterstatus eingebunden. Mit ihrem Ansinnen, ebenfalls diesen offiziellen Beobachterstatus zu erlangen, ist die Wikimedia Foundation jetzt jedoch am Widerstand Chinas gescheitert.
Keine Unterstützung durch EU-Vertreter
Wie Thiru Balasubramaniam, Vertreter der Organisation Knowledge Ecology International in Genf, dokumentiert, sprach sich China gegen die Zulassung von Wikimedia als WIPO-Beobachter aus. Diese eher ungewöhnliche Vorgehensweise begründete der WIPO-Repräsentant Chinas unter anderem damit, das sich unter den 41 anerkannten Wikimedia-Organisationen eine in Taiwan befinde sowie folgender Befürchtung (meine Übersetzung):
Es gibt Grund zur Annahme, dass diese Stiftung politische Aktivitäten durch ihre Mitgliedsorganisationen verfolgt, die die staatliche Souveränität und territoriale Integrität des Staates unterminieren könnten und die Stiftung erfüllt daher nicht die Voraussetzungen für den Beobachterstatus in dieser Organisation.
In einer ersten Stellungnahme fürchtet Wikimedia, durch diese Blockade von Sitzungen ausgeschlossen zu bleiben, die für Fragen des Zugangs zu digitalem Wissen von entscheidender Bedeutung sein könnten. Während sich die Vertreter der USA und des Vereinigten Königreichs explizit für eine Aufnahme von Wikimedia aussprachen, gab es zumindest keine explizite Unterstützung durch EU-Vertreter in Genf.
Das Verhältnis zwischen China und der Wikimedia Foundation ist nicht erst seit der aktuellen Auseinandersetzung angespannt. Während Wikipedia-Artikel zu bestimmten Themenfeldern schon seit längerem in China blockiert wurden, kam es im Jahr 2019 zu einer Totalsperre sämtlicher Sprachversionen der Wikipedia.