Fahrplan der Datenspuren 2010

07.10.2010 um 15:23 Uhr - Markus Beckedahl - in Datenschutz - 2 Ergänzungen

Am 16. und 17. Oktober finden in Dresden wieder die Datenspuren statt. Der Fahrplan dazu wurde heute veröffentlicht. Ich würde gerne daran teilnehmen, kann aber leider zeitlich nicht. Falls Ihr in der Nähe seid: Geh hin, der Eintritt ist frei.

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Nach langer Blockade hat sich der EU-Rat bei der Chatkontrolle geeinigt. Zivilgesellschaftliche Organisationen sind erleichtert, dass die verpflichtende Chatkontrolle vom Tisch ist, warnen aber vor anderen problematischen Teilen im Gesetzentwurf.

Mann in Anzug an Rednerpult, hinter ihm Flaggen.

Die EU-Staaten einigen sich auf eine gemeinsame Position zur Chatkontrolle. Internet-Dienste sollen Kommunikation freiwillig lesen dürfen, werden aber nicht dazu verpflichtet. Wir veröffentlichen das eingestufte Verhandlungsprotokoll und den Gesetzentwurf. Nach dem formellen Beschluss beginnen die Trilog-Verhandlungen.

Die EU-Staaten wollen Internet-Diensten dauerhaft eine freiwillige Chatkontrolle erlauben. Viele Staaten bedauern, dass es keine ausreichende Mehrheit für eine verpflichtende Chatkontrolle gibt. Weitere Änderungen lehnen sie strikt ab. Wir veröffentlichen das eingestufte Verhandlungsprotokoll und den neuen Gesetzentwurf.

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stabil sagt:

7. Oktober 2010 um 16:31 Uhr

Ich finde es fast noch wichtiger, am 16. in Leipzig Gesicht zu zeigen und sich den braunen Horden in den Weg zu stellen.

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Fahrplan der Datenspuren 2010

EU-Rat einigt sich zur Chatkontrolle: Schlimmster Giftzahn gezogen, aber weiterhin gefährlich

Interne Dokumente: EU-Staaten einigen sich auf freiwillige Chatkontrolle

Interne Dokumente: EU-Staaten wollen Chatkontrolle-Gesetz ohne weitere Änderungen

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