Berichte vom Internet Governance Forum Deutschland

08.06.2010 um 16:46 Uhr - Markus Beckedahl - in Kultur - eine Ergänzung

Gestern fand in Berlin das Internet Governance Forum Deutschland statt. Ich sass auf dem Podium und hatte danach keine große Lust zum bloggen, daher sei hier auf zwei Artikel verwiesen, die ich bisher gefunden habe:

Eco: Konferenz zur Zukunft des Internet – Bericht vom deutschen Vorbereitungsgipfel für das 5. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen

Heise: Deutsche Politiker wollen Anschluss zum Internet Governance Forum halten

Weitere Artikel

Mann in Anzug an Rednerpult, hinter ihm Flaggen.

Die EU-Staaten einigen sich auf eine gemeinsame Position zur Chatkontrolle. Internet-Dienste sollen Kommunikation freiwillig lesen dürfen, werden aber nicht dazu verpflichtet. Wir veröffentlichen das eingestufte Verhandlungsprotokoll und den Gesetzentwurf. Nach dem formellen Beschluss beginnen die Trilog-Verhandlungen.

Polizist mit Aufschrift "Polizei Videoüberwachung" auf dem Rücken.

Die Regierungskoalition des Landes Berlin hat ihr neues Polizeigesetz nach einer Anhörung von Sachverständigen nur minimal angepasst. Bei der automatisierten Gesichtserkennung soll die Überwachung sogar noch weiter ausgebaut werden als bisher geplant.

Die EU-Staaten wollen Internet-Diensten dauerhaft eine freiwillige Chatkontrolle erlauben. Viele Staaten bedauern, dass es keine ausreichende Mehrheit für eine verpflichtende Chatkontrolle gibt. Weitere Änderungen lehnen sie strikt ab. Wir veröffentlichen das eingestufte Verhandlungsprotokoll und den neuen Gesetzentwurf.

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Berichte vom Internet Governance Forum Deutschland

Interne Dokumente: EU-Staaten einigen sich auf freiwillige Chatkontrolle

Biometrische Überwachung: Weiterhin scharfe Kritik am neuen Berliner Polizeigesetz

Interne Dokumente: EU-Staaten wollen Chatkontrolle-Gesetz ohne weitere Änderungen

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