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TA008 – Die juristische Sicht auf den Untersuchungsausschuss

Felix Betzin und Jonas Schönfelder betreiben mit „Technische Aufklärung“ ein Podcast-Projekt zum Geheimdienst-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages. In Folge 8 des Podcasts haben sie unseren Ulf Buermeyer als Experten zu Gast gehabt: In der heutigen Folge beleuchten wir z. B. die gesetzliche Arbeitsgrundlage des Ausschusses – das Untersuchungsausschussgesetz (PUAG). Wir reden über den Sinn eingestufter Dokumente,…

  • Markus Beckedahl

Felix Betzin und Jonas Schönfelder betreiben mit „Technische Aufklärung“ ein Podcast-Projekt zum Geheimdienst-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages. In Folge 8 des Podcasts haben sie unseren Ulf Buermeyer als Experten zu Gast gehabt:

In der heutigen Folge beleuchten wir z. B. die gesetzliche Arbeitsgrundlage des Ausschusses – das Untersuchungsausschussgesetz (PUAG). Wir reden über den Sinn eingestufter Dokumente, die strafrechtlichen Folgen bei Falschaussage vor dem Ausschuss und welche juristischen Optionen Edward Snowden in Deutschland hätte, wenn der Ausschuss ihn tatsächlich als Zeugen in Berlin anhören würde.

Hier ist die MP3.

Über die Autor:innen

  • Markus Beckedahl
    Darja Preuss

    Markus Beckedahl hat schon 2003 in der Ur-Form von netzpolitik.org gebloggt und hat zwischen 2004 bis 2022 die Plattform als Chefredakteur entwickelt. Seit 2024 ist er nicht mehr Teil der Redaktion und schreibt einen Newsletter auf digitalpolitik.de. Kontakt: Mail: markus (ett) netzpolitik.org, Presseanfragen: +49-177-7503541 Er ist auch auf Mastodon, Facebook, Twitter und Instagram zu finden.


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3 Kommentare zu „TA008 – Die juristische Sicht auf den Untersuchungsausschuss“


  1. Fehlen da nicht noch Anführungszeichen oder ein Wort, oder „gehört“ Ulf Buermeyer wirklich euch? ;-)


    1. In der AGB, die er einfach beim ersten Mal bloggen auf „OK“ geklickt hat, stand, dass er uns die nächsten 99 Jahre seine Seele verkauft hat.


      1. Standardklausel.

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