Breakpoint: Verboten emanzipatorisch?

Rauch verdunkelt den Himmel über Paris. Bengalos beleuchten die Köpfe Tausender Menschen, die dicht gedrängt durch die Straßen laufen. Das Monument à la République trägt eine gelbe Signalweste, Leuchtraketen schießen über den Platz. Viele der Demonstrierenden sind schwarz gekleidet, einige tragen ebenfalls gelbe Westen, andere Sturmhauben.

In einer Seitenstraße brennen Mülleimer, die Glasscherben eingeschlagener Autofenster liegen auf dem Asphalt. Im Hintergrund spielt „Smooth Criminal“ von Michael Jackson: „So, Annie, are you okay – are you okay – you’ve been hit by – by a smooth criminal“, tönt es aus meinen Handylautsprechern. „God dammit! Vive la révolution!“, zerfetzt eine Stimme die Musik. Ich scrolle zum nächsten Reel.

Seit etwa zwei Wochen protestieren junge Menschen in ganz Frankreich für Investitionen in Bildung und bessere Zukunftschancen. Und nicht nur dort: Auch in Rom, Lissabon, Bergamo, Brüssel und Tirana finden sich Tausende, meist junge Menschen zu teils gewalttätigen Protesten zusammen.

Ich bekomme davon vor allem über soziale Medien mit – so wie viele junge Protestierende auch. Sie nutzen TikTok, Instagram und Co., um sich städte- und länderübergreifend auszutauschen, zu vernetzen und zu organisieren. Sie sprechen sich in den Kommentarspalten gegenseitig Mut zu, teilen Treffpunkte, Daten und Demokonzepte sowie Videos mit Freund:innen und Bekannten.

Blackout und Polizeigewalt

Mit Verweis auf die Gewalt hat sich Gabriel Attal, einer der vielen ehemaligen Premierminister Frankreichs, für einen temporäres Social-Media-Blackout in Regionen ausgesprochen, die von Ausschreitungen betroffen sind. „Es gibt junge Menschen, die zu Hause miterleben, wie ihre Freunde losziehen, um zu plündern, was den Eindruck erweckt, dass sie damit durchkommen“, so Attal in einem Interview mit dem französischen Radiosender RTL. „Sie sehen das in den sozialen Medien und gehen dann selbst auch los.“ Dass ein „Blackout“ aber maßgeblich in die Grundrechte aller Protestierenden und Bewohner:innen der entsprechenden Regionen eingreifen würde und damit unverhältnismäßig ist, kommt Attal offenbar nicht in den Sinn.

Attals Forderung richtet sich gegen politische Teilhabe, Mündigkeit und Emanzipation. Proteste sind in Demokratien aber ausdrücklich erwünscht. Sie sind ein legitimes Mittel, mit denen der Souverän seine Meinung ausdrückt. Gewaltsame Übergriffe durch Demonstrierende müssen dabei kritisiert und verhindert werden. Soziale Medien können diese Proteste verstärken – und auch gewaltsame Ausschreitungen befördern. Das rechtfertigt aber keinen „Blackout“ ebenjener Medien, die für die friedliche politische Mobilisierung genutzt werden.

Blackouts beziehungsweise Shutdowns von sozialen Medien oder dem gesamten Internet sind ein beliebtes Instrument autoritärer Staaten, um etwa Proteste zu verhindern, staatliche Gewaltübergriffe zu verschleiern oder das politische Narrativ zu kontrollieren. In der Vergangenheit haben sich unter anderem Iran und Afghanistan derartiger Mittel bedient. Der französischen Regierung steht es selbstverständlich offen, sich ebenfalls in diese Reihe zu stellen.

Gleichzeitig geht die französische Regierung mit einem enormen Polizeiaufgebot und teils gewaltsam gegen die Protestierenden vor. Immer mehr von ihnen berichten von schweren Verletzungen durch Polizeigewalt. Die Beamt:innen setzen Tränengas, Blendgranaten und Gummigeschosse ein. Einem 15-Jährigen wurde von einer Polizeigranate die Hand abgerissen.

Baukasten der Emanzipation

In seinem „Baukasten zu einer Theorie der Medien“ erstellte der Schriftsteller Hans Magnus Enzensberger einen Leitfaden für emanzipatorische Medien. Demnach kann in emanzipatorischen Medien jeder Empfänger auch Sender sein. Diese Medien sind von Interaktion und Austausch geprägt und tragen so zu einer gesellschaftlichen Politisierung und Mobilisierung bei.

Im Unterschied dazu zeichnet Enzensberger das Bild von „repressiven Medien“. Hier konsumieren Empfänger Informationen und Meinungen nur passiv. Diese Medien seien im Ergebnis entpolitisierend. Enzensbergers Beschreibung repressiver Medien richtet sich vornehmlich auf klassische Massenmedien.

Gerade diese klassischen Massenmedien verzerrten die anhaltenden europaweiten Proteste in den vergangenen Wochen auf fragwürdige Weise. Die BILD-Zeitung etwa schreibt: „Kommunisten, radikale Linke und internationale Aktivistennetzwerke wollen ein Land nach dem anderen anzünden!“

Ganz anders stellt sich die Lage in den sozialen Medien dar. Hier nutzen die Protestierenden soziale Medien wie TikTok, Snapchat oder Instagram auf emanzipatorische Weise, ganz so, wie Enzensberger es vor mehr als fünfzig Jahren beschrieben hat. Sie interagieren miteinander, tauschen sich über sozialpolitische Fragen aus, politisieren sich und gehen zumeist friedlich demonstrieren.

Es gibt keine neutrale Haltung

Dennoch behaupten gerade klassische Medien, es seien soziale Medien, in denen sich junge Menschen gegenseitig vor allem aufstacheln würden. Hinter dieser Behauptung stecken auch zwei große Missverständnisse.

Erstens hängen gerade in Deutschland noch immer viele Menschen der Idee an, dass Medien neutral sein können und sollten. Dabei übersehen sie, dass selbst das Gutheißen des Status quo eine politische Haltung voraussetzt. Bereits wenn Journalist:innen auf das Grundgesetz verweisen, folgen sie einer Werteordnung. Persönlich halte ich diese Werteordnung für richtig. Sie ist aber Ausdruck einer politischen Haltung und alles andere als neutral.

Auch Enzensberger plädiert dafür, die vermeintliche Neutralität kritisch zu hinterfragen: „Ein unmanipuliertes Schreiben, Filmen und Senden gibt es nicht. Die Frage ist daher nicht, ob die Medien manipuliert werden oder nicht, sondern wer sie manipuliert.“

Bitte nicht stören

Zweitens haben es soziale Medien geschafft, die bisherige Passivität von Medienkonsumenten teilweise zu durchbrechen. Doch die politischen Möglichkeiten und Kräfte, die sich aus dieser neuen Mediennutzung ergeben, gefallen offenbar nicht allen.

Junge Menschen können es dabei nicht allen recht machen. Sie galten lange Zeit als unpolitisch. Nun werden sie wegen ihrer Politisierung kritisiert. Und sozialen Medien wurde viele Jahre nachgesagt, sie seien bloße Unterhaltungsmaschinen, entkoppelt von der Wirklichkeit. Nun werden sie dafür kritisiert, Menschen zum Nachdenken und zu politischen Handlungen zu verleiten.

Natürlich sagt niemand direkt, dass die Politisierung junger Menschen grundsätzlich schlecht sei. Die Kritiker:innen belassen es lieber dabei, die Ausdrucksform dieser Politisierung herabzusetzen.

Begrenzte Freiheit

Was folgt nun daraus? Werden wir alle engagierter, demokratischer und emanzipierter, je mehr wir auf TikTok herumscrollen? So einfach ist es leider nicht.

Denn dafür müssten kommerzielle soziale Medien tatsächlich emanzipatorisch sein – und von denen kontrolliert werden, die sie nutzen. Es bräuchte eine Freiheit des gegenseitigen Austauschs, der Interaktion, Vernetzung und Mobilisierung, die unabhängig von Autoritäten ist. Die dominierenden sozialen Medien sind das nicht.

Im Gegenteil: Die Plattformen, auf denen wir kommunizieren, gehören Tech-Giganten, die wirtschaftliche Interessen verfolgen. Sie wollen das Nutzungsverhalten zu Geld machen.

Und auch eine zunehmend repressiv agierende Regierung und ihre Anhänger haben wenig Interesse daran, dass Menschen gegen ihre Politik protestieren. Regierungen haben zwar die Macht, soziale Plattformen zu regulieren. Sie könnten den Bürger:innen große Freiräume für den politischen Austausch geben. Sie können diese Freiräume aber auch jederzeit wieder schließen. So wie es auch die EU mit dem geplanten Social-Media-Verbot für junge Menschen und Alterskontrollen tut – statt die Konzerne hinter den Plattformen strenger zu kontrollieren.

Es gibt somit keine Freiheit von Nutzer:innen in kommerziellen sozialen Medien. Sie agieren vielmehr – auch aktuell – in jenen Grenzen, die ihnen Staat und Plattformbetreiber zugestehen. Der Blick auf unsere Nachbarländer zeigt: Ihr Ruf nach gesellschaftlichen Veränderungen ist nicht zu überhören.

Und auch in Deutschland soll er bald lauter werden. Für den 31. Oktober hat die Initiative „GenZ regelt“ zu Demonstrationen aufgerufen. Sie will unter anderem für mehr Klimaschutz und gegen steigende Lebenshaltungskosten protestieren.

Emanzipatorisch sind kommerzielle soziale Medien nicht. Aber immerhin sind die Bewegungen, die sich mit ihrer Hilfe formen, wirksam genug, dass so manch einer sie abschalten möchte.