„Ich habe über das Problem auf Internetseiten gelesen, die die Wahrheit schreiben“

So ein Mist. Jetzt wird jede ernsthafte Petition diesbezüglich nun noch doof aussehen.

markus

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11. November 2010

@Guido Gallenkamp: Nein, warum?

Blogfürst

Dass so eine Hoax-Petition derart enormen Zulauf erfährt ist alles andere als überraschend. Wenn man sich mal anschaut, was die unter Politikern seit Jahren grassierende Verbotiritis alles erfasst hat, dann ist die Meldung, dass dieses oder jenes ebenfalls bald verboten werden soll, so alltäglich wie der Wetterbericht.

Diese Petition sollte die Gesetzgeber (auf allen Ebenen) mal zum Nachdenken anregen, bevor sie losrennen und das nächste Verbot fordern, in dem Glauben damit ein paar Wählerstimmen herbeipopulisiert zu haben.…

Guido Gallenkamp

Weil nun über 100.000 Unterzeichner denken, sie hätten was in die Wege geleitet.

Jens

Soll das Ganze also heißen, dass die ePetitionen vor der Freigabe überhaupt nicht inhaltich geprüft werden? Man könnte sich also eine Petition gegen das (bestimmt!) kommende EiGeWo (Eigentumsgesetz am gedachten Wort) ausdenken, nach dem angeblich jeder gedachte Gedanke automatisch in das Eigentum der Medienindustrie übergeht, und die Petition würde ungeprüft veröffentlicht? Das kann doch nicht sein!

bombjack

Ähm.…

a) Seite 2 ab „1. Dem Artikel 1 werden folgende Nummern angefügt:“ auf http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2004:136:0085:0090:de:PDF

b) Ab Seite 9 „TITEL I BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Artikel 1 Im Sinne dieser Richtlinie bedeutet:“ auf http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CONSLEG:2001L0083:20070126:de:PDF und ferner ab Seite 22 in diesem PDF.

Das Problem ist, dass damit jedes pflanzliche Mittel wie z.B. ein Heiltee zugelassen werden muss (Kosten 5 bis 6 stelliger Eurobetrag) und kleine Firmen dies nicht stemmen können. Bei für die EU neue ausländischen Heilpflanzen die Dokumentierung wie sie im Artikel 16c nicht zu erbringen ist und somit nur große Firmen dies stemmen können.

Dieses PDF zeigt einige zusätzliche Probleme noch auf: http://www.anh-europe.org/files/100713_ANH-Briefing_Paper_THMPD_German.pdf

Sorry, die EU-Richtlinie exisitert und die Auswirkungen dürften auch ziemliche Wellen schlagen.…besonders da auch eine White-List mit Heilpflanzen eingeführt wird und damit der eigene Import (Bestellung im Internet) zum persönlichen Gebrauch (z.B. Kawa Kawa) unter das AMG (Arzneimittelgesetz) fällt, der Zoll lässt grüßen und beschlagnahmen.…und zudem die Gremien mit Pharmavertretern besetzt sind und dreimal darfst Du raten wie die wohl entscheiden werden.…wenn was pflanzliches zugelassen werden soll.…

bombjack

clemi

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11. November 2010

@markus & @bombjack: Soll das heißen, dass angebliche oder doch nicht EU-Richtlinien von der Netzpolitik-Redaktion ungeprüft als Hoax bezeichnet werden? (bloß, weil die Taz das schreibt) ? ;-)

Volker

Ich verweise zu dem Thema einmal auf den Blog von astrodicticum (Florian Freistetter), da liest sich das ganze viel unaufgeregter.
(Link: http://bit.ly/bUzNM9 )

Aber man kann das natürlich alles ganz anderst sehen.

@bombjack: Irgendwie gefällt mir die Seite von diesem anh-europe.org nicht, zumal da jemand nicht klar und offen auftreten will oder warum die anonyme Domainregistrierung..

clemi

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11. November 2010

@Volker hm.. ja, nach der Lektüre der Erläuterungen von Florian Freistetter liest sich das alles wirklich unaufgeregter.
Müssen sich wohl einige doch eingestehen einem Hoax auf den Leim gegangen zu sein ^^
Und ich stimmte Guido zu, dass nun evtl. zukünftige Petitionen geschwächt werden könnten, wenn sich die Politik darauf berufen kann, dass dort nur Esoteriker, Verschwörungstheoretiker und Querulanten fiktive Petitionen einstellen.
Ich frage mich allerdings, wie weit eine hoffentlich sachliche und inhaltliche Vorab-Kontrolle für Petitionen gehen kann, darf oder muss, ohne dass gleich wieder eine Relevanz- oder Zensurdebatte entsteht ^^

step21

Richtig lustig wird das ganze ja erst noch wenn es dann EU petitionen gibt … nach dem derzeitigen Entwurf der Richtlinie wird da z.B. die Zulässigkeit geprüft nachdem 300.000 statements eingegangen sind. Insgesamt sind eine million nötig, und natürlich nicht alle aus dem gleichen land. Dauert aber noch ein Weilchen … wäre aber natürlich nützlich wenn es für die Möglichkeite online zu unterzeichnen dann schon ein framework gibt das alle datenschutzvorgaben und andere formelle vorgaben berücksichtigt.

pulegon

@bombjack

Gratulation, du hast entdeckt, dass man in Richtlinien Begrifflichkeiten klärt, bevor man sie benutzt um Dinge zu regeln.
Nur die Verschwörung finde ich da irgendwie nicht so ganz.

Versuchs mal mit §2 und §39a‑d AMG.
Interssant auch Artikel 16a der Richtlinie, die sagt nämlich was man überhaupt so zulassen kann.

Das Paradoxe ist, dass die Richtlinie dazu gedacht ist, Fertigarzneimittel ohne Wirknachweis weiter am Markt lassen zu können.
Deswegen der Eiertanz der Wirkplausibilität durch langjährige Anwendung.
Aber naja… Jehova Jehova!

Wenn man nur die Wahrheit liest, haperts manchmal mit den Fakten.

bombjack

@Volker

Hm.…ich sehe es mal so

a) aus „Nahrungsergänzungmitteln“ werden Arzneimittel die dem AMG unterliegen.…und damit wird auch der Import zum persönlichen Gebrauch eingeschränkt.…

b) Pflanzen die sich auf der Liste befinden, fallen damit unter das AMG

c) durch die Harmonisierung sollen in der EU die diversen nutzbaren Lücken gestopft werden, dass alles unter dem Motto des Verbraucherschutzes.

d) Der Arzneimittelbegriff (vgl. Seite 9 http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CONSLEG:2001L0083:20070126:de:PDF ) ist so allgemein formuliert, dass Artikel 1 Nr. 2 Buchtabe b) auch für Kaffee gilt, sofern er zum Wachbleiben getrunken wird d.h. wenn ich auf eine Packung Kaffee einen Aufkleber mit „Hält Wach“ klebe ist es nach dieser Definition ein Arzneimittel.

Meiner Meinung nach kann es in die Richtung „Ist nicht so wild“ gehen, allerdings eben auch in die andere Richtung.….mal abwarten und einen Heiltee trinken.…..oder Kawa Kawa ;-) den es in Hawaii immer gab.….

bombjack

philloh

Ich wollte an diese Stelle darauf hinweisen, dass der Begriff „Heilmittel“ im Text irreführend isr. Er bezeichnet Anwendungen, etwa beim Physiotherapeuten oder Logopäden (s. z.B. hier:https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/wiki/Heilmittel-Richtlinien). Könnte evtl. im Text geändert werden.

Kapelle

Ist doch lustig … und selbst im schlimmsten Fall noch mal gut gegangen – aus Fehlern kann man schließlich auch lernen.

Gruß
Kamille*-Kapelle
Kamipelle
Kapille …

*http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/0,1518,728471,00.html

KinNeko

Bei mir hat die EPetition 121819 Unterzeichner.

„Internetseiten gelesen, die die Wahrheit schreiben“
Also wenn die im Petitionsausschuss so einen Satz rausbringt, dann steckt man sie gleich in die Verschwörerecke. Ich traue generell niemanden, der meint er wüsste die „Wahrheit“.

Hat jemand die EPetitionsanhörung zum BGE gesehen? Die Petentin hat auf fast alle Fragen geantwortet „Weil ich es gut finde“, „Weil es schön wäre“. Und der andere Petent war gar nicht da da.

Ich denke für eine gute Petition bedarf es in erster Linie einer guten Petentin, die von einem entsprechenden Expertengremium im Vorfeld unterstützt wird.

Gerd

» Spass mit Esotanten « Trash-Log Blog Archive

Ist das nicht eher peinlich für den Petitionsausschuss, dass so was angenommen wird? Ein paar Prüfpflichten sollten doch schon da sein oder was macht der Ausschuss?

[…] (netzpolitik.org) „Nur was man patentieren und mit einer Schutzmarke im Handel monopolisieren kann, ist erwünscht. Was einfach in der Natur wächst, ist illegal“, heißt es in der Petition. Die Gesundheit „wird dadurch nicht geschützt, sondern es werden die Umsätze und Profite der Großkonzerne gesichert“. […]

Wanderer

musikdieb.de » Petitionen gegen Pharma- und Atomlobby – Update

Man denke nur daran das wäre ein Volksentscheid gewesen…

Der Ruhrpilot | Ruhrbarone

[…] Die Pharma-Petition scheint ein Hoax zu sein. Ich muss zugeben, dass ich da dann wohl auch drauf reingefallen bin. Die Wortwahl des […]

[…] Gesundheit: Die komische Eso-Petition…Netzpolitik […]

Weirdo Wisp

Naja, von diesen ganzen Homöpathiegläubigen kann man ja nicht erwarten, dass sie recherchieren, nachprüfen, nachdenken. Insofern verwundert es nicht, dass so viele auf so einen Quatsch reinfallen. (Mich wundert es nur, dass so viele einen Computer zu haben scheinen, der strahlt doch so böse…)

Gab es eigentlich schon eine ePetition gegen das Glühbirnenverbot…? :)

Gregor Keuschnig

Schönes Beispiel, wie im hypererregten virtuellen Raum nahezu alles ungeprüft übernommen, kommentiert und dafür oder dagegen agitiert wird. Und wie jetzt versucht wird, anderen (der EU; dem Petitionsausschuss) die Schuld zu geben.

Alex

Die Technikabteilung unserer Fachhochschule hat die Petition mit der Bitte um Mitzeichnung an alle Studierende versendet…

@Wanderer: So würde es aussehen… Es hätte eigentlich nur noch gefehlt, dass die Bildzeitung aufgefordert hätte die Petition zu unterzeichnen :D

unterzeichner

Ich muss zugeben: ich habe unterzeichnet. Aber ich habe auch nach Infos gesucht, und keine Gegeninfos gefunden. Dann habe ich noch eine Ärztin gefragt, die sich mit Heilpflanzen beschäftigt und die hat mir gesagt, sie hätte auch unterschrieben.
Klar war’s nicht gut formuliert, und das mit den Grosskonzernen ist mir auch aufgestossen (deshalb hatte ich ja versucht zu recherchieren), aber ich habe diese Informationen („ist nicht geplant“) nicht gefunden.
Ich hätte ehrlich gesagt auch gedacht, dass die Petitionen auf Stichhaltigkeit geprüft werden…

dot tilde dot

„reality. what a concept.“

- woody allen (glaube ich)

.~.

Silvie

Ich finde es als Gartenfreak immer erstaunlich, warum gewisse Hanfgewächse verboten sind, wobei man sich doch an der Datura abarbeiten sollte.

Diese wunderschöne Gartenpflanze (auch in der Wildform auf jeder Baustelle in sandigem Grund zu finden) ist richtig tödlich.

Sie wird geraucht, gefressen, abgegrast, weil sie ja sowas von geil ist. Verboten? Nö. Soll aber auch den Darm durchblasen. Heilmittel. Aber sicher.

Ich bin dafür, daß jeder Mensch das grasen darf, was die Kuh auch abschnackelt.

Heilkräuter?

Ich kenne einen Typen, der hatte eine Basilikumvergiftung.

Guten Appetit.

Kann sich dieser Drecksstaat jetzt endlich mal daraus halten, was Menschen zu sich nehmen?

Ich schreibe ganz klar:

Fresst Fett, raucht, sauft, fresst alle giftigen Pflanzen (lasst das harmlose Hanf, hat kaum Wirkung), fresst lieber Fliegenpilze (super geil giftig) und geht überhaupt mal wieder auf die Weide.

Rein mit dem Kraut!

-andy2600

Transportation Services » Blog Archive » 2 Fragen zum Thema: Firewall?????

Wer sich im Netz bewegt, weiß wie viele paranoide Menschen versuchen dir Verschwörungstheorien aufzuschwatzen.

Dagegen hilft nur: skeptisch bleiben!
Denn, was ist schon Wahrheit?

[…] “Ich habe über das Problem auf Internetseiten gelesen, die die … […]

Pet

http://blogs.taz.de/drogerie/2010/11/13/petition_arzneimittelwesen_wirklich_eine_dubiose_aktion/

Analyse der Petition im Taz-Blog: „Petition zum Arzneimittelwesen – wirklich eine dubiose Aktion?“

EU verbietet den Verkauf von Heilpflanzen! - PanPagan