Klage gegen den Web-Blaster

Alvar Freude hat nach einer Abmahnung nun eine Klage wegen des Web-Blasters bekommen:

Die Hamburgerin Martina Nolte, laut eigener Darstellung Fotojournalistin, hat beim Amtsgericht Hamburg Klage eingereicht. 890 Euro verlangt sie dafür, dass der Web-Blaster auch einen ihrer im Hamburger Abendblatt erschienenen Artikel darstellen kann.

Die Sache hat eine über sich hinausweisende Bedeutung, denn der Web-Blaster funktioniert „wie ein normaler Browser“. „Das wirft ganz interessante Fragen auf: wer darf eine Webseite darstellen? Muss sie auf eine bestimmte Art dargestellt werden? Gibt es „richtige“ und „falsche“ Browser? Wer darf eine fremde Webseite weiterverarbeiten?“

Die Argumente von Noltes Anwalt scheinen mehr als fadenscheinig, teilweise beruhen sie auf einem falschen Verständnis der Funktionsweise des Web-Blasters. Allerdings haben sich Hamburger Gerichte immer wieder in fragwürdigen Entscheidungen auf die Seite von Rechteinhabern gestellt. Sollte das in diesem Fall gleichermaßen passieren, dürfte das bedeutende Auswirkungen auf Internetangebote wie Google Translate haben. Denn auch dadurch kann man eine Webseite darstellen. Alvars Anwalt Thomas Stadler macht die Problematik in seiner Klageerwiderung deutlich:

Der Denkfehler der Klägerin besteht darin, dass sie die Bereitstellung eines bestimmten Werkzeugs mit einer urheberrechtlichen Nutzungshandlung gleichsetzt bzw. verwechselt. Sobald also jemand einen fremden Text mittels einer Software darstellt oder verändert, müsste der Softwareanbieter hierfür Schadensersatz leisten, wenn man der klägerischen Logik folgt. Dass dem nicht so ist, bedarf wohl keiner weiteren Erläuterung.

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