De:Bug: 10 Forderungen für eine zeitgemäße Netzpolitik

17.07.2008 um 14:45 Uhr - Markus Beckedahl - 2 Ergänzungen

In der De:Bug Ausgabe 123 sind meine „10 Forderungen für eine zeitgemäße Netzpolitik“ schön layoutet zu lesen. Und nun steht der Text auch online im De:Bug-Magazin.

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Großes Augen schaut über Mauer auf ein Smartphone.

Der gestrige Kompromissvorschlag geht der Bundesregierung offenbar nicht weit genug. Sie fordert, dass die umstrittenen Teile wie die Chatkontrolle erst einmal aus der Verordnung herausgenommen werden.

Bis zum Ende des Jahrzehnts soll es überall in der EU moderne Netze geben. In ihrem ersten Zwischenbericht zur „Digitalen Dekade“ mahnt die EU-Kommission Deutschland zu einem höheren Tempo. Dabei helfen könnte die „Gigabit-Richtlinie 2.0“, zu der nun erste Zahlen vorliegen.

Karte von Europa mit unterschiedlichen Symbolen, die einzelne Einschränkungen der Versammlungsfreiheit symbolisieren.

Mit einer neuen interaktiven Karte veranschaulicht Amnesty International Verletzungen der Versammlungsfreiheit weltweit. Auch Deutschland steht in der Kritik, weil das Grundrecht in den letzten Jahren in Gesetz und Praxis immer weiter eingeschränkt wird.

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Uns' Uwe sagt:

18. Juli 2008 um 11:48 Uhr

Ausgerechnet die 11. Forderung haben sie weggelassen. Dabei ist die doch die wichtigste…

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Der SeeSpatz sagt:

18. Juli 2008 um 22:58 Uhr

Jetzt wissen wir, wo wir hin wollen … aber wie soll der Weg dahin aussehen? Hat jemand Vorschläge? Es müsste schon etwas effektiver sein, als „die Piraten wählen“.

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