Die Financial Times Deutschland berichtet über den Absender der eMail bezüglich der Hexenjagd in Bayern: Uni-Mitarbeiter sollen Islamisten aufspüren. Verursacher war mehr oder weniger der bayrische Verfassungsschutz:
Absender der Mail ist ein Abteilungsleiter, den die Universitätsleitung vor Kurzem als Ansprechpartner für den bayerischen Verfassungsschutz ernannt hat.
[…]
Besonderes Augenmerk legen die Sicherheitsbehörden dabei offenbar auf die Universitäten. Der Kanzler der LMU, Thomas May, bestätigte am Dienstag, dass die E‑Mail am Montag auf Anregung des Landesamts für Verfassungsschutz verschickt wurde.
Bei Telepolis gibts auch mehr Infos: „Höchste Wachsamkeit geboten, bei Auffälligkeiten Sicherheitsbehörden informieren“.
Thomas May, der Kanzler der Universität, hat sich hinter den Aufruf gestellt und hält diesen für „vertretbar“, da sie aus der Universität noch kein „Bespitzelungsunternehmen“ mache. Auch der bayerische Innenminister Günther Beckstein unterstützt den Aufruf, da „gerade an Universitäten hohe Aufmerksamkeit notwendig“ sei.
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6 Kommentare zu „Verfassungsschutz?“
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[…] Mittlerweile hat sich der Rundbrief bis in die “Mainstreampresse” hochgearbeitet. Nachdem sich weitere Blogs mit dem Thema auseinandergesetzt haben, berichtet Telepolis, dass sich Innenminister Beckstein hinter diese neue Art der Überwachung stellt, diese Email wohl vom Verfassungsschutz initiiert wurde. Parallel bedauert die LMU-Leitung laut Financial Times den Aufruf zum gegenseitigen Bespitzeln. Noch können wir in typisch deutsch-rassistischer Art Migranten islamischer Herkunft isolieren, überwachen und denunzieren. Aber was, wenn der erste “Deutschstämmige” und zum Islam konvertierte mit Terror in Verbindung gebracht wird? Plötzlich würde es uns alle betreffen… […]
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kenn mich ja nich aus, aber ist so ein Aufruf nicht eigentlich verfassungswidrig?
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War klar das Beckstein dazu seinen Senf abgibt
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[…] Auf Telepolis und im lawblog finden sich interessante Beitraege zur “Bespitzelung” “verdaechtiger” Studenten und Studentinnen. Siehe auch Netzpolitik. […]
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Na, das hebt die Lust & Laune künftig eine Elite-Universität zu besuchen.
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[…] Nach der Hexenjagd an der LMU München (Update bei netzpolitik.org) habe ich wirklich Angst, bald als mutmasslicher Terrorist verhaftet zu werden. […]
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