Datenschutz

Koalitionskrach wegen Schäuble und Vorratsdatenspeicherung?

Die SPD fordert:


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Die Vorschläge von Innenminister Wolfgang Schäuble werden zunehmend zu einer Gefährdung für Freiheit und Demokratie. Es ist an der Zeit, dass Angela Merkel ihrem CDU-Innenminister Einhalt gebietet.

Und Merkel spricht tatsächlich ein Machtwort – das sich allerdings vor allem gegen SPD-Ministerin Zypries richtet:

„Die Vorratsdatenspeicherung ist unverhältnismäßig und greift zu sehr in meine Privatsphäre ein. Es reicht, wenn Menschen von mir Photos im Pool anfertigen, das ist schlimm genug. Aber eine Vollüberwachung meiner SMS-Gewohnheiten und Telefongewohnheiten geht zu weit, das ist mit mir nicht zu machen.“

Erste Reaktionen:

„Die Datenschutzproblematik musste endlich mal von Merkel aufgegriffen werden“, so Twister vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung.

21 Kommentare
  1. Sicher, dass mit „Merkel“ wirklich unsere Bundeskanzlerin gemeint ist? In dem verlinkten Text dazu, finde ich keinen Hinweis, dass dieses Zitat von Frau Angela Merkel stammte. Hingegen „unterschreibt“ der Blogger olfarius mit „Es grüsst Euch herzlichst. Der Merkel“. Daher nehme ich mal an, dass der Name „Merkel“ bewusst gewählt wurde, um falsche Vorstellungen hervorzurufen.
    Sollte das Zitat _wirklich_ von Frau Angela Merkel stammen, bitte ich um eine vertrauenswürdigere Quelle.

  2. Und weiter unten steht im zitierten „Merkel“-Text:
    „Das ist zwar nich Angie, aber das bin ich und dafür stehe ich mit meinem guten Namen:
    Merkel, Florian Merkel, geschüttelt und nicht gerührt!“

  3. Hat Frau Merkel dass tatsächlich gesagt? Wann denn und zu wem? Ich finde es unglaubwürdig, dass eine Kanzlerin Gesetzesvorhaben mit persönlichen Vorlieben ( Photos am Pool) begründet. Genauso könnte sie ja auch sagen, „Verkehrskontrollen werden abgeschafft, ich werde sonst dauernd geblitzt.“

  4. Wo steht denn hier, dass Angela Merkel ein Machtwort gesprochen hat? Haben wir nie behauptet.

    (Das war einfach zu verlockend, als dass man es hätte links liegen lassen können. Wer nicht auf angegebene Quellen schauen kann vor dem Kommentieren ist selber schuld.)

  5. Ach so, Herr Bendrath. Jetzt muss man hier in Zukunft in allen angegebenen Links selbst nochmal nachrecherchieren, ob eine Meldung evt. nur ein Scherz ist und einen aufs Glatteis führen möchte? Och nö, da les ich doch lieber wieder die althergebrachte, seriöse Presse, wenn ich mich informieren möchte.

  6. Ich hatte es extra als „Satire“ getagged. Die Tags waren heute leider irgendwie nicht zu sehen – ich hatte auch schon Markus bescheid gegeben deswegen. Sorry, wenn diese Art von Humor hier nicht ankam. Wir haben als Blog kein Redaktionstatut, lernen aber gern dazu.

  7. Also ich muss auch sagen, dass ich es nicht soo witzig finde. Klar war das jetzt nur ein Scherz, aber soll das nun im Umkehrschluss heissen, dass man netzpolitik.org ohne ausfuehrliche Quellenpruefung nicht mehr trauen kann?

    Das ist doch gerade der Grund, warum man bestimmte Publikationen liest und andere eher nicht. Vertrauen.

    Naja.. mich habt ihr zumindest auch reingelegt ;-)

  8. Danke für euer Vertrauen in sonstigen Angelegenheiten. Ich verstehe das Problem. *zerknirscht sei*
    (Ich hatte angenommen, dass so eine Meldung unmittelbar nach dem Beschluss pro Vorratsdatenspeicherung in der Bundesregierung (wo die Kanzlerin die Richtlinien der Politik bestimmt) irgendwie mehr auf Skepsis und Stutzen stößt. Immerhin hatten wir darüber ausführlichst berichtet.)

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