Generell

Ist Otto Schily eine Politik-Heuschrecke?

Als ich eben in meinem RSS-Reader die SpOn-Überschrift „Politik-Heuschrecken – Ohnmacht oder Naivität“ las, dachte ich zuerst daran, dass jetzt „Heuschrecken“ die SPD auseinandernehmen und aufteilen. Ist aber nicht so, das dauert noch ein wenig. Hinter der Überschrift verbirgt sich aber ein interessantes Interview mit dem Sozialethiker Friedhelm Hengsbach. Dieser erklärt darin, warum Gesellschaft und Unternehmen unter der Interessensvermischung leiden, wenn Schily als Aufsichtsrat bei Biometriefirmen in Rente geht…


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mm.de: Vor allem wird die Vermischung von Interessen kritisiert. Otto Schily zum Beispiel hat als Innenminister die Einführung biometrischer Techniken in der Innenpolitik betrieben und arbeitet nun neben seinem Abgeordnetenmandat für zwei Firmen aus dieser Branche.

Hengsbach: Eine solche Vermischung ist bedenklich. Ganz allgemein sind zwei große Entwicklungslinien zu erkennen, die ich für hochriskant halte: Erstens geht das etablierte Staatsverständnis verloren, wonach Öffentliches und Privates von einander getrennt bleiben sollen.

mm.de: Was meinen Sie damit?

Hengsbach: Ich beobachte seit einiger Zeit, dass immer mehr Politiker nicht mehr der Gesellschaft – und damit auch der Wirtschaft – als Staatsvertreter gegenüberstehen, sondern in deren Wirkungskreis eingebunden werden. Es entsteht ein Netzwerk der politisch-wirtschaftlichen Eliten. In diesem Netz ist die Regierung nur noch ein Knoten von vielen, neben Lobbys, Verbänden, Kirchen und anderen zivilgesellschaftlichen Bewegungen. Die Akteure der Netzwerke sind austauschbar, politische Unterschiede zwischen den Parteien verwischen.

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