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Internet Governance: Box-Kämpfe bei der ITU

Wolfang Kleinwächter berichtet bei Telepolis über die aktuellen „Box-Kämpfe“ bei der International Telecommunication Union (ITU) zum Thema Internet Governance: Weiter Uneinigkeit über Kontrolle des Internet.

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Der eigentlichen Herausforderung des Internet-Zeitalters – innovative Modelle zu entwickeln die auf dem Multistakeholder Ansatz basieren – hat sich die ITU dagegen verschlossen. Ein Vorschlag, die ITU zu erweitern und der Zivilgesellschaft und dem privaten Sektor größere Zugangsmöglichkeiten – wie z. B. beim IGF – einzuräumen, wurde so weit verwässert, dass am Schluss lediglich die Bildung einer Arbeitsgruppe übrig blieb, die die Frage des „Multistakeholderismus“ in der ITU studieren soll, um dann eventuell der nächsten ITU-Generalversammlung im Jahr 2010 Empfehlungen für neue Entscheidungen zu geben. Das Kuriose an diesem Beschluss ist, dass diese Arbeitsgruppe ausschließlich aus Regierungsvertretern bestehen soll.

Natürlich muss man zunächst abwarten, wie ernst diese Beschlüsse von Antalya gemeint sind und wie realistisch sie sind, wenn sie mit der Wirklichkeit der alltäglichen Entwicklung des Internet konfrontiert werden. Viel wird auch davon abhängen, wie sich der neue ITU-Generalsekretär, der aus Mali stammende frühere Chef des ITU-Entwicklungssektors, Hammadoun Toure, positioniert.

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