Human Rights Tools

am 14.08.2006 Markus Beckedahl / keine Kommentare /

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Amnesty International kritisiert in einem neuen Bericht „Twitter‘ doch, wenn Du dich traust“ die spanische Antiterror-Gesetzgebung als Einschränkung der Meinungsfreiheit, online wie offline. Der im Jahr 2000 eingeführte und 2015 nach den Anschlägen von Paris verschärfte Artikel 579 des spanischen Strafgesetzbuches verbietet die „Verherrlichung des Terrorismus“ und die „Herabsetzung der Würde von Terroropfern“. Das Gesetz […]

Medienfreiheit ist in autoritären Regimen kaum vorhanden – Musik-Streamingdienste schon. Mit einer kreativen Aktion will „Reporter ohne Grenzen“ heute die Zensur in Ländern wie China, Ägypten und Usbekistan umgehen.

Am EU-Parlament und den Gerichten vorbei drängt die EU-Kommission große wie kleine Internet-Plattformen dazu, „freiwillig“ eine zentralisierte Zensurinfrastruktur aufzubauen. Diese soll illegale Inhalte aller Art aus dem Internet entfernen, von Terrorpropaganda bis hin zu Urheberrechtsverletzungen. Die Kommission spielt dabei mit dem Feuer.

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„Twitter doch, wenn du dich traust“: Kritik an Spaniens Antiterrorgesetz

Tag gegen Internetzensur: Verbotene Texte als Popsongs

EU-Kommission will von Plattformen „freiwillige“ und weitreichende Internetzensur

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