ZDF Heute-Nacht berichtete letzte Nacht über die Zensursula-Debatte. Mit dabei waren Franziska Heine und Ursula von der Leyen: Online-Sperren für Kinderpornografie? Interessant ist die klare Aussage von unserer Familienministerin:
“Es kann nicht ausgeweitet werden, denn das Gesetz ist klar. Es geht nur um Kinderpornographie, die Vergewaltigung von Kindern. Ganz klar auch juristisch gefasst.”
Wenn man sich die Zensursula-Anhörung im Bundestag angeschaut hat, weiß man, dass das die meisten Juristen so nicht unterschreiben würden.
Niemand hat die Absicht, eine Zensurinfrastruktur zu errichten?
3 Kommentare
Es wäre ja mal wirklich schön, wenn EIN JOURNALIST Frau Leyen danach fragen würde, warum dann schon Politiker AUS IHRER PARTEI IN DEN STARTLÖCHERN STEHEN um darüber zu beratschlagen, was man noch alles WEG-ZENSIEREN könne.
Neuester Vorstoß ist ja sehr ungeschminkt ein gewisser Herr Thmas Strobl, der die Zensurliste um die Kategorie “Killerspiele” erweitern will:
Abgeordnetenwatch, Thomas Strobl, “Killerspiele zensieren” (letzter Absatz, 2. Hälfte)
Ich möchte endlich von Frau Leyen hören, warum sich dieser Herr Strobl (stellvertretend für all die anderen Interessen-Anmelder) berechtigte Gedanken darüber machen kann, auf dem Trittbrett der Kinderpornographie-Zensur mit zu reiten!
Frank
Allerdings, das hätte mich auch interessiert. VDSs Aussagen sind vor dem Hintergrund allein der letzten Woche nicht glaubwürdig – Wiefelspütz, Bosbach, Strobl.
Vielleicht will tatsächlich sie nur eine Beschränkung auf KiPo, aber was nützt das wenn die “geladene Waffe” für jeden erreichbar auf dem Tisch liegt? Die Ausweitung wird kommen, da bin ich mir, leider, sicher.
fürn arsch. was ist das für ein beitrag? der beitrag ist ja sowas von der maßen von fürn arsch dass es nicht mehr feierlich ist. oho, für dürfen uns freuen dass wir nicht vom fernsehen als kinderpornographen hingestellt werden, das ist doch schon was! hmpf
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Verlierer sind gegen Zensur…
Da gibt es nun endlich in der großen Koalition Stimmen, die gegen den Einstieg in die (Internet-)Zensur unter dem Vorwand des Kampfes gegen die Kinderpornographie aufbegehren, da packen die Befürworter der Volksüberwachung gleich die BILD-Keule aus….
[...] via netzpolitik.org [...]
[...] netzpolitik.org – ZDF: Online-Sperren für Kinderpornografie? [...]