Grüne-Position zu Daten- und Verbraucherschutz

9 Kommentare zu “Grüne-Position zu Daten- und Verbraucherschutz”

1. mcr
   Mrz 13th, 2006 @ 17:53

   Wichtiger als solche Positionen zu entwickeln ist, für diese auch einzutreten. Wenn ich mich an die Abstimmung zur Massenkriminalisierung erinnere, haben die Grünen da nicht mit bürgerfreundlichen Meinungen auf sich aufmerksam gemacht.

   Das Papier wirkt auf mich eher wie eine Wahlkampf-Kurzzeit-Position, die henterher ganz schnell wieder in der Schublade verschmindet.

2. mcr
   Mrz 13th, 2006 @ 17:56

   PS: Nächstesmal wieder mit qwertz-Layout.

3. markus
   Mrz 13th, 2006 @ 18:16

   Ich glaube, Du verwechselst gerade die Grünen mit der Linkspartei. In der Diskussion um die Bagatellklausel sind die Grünen eigentlich als einzige Partei gegen eine Massenkriminalisierung. Selbst die Linkspartei will lieber "die Schulhöfe kriminalisieren": http://www.netzpolitik.org/2006/doch-eine-kriminalisierung-der-schulhofe/

4. mcr
   Mrz 13th, 2006 @ 21:34

   Nee nee, ich meinte die Vorratsdatenspeicherung, die nahezu einstimmig beschlossen wurde: http://www.netzpolitik.org/2006/bundestag-gruenes-licht-fuer-vorratsdatenspeicherung/

   Vielleicht war "Massenkriminalisierung" ein zu ungenauer Ausdruck…

5. markus
   Mrz 13th, 2006 @ 22:08

   Nein, die Vorratsdatenspeicherung wurde fast einstimmig von den Parteien der Grossen Koalition (CDU/CSU und SPD) beschlossen. Alle kleinen Parteien votierten dagegen.

6. Musikdieb.de
   Mrz 14th, 2006 @ 8:40

   Habe auch den Eindruck, dass die <a href="http://www.netzeitung.de/deutschland/386570.html">Grünen momentan am ehesten unsere Bürgerrechte vertreten.</a>

7. Till Westermayer
   Mrz 14th, 2006 @ 11:57

   Ich finde das Papier auch gut, aber nicht weitgehend genug; bzw. gibt’s viele Netzpolitik-Themen, zu denen nichts im Beschluss steht. Da gibt es natürlich teilweise auch ältere Beschlüsse zu etc.; für sich alleine genommen klingt’s ein bißchen so, als ginge es nur um Datenschutz. Aber dass ist eher eine Frage der kontextuellen Rahmung als des Inhalts.

   Es gab übrigens auf dem Länderrat eine gute Rede eines CCC-Vertreters zu diesem Papier; eventuell taucht die auch noch irgendwo auf den grünen Seiten auf.

8. julia
   Mrz 14th, 2006 @ 13:47

   @Till
   Ich finde es nicht unbedingt schlecht, wenn man sich mal in einem Papier nicht einen Rundumschlag leistet, sondern sich mal etwas konkreter auf einzelne Themen beschränkt. Dann kann man zum einen inhaltlich etwas mehr in die Tiefe gehen, zum anderen ist es vielleicht für die Delegierten, die mit diesem Thema nicht so häufig zu tun haben, auch verständlicher.

   Ich bin aber auch der Meinung, dass man ein "nicht allumfassendes" Papier dann nicht "Die digitale Heruasforderung meistern" nennen kann, da hast du recht, dann müsste es schon allumfassender sein.

   Grundsätzlich tut auch eine Beschäftigung mit dem Thema "Informationsgesellschaft und Zukunft der Arbeit" not. Denke aber, dass die Grünen bei diesem Thema noch am meisten und am kompetentesten von allen Parteien dabei sind.

9. till we *) . Blog » Blog Archive » Nachtrag Länderrat
   Mrz 15th, 2007 @ 16:05

   [...] 2. Auf netzpolitik.de gibt’s grade eine kleine Debatte zum angesprochenen Positionspapier Bürger- und Verbraucherrechte in der digitalen Gesellschaft: http://www.netzpolitik.org/2006/grune-position-zu-daten-und-verbraucherschutz/ [...]