Demokratie

+++ Eil & Kurz +++ Vorentscheidung in NRW (jetzt wirklich!) (Update)

Schrieb ich vorhin, dass die Vorentscheidung zum JMStV in NRW heute Abend im Koalitionsausschuss der rot-grünen Minderheitsregierung fallen wird? Nun, ich befürchte, ich muss mich da korrigieren. Ich habe gerade mit dem Pressesprecher der CDU-Fraktion telefoniert und mir bestätigen lassen, was bisher nur ein Gerücht war. Die CDU-Fraktion will am Donnerstag  gegen den Gesetzentwurf stimmen. […]

Lesen Sie diesen Artikel: +++ Eil & Kurz +++ Vorentscheidung in NRW (jetzt wirklich!) (Update)
Demokratie

JMStV: Noch keine Vorentscheidung in NRW!

Heute Mittag hatte ich bereits einmal eine vorgeschriebene Version dieses Blogeintrags veröffentlicht. Und zwar inkl. Textbausteinen für alle für möglichen und unmöglichen Optionen, die – zumindest in der Theorie – denkbar waren. Der war so natürlich nicht für die Öffentlichkeit besttimmt. Sorry für die Verwirrung ,) Anyway, wie es ausschaut, ist in NRW bis zur […]

Lesen Sie diesen Artikel: JMStV: Noch keine Vorentscheidung in NRW!