Schlagwort: un-menschenrechtsausschuss

Vogel mit Kamera als Kopf als Streetart an einer Wand

Die Liste der Kritiker:innen der Chatkontrolle wird immer länger. Der UN-Menschenrechtskommissar sieht im Einsatz der Überwachungstechnologie einen Paradigmenwechsel, der „erhebliche Risiken“ für Grundrechte mit sich bringe. Er rät allen Staaten davon ab, anlasslos nach Dateien zu suchen.

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat in einer Resolution die Bedeutung von Verschlüsselung und Anonymität für die Arbeit von Journalisten betont. Sie seien für Journalisten wesentlich, um im digitalen Zeitalter ihrer Arbeit frei nachzugehen, insbesondere um ihre Kommunikation und ihre Quellen zu schützen. Daher appelliert der Menschenrechtsrat an alle Staaten, nicht in die Nutzung von […]

Vor Kurzem hat der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen in Genf getagt, um zu prüfen, ob einzelne Staaten Menschenrechtsverletzungen begehen. Zu den Staaten gehörten zum ersten Mal seit 2006 auch die USA. Einen wichtigen Punkt bei der Prüfung, ob dort gegen den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR) verstoßen wurde, stellten die Überwachungspraktiken der Geheimdienste dar. […]

Gestern und heute tagt der UN-Menschenrechtsausschuss in Genf, um zu prüfen, ob die USA gegen den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR) verstoßen haben. Das stellt die erste Überprüfung der Vereinigten Staaten seit 2006 dar. Zuständig ist ein Komitee aus 18 unabhängigen Sachverständigen, die verschiedene US-Regierungsvertreter befragen werden. Dabei geht es nicht nur […]

un-menschenrechtsausschuss

Client-Side-Scanning: UN-Menschenrechtskommissar erteilt Chatkontrolle deutliche Absage

UN-Menschenrechtsrat: Verschlüsselung und Anonymität sind wichtig für Journalisten

UN-Menschenrechtsausschuss stellt fest: USA müssen bei der Wahrung von Menschenrechten umfassend nachbessern

USA verweigern Menschenrechte für Ausländer, ACLU schlägt Änderung des Bürgerrechtspakts vor