SIENA
-
Geflüchtete und Aktivist:innen: Frontex schickte jahrelang unrechtmäßig Daten an Europol
Ein Frontex-Offizier patroulliert vor Lesbos. Geflüchtete und Aktivist:innen: Frontex schickte jahrelang unrechtmäßig Daten an Europol Frontex hat jahrelang personenbezogene Daten gesammelt und unrechtmäßig an Europol weitergeleitet. Tausende Personen, darunter EU-Bürger:innen, die Geflüchtete unterstützen, gerieten durch groß angelegte „verdeckte Verhöre“ in ein immer größer werdendes System der Kriminalisierung.
-
Koordination durch Europol: Europäische Spezialtruppe trainiert mit Sprengstoff-Drohne und Schreitroboter
Spezialeinheiten aus verschiedenen Ländern bei der ATLAS-Großübung 2018. Koordination durch Europol: Europäische Spezialtruppe trainiert mit Sprengstoff-Drohne und Schreitroboter Seit diesem Jahr verfügt der ATLAS-Verbund über ein Unterstützungsbüro bei Europol. Die Polizeiagentur koordiniert damit die grenzüberschreitenden Einsätze von Sondereinheiten aus Schengen-Staaten. Einem EU-Papier zufolge nimmt Großbritannien trotz Brexit an der Zusammenarbeit teil.
-
Abfrage auf Verdacht : Deutsche EU-Ratspräsidentschaft will europäisches System für Polizeiakten
Bei der Festnahme nach einer Demonstration könnte die Polizei zukünftig eine europaweite Datenabfrage durchführen. Abfrage auf Verdacht : Deutsche EU-Ratspräsidentschaft will europäisches System für Polizeiakten Zum zweiten Mal leitet das BKA ein EU-Pilotprojekt, das eine grenzüberschreitende Abfrage von Ermittlungsakten ermöglichen will. Dies könnte neben polizeilich verdächtigen Personen auch deren Kontaktpersonen oder Opfer betreffen. Das Bundesinnenministerium verfolgt das Vorhaben seit der deutschen EU-Präsidentschaft 2007.
-
QROC: EU-Polizeien planen neues Informationssystem
Rasterfahndung (Symbolbild) QROC: EU-Polizeien planen neues Informationssystem Europäische Polizeibehörden verfügen über zahlreiche Anwendungen zur Kommunikation und zum Informationsaustausch. Die Mitgliedstaaten entwickeln nun eine weitere Plattform für polizeiliche Großlagen und terroristische Anschläge. Über ein ähnliches System verfügen auch die europäischen Inlandsgeheimdienste.
-
Rasterfahndung: Europol nutzt Palantir
"Gotham" verknüpft Daten in Analysedateien, die Europol zu verschiedenen Ausprägungen des Terrorismus eingerichtet hat. Rasterfahndung: Europol nutzt Palantir Zur Auswertung von Massendaten setzt die Europäische Polizeiagentur seit 2016 die Software „Gotham“ ein. Den Vertrag über 7,5 Millionen Euro hat Europol 2012 mit der Firma Capgemini geschlossen, etwas mehr als die Hälfte des Geldes ist bereits ausgegeben. Palantir warb für die Software auf dem „Europäischen Polizeikongress“.
-
: BKA testet die europaweite Vernetzung von Polizeiakten
Nach dem G20-Gipfel forderten deutsche PolitikerInnen eine europäische Datenbank zu "brutalen Krawalltouristen". Über das EPRIS könnte sie Wirklichkeit werden. : BKA testet die europaweite Vernetzung von Polizeiakten Seit Jahren wird über die Einführung eines europäischen Polizeiregisterinformationssystems diskutiert. Darüber könnten Behörden polizeiliche Ermittlungsakten in anderen Ländern abfragen. Unter Beteiligung des BKA werden Tests durchgeführt, die den Bedingungen eines „potenziellen Echtbetriebes“ entsprechen sollen.
-
: SWIFT, PNR, Internetkontrolle: Europol startet operative Abteilung zur Terrorismusbekämpfung
Eine Anspielung auf frühere europäische Kolonien? Dekoration zur Inauguration des ECTC in Amsterdam. (Bild: Europol) : SWIFT, PNR, Internetkontrolle: Europol startet operative Abteilung zur Terrorismusbekämpfung Die EU-Polizeiagentur Europol hat gestern neues „Europäisches Zentrum für Terrorismusbekämpfung“ (ECTC) gestartet. Das Zentrum wurde von Europol-Direktor Rob Wainwright im Beisein des EU-Innenkommissars Dimitris Avramopoulos und des niederländischen Innenministers Ardvander Steur in Amsterdam der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Niederlande hat derzeit den EU-Ratsvorsitz inne, die EU-Innen- und JustizministerInnen treffen sich deshalb seit gestern in Amsterdam. Laut […]
-
: EU plant Ausbau vernetzter Datenbanken von Justiz und Polizei
(Quelle: EU-Kommission). : EU plant Ausbau vernetzter Datenbanken von Justiz und Polizei Die EU-Kommission will den Austausch von Einträgen in Strafregistern der Mitgliedstaaten der Europäischen Union erweitern. Einen entsprechenden Vorschlag für den Ausbau des Europäischen Strafregisterinformationssystems (European Criminal Records Information System ECRIS) sowie mehrere begleitende Dokumente hat die Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, Věra Jourová, am Dienstag in einer Pressemitteilung veröffentlicht. Zur „Verbesserung der Bekämpfung von […]