Republikaner

  • TV-Landschaft der USA: Von Trumps Gnaden
    Der US-Satiriker Stephen Colbert durfte ein Interview nicht ausstrahlen, Hintergrund war politischer Druck der Trump-Administration.
    TV-Landschaft der USA Von Trumps Gnaden

    Der US-Satiriker Stephen Colbert darf ein Interview nicht ausstrahlen, während die CBS-News-Redaktion kaum noch frei von politischem Druck arbeiten kann. Was ist da los in der US-Fernsehlandschaft?

    20. Februar 2026 23
  • J. D. Vance: Kreuzritter voller Widersprüche
    J. D. Vance bei einer Konferenz
    J. D. Vance bei einer Konferenz von Turning Point USA, einer rechtskonservativen Studentenorganisation.
    J. D. Vance Kreuzritter voller Widersprüche

    Der Präsidentschaftswahlkampf in den USA biegt langsam in die Zielgerade ein. Diese Woche entscheiden die Republikaner über ihre beiden Kandidaten. Mit J.D. Vance hat sich nun Donald Trump für einen Stellvertreter entschieden, der enge Kontakte zu reaktionären Tech-Mogulen pflegt.

    18. Juli 2024 1
  • Amtsantritt der Demokraten: Die offenen Rechnungen mit dem Silicon Valley
    Junge Biden/Harris-Fans
    Die demokratische Mehrheit im US-Kongress könnte gemeinsam mit der Biden/Harris-Administration viele netzpolitische Fragen klären.
    Amtsantritt der Demokraten Die offenen Rechnungen mit dem Silicon Valley

    Mindestens zwei Jahre lang sitzen nun Demokraten an den entscheidenden Schalthebeln der USA. Die neue Mehrheit übernimmt die Macht in einem wichtigen Moment: Sie könnte lange verschlampte Fragen rund um Plattformregulierung und die Marktmacht der großen Tech-Konzerne endlich beantworten.

    20. Januar 2021 19
  • : USA : Chancenloser Vorschlag zur Sicherung der Netzneutralität vorgelegt
    USA : Chancenloser Vorschlag zur Sicherung der Netzneutralität vorgelegt

    Nicht nur in der Schweiz, auch in den Vereinigten Staaten gibt es derzeit Anstrengungen, die Netzneutralität gesetzlich festschreiben zu lassen. Die Washington Post berichtet, dass die demokratischen Senatoren Patrick Leahy und Doris Matsui vorschlugen, Überholspuren im Netz zu verbieten. Der Entwurf sieht vor, dass die Aufsichtsbehörde FCC zukünftig Abkommen zwischen Netzbetreibern und Inhalteanbietern für das Angebot von Premiumdiensten (Spezialdiensten) verhindern soll. Weiterhin möchten die Senatoren ein generelles Verbot für Provider einführen, eigene Dienste prioritär zu behandeln.

    Senator Leahy erklärte in seiner Pressemitteilung

    Americans are speaking loud and clear – they want an Internet that is a platform for free expression and innovation, where the best ideas and services can reach consumers based on merit rather than based on a financial relationship with a broadband provider.

    In den USA war die Netzneutralität für lange Zeit kein Thema, bei dem sich die politischen Lager klar trennten. Erst ab Mitte 2000 wurden die Demokraten zu den Fürsprechern und die Republikaner zu Gegnern der Netzneutralität. Die Demokraten müssen sich also nun mit ihrem Vorschlag, dem „Online Competition and Consumer Choice Act“, im Senat sowie im Repräsentantenhaus des US-Kongresses durchsetzen. Die Erfolgschancen sind jedoch ziemlich gering, denn der Kongress ist fest in den Händen der Republikaner.

    18. Juni 2014 3