Computernetzwerk des „Berner Clubs“ mit nationaler Kontaktstelle beim BVT. Die ist ohne besondere Sicherung mit dem Internet verbunden.
Überwachung Geheimes Dokument

Europäischer Geheimdienstclub kritisiert Mitglied in Österreich

Ein Prüfbericht des „Berner Clubs“ findet schwere Mängel beim österreichischen Inlandsgeheimdienst. Dessen IT-Systeme seien nicht für geheime Informationen zugelassen. Die Behörde soll auch dafür sorgen, dass sie nicht von „extremistischen Organisationen“ unterwandert wird.

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Überwachung

Überwachungssoftware XKeyscore und der Verfassungsschutz: Dürfen die das?

Wir wissen, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die NSA-Spionagesoftware XKeyscore besitzt. Wofür genau, das wissen wir nicht. Denn das BfV hat keine Berechtigung dafür, Massenüberwachung durchzuführen. Doch genau dafür ist XKeyscore da – es macht Daten aus Massenüberwachung durchsuchbar, seien es E-Mails, Telefonate, Metadaten oder sonstige Kommunikationsprodukte. Die Antwort der Bundesregierung (Volltext aus dem […]

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