Petra Pau
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: #netzohnegewalt: Neue Kampagne gegen digitale Gewalt
Wer ist dabei im öffentlichen Raum und wer wird verdrängt? : #netzohnegewalt: Neue Kampagne gegen digitale Gewalt Mobbing, Einschüchterung und Drohungen: Digitale Gewalt an Frauen darf nicht straflos bleiben. 20 teils prominente Frauen fordern in einem gemeinsamen Aufruf härterte Strafverfolgung, mehr Geld für Berater:innen und das Eingeständnis, dass es sich nicht um Bagatellen handelt.
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: Große Koalition will neues Datenschutzgesetz diese Woche verabschieden – Sachverständige äußern massive Kritik [Update]
Blick vom Kanzleramt auf den Bundestag. Das Eilverfahren zur Einführung des neuen Datenschutzgesetzes sei dem Parlament "unwürdig", findet Grünen-Politiker Konstantin von Notz. : Große Koalition will neues Datenschutzgesetz diese Woche verabschieden – Sachverständige äußern massive Kritik [Update] Auch wenn die Große Koalition kurzfristig etwas nachbessert: Die gestrige Bundestagsanhörung zur eiligen Datenschutzreform hat so viel Kritik zusammengebracht, dass sie bis Donnerstag unmöglich aufgenommen werden kann. Wenn das Parlament sich selbst ernst nimmt, darf es das Gesetz so nicht verabschieden.
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: Der Bundestag berät Datenschutzreform: „Datenschätze heben, analysieren, veredeln“
Digitalcourage demonstrierte am Donnerstag vor dem Bundestag und warnte vor der Reform als „Ausverkauf des Datenschutzes“. Foto: CC-BY-4.0, Digitalcourage. : Der Bundestag berät Datenschutzreform: „Datenschätze heben, analysieren, veredeln“ Am Donnerstagabend beriet der Bundestag eine Anpassung des EU-Datenschutzrechts an die deutsche Gesetzgebung. Unionspolitiker forderten eine wirtschaftsfreundliche Umsetzung, die Opposition kritisierte eine Verwässerung und die im Gesetz fehlende datenschutzrechtliche Kontrolle der Geheimdienste.
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: Bundestag ist offline – wegen Hardwareproblemen
: Bundestag ist offline – wegen Hardwareproblemen Seit heute Nachmittag gibt es im Deutschen Bundestag kein Netz mehr. Das führte bei Journalisten und in Sozialen Medien zu schnellen Spekulationen, dass womöglich wieder ein Hackerangriff auf die Infrastrukturen des Bundestages stattgefunden hat. Mittlerweile hat Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages und Vorsitzende der Kommission des Ältestenrates für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken und […]