Die Tastatur als Handgranate - Illustration einer Europol-Analyse zu Bedrohungen im Internet.
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Auch US-Behörden starten „Kooperation“ mit Internetanbietern zur Zensur von Inhalten und gegen Verschlüsselung [Update]

Am 3. Dezember haben die Innenministerien der EU-Mitgliedstaaten das „EU Internet Forum“ gestartet. Unverhohlenes Ziel ist die stärkere Kontrolle des Internet: Anbieter wie Facebook, Google, Microsoft, Apple und Twitter sollen auf Wunsch von Polizeien und Geheimdiensten bestimmte Inhalte löschen und den Zugriff auf den Account der NutzerInnen ermöglichen. Auf der Tagesordnung steht auch die Frage, […]

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Ziemlich unklar womit das aufgeräumte Internet befüllt werden soll. Die Bundesregierung sorgt sich jedenfalls um die „hiesige Auslegung von Anstand, Sitte und Moral“-
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Bei zu viel ISIS-Propaganda: Anbieter von Social Media sollen kostenlose Werbung verschenken

Google, Facebook oder Twitter könnten ihren NutzerInnen demnächst die Gratis-Nutzung von Werbung einräumen um damit die Botschaften islamistischer Gruppen zu kontern. Dies geht aus einem Papier des EU-Koordinators für die Terrorismusbekämpfung, Gille de Kerchove, hervor. Demnach sollte die kostenlose Werbung immer dann angeboten werden, „wenn Da’esh besonders viel Propaganda verbreitet“. Die Internetanbieter könnten auf diese […]

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Die Europol-Einheit zur Entfernung von Internetinhalten untersteht dem spanischen Oberst der Guardia Civil Manuel Navarrete.
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„Meldestelle für Internetinhalte“ bei Europol: 95 Prozent beanstandeter Postings werden angeblich „rasch entfernt“

Die Neue Zürcher Zeitung hat der Polizeiagentur Europol ein paar Details zur neuen „Internet-Meldestelle“ entlockt. Diese „EU Internet Referral Unit“ (EU-IRU) ist im Eiltempo bei der EU-Polizeiagentur errichtet worden und seit fünf Wochen in Betrieb. Ziel ist die Entfernung „illegaler extremistisch-terroristischer Internetinhalte“. Europol nimmt entsprechende Hinweise aus den Mitgliedstaaten entgegen und überprüft, ob hierzu bereits […]

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Symbolbild von Europol für die neue "Meldestelle für Internetinhalte".
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„EU-Haftbefehl“ für inkriminierte Webseiten: Europol startet neue „Meldestelle“ und Datensammlung

Wie geplant hat die EU-Polizeiagentur Europol am 1. Juli ihre neue „Meldestelle für Internetinhalte“ („Internet Referral Unit“, IRU) in Betrieb genommen. Die in Den Haag angesiedelte Abteilung soll dabei helfen, unliebsame Postings auf Webseiten oder in Sozialen Medien zu entfernen. Im Fokus stehen zunächst Internetauftritte der sogenannten ausländischen Kämpfer. Gemeint sind Personen mit der Staatsangehörigkeit […]

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