Internet Referral Unit
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: Uploadfilter: Europol und BKA schaffen Tatsachen
Mit Entfernungsanordnungen wollen Strafverfolgungsbehörden Videos, Bilder, Textdateien oder ganze Webseiten aus dem Internet löschen. Noch sperrt sich das Parlament gegen „automatisierte Werkzeuge“ AKA Uploadfilter. : Uploadfilter: Europol und BKA schaffen Tatsachen Die EU-Verordnung zur Entfernung „terroristischer Online-Inhalte“ soll eigentlich erst im Herbst beschlossen werden. Doch mit sechs Millionen Euro finanziert die EU-Kommission bereits deren technische Umsetzung.
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: BKA startet „nationale Meldestelle für Internetinhalte“
Internetfirmen sollen zukünftig selbst auf ihren Plattformen nach vermeintlich strafbaren Inhalten suchen. Die EU-Kommission finanziert Forschungen für entsprechende Anwendungen. : BKA startet „nationale Meldestelle für Internetinhalte“ Europol hat in fast 100.000 Fällen die Entfernung von Internetinhalten gefordert. Die betroffenen Firmen entsprechen diesen Ersuchen in beträchtlichem Umfang. Auch das BKA hat jetzt eine Meldestelle eingerichtet, die seit ihrem kurzen Bestehen knapp 6.000 Meldungen verschickt hat und eng mit der Polizeiagentur kooperiert. Dabei geht es auch um „Schleusungskriminalität“.
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: Sommer der inneren Sicherheit: Was die Innenminister von Frankreich und Deutschland wirklich fordern
Einige der vorgestellten Maßnahmen können sich sehr schnell zu einem Problem für die Demokratie entwickeln. Foto: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/">CC-BY-NC-ND 2.0</a> <a href="https://www.flickr.com/photos/filippominelli/2794003128/sizes/o/">Filippo Minelli</a> : Sommer der inneren Sicherheit: Was die Innenminister von Frankreich und Deutschland wirklich fordern Das von den Innenministern de Maizière und Cazeneuve vorgestellte Gesamtpaket ist harter Tobak für Grund- und Freiheitsrechte in Europa. Wir haben die netzpolitisch relevanten Punkte der Erklärung analysiert – von der Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung bis hin zur Einführung von Uploadfiltern.
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: Der Kampf gegen Flüchtlingshilfe ist nicht genug: Noch mehr Kompetenzen für Europol gefordert
Symbolbild von Europol für die neue "Meldestelle für Internetinhalte". : Der Kampf gegen Flüchtlingshilfe ist nicht genug: Noch mehr Kompetenzen für Europol gefordert Das Europäische Polizeiamt (Europol) sucht mindestens seit September in sozialen Netzwerken nach Fluchthilfeaktivitäten. Geht es nach der luxemburgischen Ratspräsidentschaft könnte die Behörde hierzu künftig enger mit privaten Unternehmen wie Facebook und Twitter zusammenarbeiten. Zu den Mitteln der Verhinderung einer Kontaktaufnahme über das Internet hat eine Vertretung von Twitter im Oktober auf einer Europol-Veranstaltung vorgetragen. Dies […]
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: „Meldestelle für Internetinhalte“ bei Europol: 95 Prozent beanstandeter Postings werden angeblich „rasch entfernt“
Die Europol-Einheit zur Entfernung von Internetinhalten untersteht dem spanischen Oberst der Guardia Civil Manuel Navarrete. : „Meldestelle für Internetinhalte“ bei Europol: 95 Prozent beanstandeter Postings werden angeblich „rasch entfernt“ Die Neue Zürcher Zeitung hat der Polizeiagentur Europol ein paar Details zur neuen „Internet-Meldestelle“ entlockt. Diese „EU Internet Referral Unit“ (EU-IRU) ist im Eiltempo bei der EU-Polizeiagentur errichtet worden und seit fünf Wochen in Betrieb. Ziel ist die Entfernung „illegaler extremistisch-terroristischer Internetinhalte“. Europol nimmt entsprechende Hinweise aus den Mitgliedstaaten entgegen und überprüft, ob hierzu bereits […]
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: „EU-Haftbefehl“ für inkriminierte Webseiten: Europol startet neue „Meldestelle“ und Datensammlung
Symbolbild von Europol für die neue "Meldestelle für Internetinhalte". : „EU-Haftbefehl“ für inkriminierte Webseiten: Europol startet neue „Meldestelle“ und Datensammlung Wie geplant hat die EU-Polizeiagentur Europol am 1. Juli ihre neue „Meldestelle für Internetinhalte“ („Internet Referral Unit“, IRU) in Betrieb genommen. Die in Den Haag angesiedelte Abteilung soll dabei helfen, unliebsame Postings auf Webseiten oder in Sozialen Medien zu entfernen. Im Fokus stehen zunächst Internetauftritte der sogenannten ausländischen Kämpfer. Gemeint sind Personen mit der Staatsangehörigkeit […]