Ein Klingel-Tableau mit Zahlen
Datenschutz

BundesmeldegesetzAdressen sollen ein bisschen besser geschützt werden

Eine Adresse aus dem Melderegister abzufragen, ist leicht. Zu leicht, findet die Bundesregierung, und will das Bundesmeldegesetz ändern. In einer Fachleute-Anhörung im Bundestag hatten Expert:innen noch Verbesserungsbedarf. Wie es mit dem Gesetz weitergeht, ist ungewiss.

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Illustation, wie eine Frau vor einem Bildschirm sitzt und von Sprechblasen durchstochen wird, die hasserfüllte Online-Kommentare symbolisieren sollen.
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BundesjustizministeriumEin Jahr kein Digitale-Gewalt-Gesetz

Das Justizministerium will in seinem Eckpunkten zu einem Digitale-Gewalt-Gesetz auch Unternehmen schützen. Gerichtsentscheidungen machen deutlich, dass dieser Plan nicht mit dem Europarecht vereinbar ist. Ob und wann es zu einem Gesetz kommt, das Betroffene von digitaler Gewalt schützt, ist offen.

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Frau mit blauem Blazer und kurzen grauen Haaren mit gekreuzten Armen
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Urteil im Fall KünastMeta muss Memes mit Falschzitaten selbst suchen und löschen

Es bleibt dabei: Meta muss Postings mit Falschzitaten von Renate Künast eigenständig suchen und löschen – auch in sinngleichen Variationen. Das Oberlandesgericht Frankfurt bestätigt damit ein wegweisendes Urteil und schiebt die Verantwortung in Richtung Konzern.

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Digitale-Dienste-GesetzBloß kein Zuständigkeitsgerangel

Weniger als ein halbes Jahr bleibt der Bundesregierung, um eine neue Aufsicht über Online-Plattformen zu schaffen. Wir haben uns ausgewählte Stellungnahmen zum ersten Entwurf des Digitalministeriums angesehen. Vor allem braucht es eine starke Aufsicht aus einer Hand, so der Tenor der Zivilgesellschaft.

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Person mit langen dunklen Haaren in gestreiftem Hemd steht vor einer Glasfront; Screenshot aus dem Eckpunktepapier des Justizministeriums
Überwachung

Gesetz gegen digitale Gewalt„Es gibt nicht genug Beratungsstellen“

Zu wenig Personal, keine Zeit für Fortbildungen und verzweifelte Betroffene, denen das Geld für eine Anwältin fehlt. Im Interview beschreibt eine Beraterin für digitale Gewalt die harte Realität in Beratungsstellen – und warum sie vom geplanten „Gesetz gegen digitale Gewalt“ enttäuscht ist.

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Inhaltemoderation auf Twitter„Wir bei HateAid erleben vor allem Willkür“

Auf Twitter floriert die Hassrede. Zum ersten Mal hat nun das Bundesamt für Justiz ein Bußgeldverfahren eingeleitet, das die Qualität der Moderation unter die Lupe nimmt. Wir haben bei Josephine Ballon von der Hilfsorganisation HateAid nachgefragt, was das bedeutet.

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Gesichter tauschen mit populären Smartphone-Apps
Datenschutz

Millionenfach installierte AppsPorno-Deepfakes per Knopfdruck

Ein Foto genügt, um ein fremdes Gesicht per Deepfake in einen Porno zu montieren. Unsere Recherche mit dem SPIEGEL zeigt: Auch mit populären Smartphone-Apps lassen sich innerhalb von Sekunden sexualisierte Deepfakes erstellen. Passende Videovorlagen finden Nutzer:innen direkt in den Apps.

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Screenshot: Dieses Konto wurde gesperrt
Öffentlichkeit

Digitale GewaltRichter:innen sollen Accounts sperren lassen

Im Koalitionsvertrag hat die Ampel richterlich angeordnete Accountsperren angekündigt. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte sieht das als ein gutes Mittel, um Massenüberwachung zu vermeiden – und stellt ihre Ideen auf der re:publica vor. Einige Probleme lassen sich so aber nicht lösen.

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Schwarz-weiß Aufnahme von Laptop und Händen einer damit arbeitenden Person
Demokratie

Digital Services ActHateAid startet internationale Petition gegen digitale Gewalt

Mit einer internationalen Petition will die Beratungsstelle HateAid zusammen mit elf Partnerorganisationen auf EU-Ebene ein Zeichen gegen digitale Gewalt setzen. Das Bündnis fordert ein energisches Einschreiten gegen sexualisierte Gewalt im Netz, das die Plattformbetreiber:innen in die Pflicht nimmt und Betroffene besser schützt.

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Nackte Frau von hinten
Off/On – der Podcast von netzpolitik.org

NPP 223 zu Gewalt auf PornoplattformenUngewollt nackt im Netz

Auf Pornoseiten wie XHamster sind unzählige Bilder zu sehen, die gegen den Willen der Betroffenen hochgeladen wurden. Die Polizei ist weitgehend hilflos, die Plattformen oft gleichgültig. Jetzt werden Betroffene selbst politisch aktiv. Für diesen Podcast haben wir mit der Gründerin von Anna Nackt gesprochen und mit weiteren Expert:innen diskutiert, wie die Branche besser reguliert werden kann.

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Porträt Linus Giese
Off/On – der Podcast von netzpolitik.org

NPP 213Ein Kaffee mit Folgen

Mit einem Pappbecher und einem Facebook-Post fing sie an: die Transition von Linus Giese zum Mann. Wie schön und zugleich schwer das ist, beschreibt er in seinem Blog und einem neuen Buch. Wir sprechen in dieser Folge über die Freuden der zweiten Pubertät, viele kleine Coming-Outs und den Umgang mit Drohungen und Gewalt.

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