Kultur

Rechte und rassistische Umtriebe bei der PolizeiLauter Einzelfälle

Aiko Kempen trägt in seinem neuen Buch „Auf dem rechten Weg?“ die vielen Einzelfälle mutmaßlicher rassistischer Polizeigewalt zusammen, beschreibt die Nähe von Polizisten zur rechten Szene und den durch die Chat-Skandale erst ermöglichten detaillierten Einblick in Fehlverhalten bei der Polizei. Ein Buchauszug.

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Kultur

Neues aus dem Fernsehrat (75)Sandra Trostel will “mit frei lizenzierten Dokumentarfilmen Gesellschaft mitgestalten”

Sandra Trostel veröffentlichte zum 20. Geburtstag der deutschsprachigen Wikipedia ihren Dokumentarfilm “All Creatures Welcome” unter freier Lizenz. Im Interview erklärt sie, warum sie sich für voll finanzierte und dafür frei lizenzierte Dokumentarfilme im öffentlich-rechtlichen Kontext einsetzt.

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Personen befestigen das Grundgesetz an dem Eingangsschild des Verfassungsschutzes
Kultur

BuchauszugWenn die Hoffnung stirbt, geht’s trotzdem weiter

Mit dem Untertitel “Geschichten aus dem subversiven Widerstand” bietet das neue Buch von Jean Peters jede Menge Einblicke in die Aktionskunst. Es handelt von Aussteigerprogrammen für Geheimdienstler, zurückgerufenen Waffen und der Notwendigkeit, trotz und wegen allem weiterzumachen. Ein Auszug.

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Polizisten stehen in einer Reihe.
Kultur

Interview zu Polizeigesetzen und polizeilichem FehlverhaltenTatsächliches Ausmaß von Polizeigewalt bleibt im Verborgenen

Aus den Protesten gegen die Novellierung des sächsischen Polizeigesetzes entstand die „Kooperation gegen Polizeigewalt“. Sie trägt als „Einzelfälle“ verbrämte Vorfälle von Polizeigewalt zusammen und untersucht die strukturelle Ebene des Problems. Menschen, die Polizeigewalt erlebt haben, soll Gehör verschafft und Unterstützung gegeben werden.

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Kultur

Predictive Policing und GesichtserkennungWer haftet künftig bei unzulässigen Grundrechtseingriffen?

Wenn die Polizei Biometrie- oder Prognosesoftware einsetzt, müssen haftungsrechtliche Fragestellungen diskutiert werden. Das fordert Gastautor Florian Krahmer und erklärt, welche Schwachstellen es gibt und warum Skepsis gegenüber der erwünschten Wirkung von polizeilich genutzten Predictive-Policing-Programmen angebracht ist.

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symboldbild staatstrojaner
Kultur

Staatstrojaner im GesetzentwurfMehr Befugnisse zur heimlichen „Online-Durchsuchung“

Verdecktes staatliches Hacking in Form der „Online-Durchsuchung“ soll künftig in noch mehr Fällen erlaubt sein. Die Bundesregierung begründet die Erweiterung der hochumstrittenen Durchsuchung von Computern oder Smartphones mit Hilfe von Spionagesoftware damit, dass es einfach praktisch sei. Ein Kommentar.

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Kultur

Interview zu Behörden in Sozialen Netzwerken„Mastodon ist kein vollständiger, aber doch ein guter Twitter-Ersatz“

Stefan Brink kritisiert die Nutzung kommerzieller Plattformen durch öffentliche Stellen und streitet für datenschutzkonforme Social-Media-Alternativen. Der Datenschutzbeauftragte von Baden-Württemberg geht nun ganz praktisch mit gutem Beispiel voran und bietet eine selbst betriebene Infrastruktur zur Kommunikation an.

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Team-Foto netzpolitik.org
Kultur

CommunityUnsere Geschäftsführerin Stefanie Talaska in der edition pandémique

Über dieses außergewöhnliche Jahr hat uns unsere Community getragen, und zwar ganz handfest, nämlich mit finanzieller Unterstützung. Stefanie berichtet in einem kurzen Video über den schnöden Mammon, aber auch über Sorgen, Erleichterung und darüber, was uns motiviert.

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