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Alle Beiträge dieses Autors/dieser Autorin

Strategische Initiative Technik: Wir enthüllen, wie der BND für 300 Millionen Euro seine Technik aufrüsten will

Glasfasern abschnorcheln, Internet-Daten in Echtzeit rastern, Verschlüsselung knacken, Computer hacken: Der BND baut seine Internet-Überwachung massiv aus. Das geht aus dem 300 Millionen Euro teuren geheimen Programm „Strategische Initiative Technik“ hervor, das wir veröffentlichen. Abgeordnete und Zivilgesellschaft kritisieren die neuen Befugnisse und fordern einen Stopp des Aufrüstungsprogramms.

Internet der Dinge: Ein Ausweis für jeden vernetzten Toaster?

Kai Biermann berichtet auf Zeit Online: Ein Ausweis für jeden vernetzten Toaster? Recherchen von ZEIT ONLINE belegen, dass das Ministerium kurz davor stand, das Dinge-Netz zu einem flächendeckenden Überwachungswerkzeug auszubauen – weil ein einzelnes Unternehmen im Ministerium den Glauben weckte, das Netz sicherer machen zu können.

Kriegseinsatz im Internet: Verteidigungsministerin von der Leyen baut Bundeswehr für „Cyberwar“ um

Christoph Hickmann berichtet auf Süddeutsche.de über die Bundeswehr: Von der Leyen baut für Cyber-Krieg um Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr für die Herausforderungen der Cyber-Kriegführung umbauen.

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Illegale Migration ist ein Kernthema des BND.“

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Der Zeuge diesmal ist Ministerialdirektor Günter Heiß, Geheimdienst-Koordinator im Bundeskanzleramt und bereits zum zweiten Mal da. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live.

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Bis 2013 hätte der BND EU-Kommissare wie Oettinger überwacht“

Die Sommerpause ist vorbei und heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Die Zeugen diesmal sind die beiden BND-Mitarbeiter „W. O.“ (zum zweiten Mal) und „T.

Zeit Online erklärt NSA-Spionagesoftware: Was genau ist XKeyscore und was will der Verfassungsschutz damit?

Nach der gestrigen Enthüllung, dass auch der Verfassungsschutz die Spionagesoftware XKeyscore nutzt, legt Kai Biermann auf Zeit Online nach und veröffentlicht weitere Details über das NSA-Programm XKeyscore: Diese Spähsoftware findet jedes Passwort XKeyscore – oder Poseidon, wie das System beim BfV genannt wird, damit kein Rückschluss auf die NSA möglich ist – kann mehr.

XKeyscore: Zeit Online veröffentlicht Vertrag, mit dem Verfassungsschutz und BND Spionagesoftware der NSA kaufen

Kai Biermann und Yassin Musharbash berichten auf Zeit Online über das Bundesamt für Verfassungsschutz: Der Datendeal mit der NSA. Interne Dokumente belegen: Der Verfassungsschutz bekam von der NSA die begehrte Spionagesoftware XKeyscore – und versprach als Gegenleistung dafür Daten aus Deutschland.

#Landesverrat: Innenministerium wusste nicht nur von Strafanzeigen gegen uns, sondern billigte sie sogar

Das Innenministerium wusste nicht nur frühzeitig von den Strafanzeigen, die zur Landesverrats-Affäre führten, sondern billigte sie aktiv. Während Innenminister und Verfassungsschutz-Chef dem Rechtsausschuss fernblieben, widersprachen sich Justizministerium und Ex-Generalbundesanwalt.

Landesverrat im Bundestag: Justizministerium rechtfertigt sich, Innenminister und Geheimdienstchef schwänzen

Das Justizministerium schaltet auf Vorwärtsverteidigung und rechtfertigt seine Rolle und Handlungen in der Landesverrats-Affäre. Wir veröffentlichen einen Brief des Ministeriums an den Rechtsausschuss, der morgen dazu tagt.

„Handfeste Staatsaffäre“: Wir wehren uns auch juristisch gegen Ermittlungen wegen #Landesverrat

Der Generalbundesanwalt Harald Range hat Justizminister Heiko Maas heute öffentlich harsch kritisiert. Auch wenn wir in der Frage, ob zwei Journalisten aus unserer Redaktion tatsächlich Landesverräter sind, der Überzeugung sind, dass die Strafanzeige des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) keinen Erfolg haben wird, haben wir uns mit Eurer finanziellen Unterstützung anwaltlich beraten lassen.

„Leak more documents!“: Meine Rede auf der heutigen Demonstration zu Pressefreiheit und #Landesverrat (Update: Video)

Markus meint, ich soll meinen Redetext der heutigen Demonstration verbloggen: Bittschön, hier das Manuskript. Es gilt das gesprochene Wort. (Ich habe gelesen, das schreibt man dazu.) Wer ein Video davon hat, bitte in die Kommentare posten, dann binden wir das hier ein.

„Verdacht des Landesverrats“: Generalbundesanwalt ermittelt doch auch gegen uns, nicht nur unsere Quellen

Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus und ich bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert.

Geheime Cyber-Leitlinie: Verteidigungsministerium erlaubt Bundeswehr „Cyberwar“ und offensive digitale Angriffe

Die Bundeswehr erklärt den „Cyber-Raum“ zum Kriegsgebiet und rüstet sich zum digitalen Angriff mit „offensiven Cyber-Fähigkeiten“. Das geht aus einer geheimen Leitlinie zur „Cyber-Verteidigung“ von Ministerin von der Leyen hervor, die wir veröffentlichen.

Informationsfreiheits-Ablehnung des Tages: Selektoren beeinträchtigen „vertrauensvolle Zusammenarbeit mit USA“

Wenn bekannt wird, welche Ziele die USA in Deutschland und Europa überwachen, würde das „die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den USA beeinträchtigen“. Mit dieser Begründung verweigert das Kanzleramt die Herausgabe der 40.000 aussortierten Spähziele.

Wissenschaftliche Dienste: Untersuchungsausschuss darf alle Akten lesen, die ein Ermittlungsbeauftragter bekommt (Update)

Dem Bundestag darf „der Zugang zu Material, das [einem] Ermittlungsbeauftragten zugänglich ist, nicht verweigert werden“. Das ist das Fazit eines Gutachtens der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das wir veröffentlichen.

Wie die Bundesnetzagentur Geheimdienst-Spionage aufklären wollte, aber vom Kanzleramt daran gehindert wurde

Zwei Monate nach Beginn der Snowden-Enthüllungen sollte die Bundesnetzagentur aufklären, ob Internet-Firmen mit Geheimdiensten kooperieren. Doch kurz vor einem Treffen in der Behördenzentrale intervenierte das Bundeskanzleramt und verhinderte Antworten auf konkrete Fragen.

WikiLeaks veröffentlicht Selektoren und Abhörprotokolle: Kanzleramt und Regierung schon seit Jahrzehnten abgehört

WikiLeaks hat neue Details zur Überwachung der Bundesregierung durch die NSA veröffentlicht: All The Chancellor’s Men Today, Wednesday 8 July at 1800 CEST, WikiLeaks publishes three NSA intercepts of German Chancellor Angela Merkel, together with a list of 56 National Security Agency (NSA) target selectors for the Chancellor and the Chancellery.

Causa Vorbeck in der New York Times: Amerikanischer Hinweis an deutsche Spione deutet auf komplexere Beziehung hin

Die New York Times schreibt in der Printausgabe am 4. Juli: An American Tip to German Spies Points to a More Complex Relationship When he appeared before the committee, two days shy of his 64th birthday, Mr.

Causa Vorbeck: Wusste das Bundeskanzleramt schon 2011, dass es von US-Geheimdiensten überwacht wird? (Updates)

Die CIA hat 2011 Kommunikation zwischen Kanzleramt und Spiegel überwacht und diese an Geheimdienstkoordinator Heiß gegeben. Diese Meldung der Bild am Sonntag bestätigt jetzt der Spiegel und erstattet Anzeige wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit.

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Die Rechtsauffassung, die für Soldaten im Ausland besser ist, ist naheliegender.“

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Die Zeugen diesmal sind Günter Heiß (Geheimdienst-Koordinator im Bundeskanzleramt) und Ronald Pofalla (2009-2013 Chef des Bundeskanzleramts). Wir sitzen wie immer drin und bloggen live.
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