Anna Biselli
Foto: Darja Preuss
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KW 20: Die Woche, als der Protest gegen Chatkontrolle lauter wurde
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski KW 20: Die Woche, als der Protest gegen Chatkontrolle lauter wurde Die 20. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 137.606 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Grooming: Mit der Chatkontrolle droht die Alterskontrolle
Kein Chat mehr ohne Ausweiskontrolle? Grooming: Mit der Chatkontrolle droht die Alterskontrolle Die von der EU-Kommission geplante Chatkontrolle gefährdet nicht nur private Kommunikation. Kaum beachtet wurde bislang ein weiteres Risiko: Anbieter sollen das Alter von Nutzer:innen überprüfen. Es droht eine Ausweispflicht, um chatten zu dürfen.
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Rangliste der Pressefreiheit: Journalist:innen und Quellen zu wenig geschützt
In weiten Teilen der Welt ist die Pressefreiheit stark unter Druck. Rangliste der Pressefreiheit: Journalist:innen und Quellen zu wenig geschützt Viele Faktoren können die Bedingungen für Medienschaffende beeinflussen: Restriktive Gesetze, mangelnde Auskunfsrechte, Gewalt auf Demonstrationen. In Deutschland hat sich die Situation laut einer Rangliste von Reporter ohne Grenzen erneut verschlechtert.
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KW 17 : Die Woche, als Twitter dem Kauf durch Elon Musk zustimmte
KW 17 : Die Woche, als Twitter dem Kauf durch Elon Musk zustimmte Die 17. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 125.593 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Bayern: Verfassungsschutzgesetz verstößt teilweise gegen das Grundgesetz
Beschwerdeführer waren Mitglieder des VVN-BdA. Der Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten wurde jahrelang vom bayerischen Landesverfassungsschutz beobachtet. Bayern: Verfassungsschutzgesetz verstößt teilweise gegen das Grundgesetz Das Bundesverfassungsgericht hat viele der Überwachungsbefugnisse im bayerischen Verfassungsschutzgesetz beanstandet. Eine Verfassungsbeschwerde gegen Staatstrojaner, Kommunikationsdatennutzung und andere Befugnisse des Ländergeheimdienstes hatte in weiten Teilen Erfolg. Bayern muss nun nachbessern.
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Renate Künast: Facebook muss mehr als gemeldete Inhalte löschen
Ab wann ist ein Inhalt sinngleich? Renate Künast: Facebook muss mehr als gemeldete Inhalte löschen Renate Künast hat in einer Klage gegen Facebook gewonnen. Die Plattform muss auch Dubletten und sinngleiche Varianten eines entfernten Inhaltes löschen, so das Landgericht Frankfurt. Das könnte große Auswirkungen auf die Inhaltemoderation haben.
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Ada und Zangemann: Von Freier Software und Skateboards
Spaß beim Basteln mit Hard- und Software. Ada und Zangemann: Von Freier Software und Skateboards In einer Kindergeschichte zu Freier Software gibt es für alle etwas zu entdecken. Matthias Kirschner und Sandra Brandstätter zeigen in ihrem Buch, wie man buntes Eis, Kritik an proprietärer Software und Spaß am Basteln zusammenbringen kann. Eine Rezension.
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Wochenrückblick KW12: Von unkontrollierbaren Standortdaten und Pornoregulierungsfantasien
Auch von Netzsperren lassen wir uns nicht aus der Ruhe bringen. Wochenrückblick KW12: Von unkontrollierbaren Standortdaten und Pornoregulierungsfantasien In dieser Woche steht das netzpolitische Vorgehen der Bundesregierung und der EU im Fokus: Der erste Haushaltsentwurf wurde im Parlament beraten, die EU-Innenkommissarin hält offenbar an der Chatkontrolle fest. Außerdem beschäftigt uns der fragwürdige Umgang mit sensiblen Standortdaten.
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Stephen Wilhite: Ein Nachruf in elf GIFs
Auf vielen Seiten wie giphy.com lassen sich unzählige GIFs finden. Stephen Wilhite: Ein Nachruf in elf GIFs Alle nutzen es, aber wer hats eigentlich erfunden? Stephen Wilhite, der Vater des GIF-Formats, ist gestorben. Ein bewegter Nachruf.
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Diskussion über digitale Gegenschläge: Der Hackback ist zurück
Wenn es digitale Gegenschläge geben soll, wer sollte sie ausführen? Die Bundeswehr? Das ist nur eine der Fragen, die sich zu Hackbacks stellen. (Symbolbild) Diskussion über digitale Gegenschläge: Der Hackback ist zurück Bundesinnenministerin Nancy Faeser bringt die Diskussion über aktive Cyberabwehr zurück. Dabei warnen Sicherheitsforschende seit Jahren vor einer Eskalation im digitalen Raum und Kollateralschäden. Politiker:innen erinnern an die Ablehnung von Hackbacks im Koalitionsvertrag.
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100 Tage Bundesregierung: Große Vorhaben und große Baustellen
Ohne solides Fundament kann es nicht klappen. 100 Tage Bundesregierung: Große Vorhaben und große Baustellen Die Ampelregierung hat sich einiges für die Digitalisierung vorgenommen. Noch sind die neuen Regierungspartner viel mit Vorbereitungen beschäftigt, bevor es richtig losgehen kann. Wir haben die Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg und Maik Außendorf gefragt, was für sie wichtig ist und wo es noch klemmen könnte.
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FragDenStaat: Koalitionstracker kontrolliert Versprechen der Bundesregierung
Bis die neue Regierung all ihre Ziele erreicht hat, ist noch viel zu tun. (Symbolbild) FragDenStaat: Koalitionstracker kontrolliert Versprechen der Bundesregierung Bei all den Zielen aus dem Koalitionsvertrag geht leicht der Überblick verloren, wie die einzelnen Vorhaben der neuen Regierung vorangehen. FragDenStaat und Wikimedia Deutschland schaffen nun mit dem Koalitionstracker Transparenz und die Möglichkeit, beim Monitoring selbst mitzuhelfen.
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Interview zu Bildprotesten: „Jedes Meme kann politisiert werden“
Regenschirme sind seit den Demonstrationen in Hongkong ein wiederkehrendes Protestmotiv, hier in Japan. Interview zu Bildprotesten: „Jedes Meme kann politisiert werden“ Eine erhobene Faust, Demonstranten mit Regenschirmen in Hongkong, Polizisten mit Pfefferspray, ein Pinguin: Bilder von Protesten gehen um die Welt. Und manchmal können Bilder sogar selbst zu Protest werden. Kerstin Schankweiler und Verena Straub forschen zu diesem Thema – wir haben sie interviewt.
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Interview zu digitalen Angriffen: „Die Expertise der Ukraine nicht unterschätzen“
Angriffe auf Infrastruktur erfolgen bisher eher konventionell, hier ein brennendes Öldepot in Chernihiv. (Symbolbild) Interview zu digitalen Angriffen: „Die Expertise der Ukraine nicht unterschätzen“ Russland greift zwar in der Ukraine aggressiv an, doch im digitalen Raum scheint nur wenig zu passieren. Das passt nicht ins Bild von Russland als gefürchtetem Akteur in einem potenziellen „Cyber-Krieg“. Ein Gespräch mit Matthias Schulze von der Stiftung Wissenschaft und Politik.
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Sanktionen gegen Russland: EU verbietet Verbreitung von RT und Sputnik
Russia Today darf in der EU nicht mehr ausgestrahlt werden. (Symbolbild) Sanktionen gegen Russland: EU verbietet Verbreitung von RT und Sputnik Die Inhalte der russischen Staatssender RT und Sputnik sind ab sofort in der EU verboten. Das betrifft nicht nur das Fernsehprogramm, sondern auch Apps, Websites und Social-Media-Plattformen. An den Sanktionen gibt es Kritik.
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Verwaltungsgericht Köln: NetzDG-Meldepflicht verstößt gegen Unionsrecht
Geklagt hatte unter anderem der Konzern Meta für seine Dienste Facebook und Instagram. (Symbolbild) Verwaltungsgericht Köln: NetzDG-Meldepflicht verstößt gegen Unionsrecht Google und Meta klagen gegen Teile des NetzDG. Nun haben sie einen ersten Erfolg erzielt: Die Meldepflicht im NetzDG verstößt gegen das Herkunftslandprinzip, so das Verwaltungsgericht Köln.
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E-Rezept: Testphase mit offenem Ende
Wird noch eine Weile ein vertrauter Anblick sein: das rosa Papierrezept. E-Rezept: Testphase mit offenem Ende Die Frist ist vorbei, und das E‑Rezept für alle kommt doch nicht – bis auf Weiteres. Zuerst muss die Technik noch mehr Tests bestehen. Es ist nicht das einzige Digitalprojekt im Gesundheitswesen mit Startschwierigkeiten.
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Werbung im Messenger: Telegrams eigenartiger Versuch Geld zu verdienen
Telegram hofft offenbar auf Millionenzahlungen (Symbolbild). Werbung im Messenger: Telegrams eigenartiger Versuch Geld zu verdienen Telegram war zuletzt vor allem als Kanal für unzensierte Hetze in der Kritik: Jetzt will der Messenger an das große Werbegeld. Wer Anzeigen schalten will, soll dafür mindestens 10 Millionen Euro im Jahr ausgeben. Und das ist nicht das einzig Merkwürdige.
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Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Ab Februar gilt die Meldepflicht. Eigentlich.
VIelleicht strafbar? Dann müsste die Plattform den Post ans BKA melden (Symbolbild). Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Ab Februar gilt die Meldepflicht. Eigentlich. Ab Februar sollen große Anbieter sozialer Netzwerke mutmaßlich strafbare Inhalte an das BKA melden. Doch viele Anbieter wehren sich. Was passiert jetzt? Ein Überblick.
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Onlinezugangsgesetz: Angeflanschte Sicherheit
Warten - auf die IT-Sicherheit und den Amtstermin. Onlinezugangsgesetz: Angeflanschte Sicherheit Amtsgänge einfach online erledigen, das soll ein Gesetz bis Ende 2022 ermöglichen. Doch konkrete IT-Sicherheitsstandards definierte das Bundesinnenministerium erst, als einige Dienstleistungen bereits digitalisiert waren. Expert:innen kritisieren dieses Vorgehen.