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ACTA-Anhörungen im Europaparlament

Heute und Morgen finden im Europaparlament verschiedene Anhörungen zu ACTA statt. Zwei davon werden auch gestreamt. Die beiden Europaabgeordneten Marietje Schaake (ALDE) und Ivailo Kalfin (S&D) laden heute zwischen 13:00 – 15:00 Uhr zu einem Stakeholder-Meeting ein, wo neben Vertretern von Amnesty International, ACCESS, Oxfam, Article19, Health Action International, Reporters Without Borders, Consumer Rights groups,…

  • Markus Beckedahl

Heute und Morgen finden im Europaparlament verschiedene Anhörungen zu ACTA statt. Zwei davon werden auch gestreamt.

Die beiden Europaabgeordneten Marietje Schaake (ALDE) und Ivailo Kalfin (S&D) laden heute zwischen 13:00 – 15:00 Uhr zu einem Stakeholder-Meeting ein, wo neben Vertretern von Amnesty International, ACCESS, Oxfam, Article19, Health Action International, Reporters Without Borders, Consumer Rights groups, Knowledge Ecology Online, International Federation of Library Associations auch Mike Massnick von Techdirt.com sein wird. Hier ist der Link zum Stream.

Morgen wird die S&D‑Group (Sozialdemokraten) zwischen 9:00 – 12:30 Uhr eine Anhörung veranstalten. Auch diese wird gestreamt.

Und hier ist unsere aktuelle Pressemitteilung zu ACTA vom Digitale Gesellschaft e.V.: Kommission will warten, Europaparlament berät.

“Es ist jetzt von entscheidender Bedeutung, dass das Europäische Parlament den Mut zeigt seine demokratische Rolle wahrzunehmen und nicht den Taktiken der EU-Kommission nachgibt. Das Parlament muss sich für die Rechte aller EU-Bürger und seine eigene institutionelle Rolle einsetzen – nicht nur im Fall von ACTA, sondern bei jeden Rechtsakt, der unsere Grundrechte betrifft”.

Über die Autor:innen

  • Markus Beckedahl
    Darja Preuss

    Markus Beckedahl hat schon 2003 in der Ur-Form von netzpolitik.org gebloggt und hat zwischen 2004 bis 2022 die Plattform als Chefredakteur entwickelt. Seit 2024 ist er nicht mehr Teil der Redaktion und schreibt einen Newsletter auf digitalpolitik.de. Kontakt: Mail: markus (ett) netzpolitik.org, Presseanfragen: +49-177-7503541 Er ist auch auf Mastodon, Facebook, Twitter und Instagram zu finden.


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10 Kommentare zu „ACTA-Anhörungen im Europaparlament“


  1. Walter

    ,

    ACTA ist so, als würde man Kunden zwingen vom Bäcker, immer und immer wieder kopierte Brötchen, zu überhöhten Preisen zu kaufen. Als Toter verdient man länger Geld als im normalen Leben. Politiker, hört endlich auf euer Volk an Geschäftemacher zu verraten.


  2. Musik Aktivist

    ,

    Hier gibts einen Song gegen das ACTA Abkommen. Sehr kreativ gemacht:

    http://youtu.be/7yrY3B5iy4E


  3. SalzgitterPirat

    ,

    Gibt es von den Stream(s) auch Aufzeichnungen?


    1. @SalzgitterPirat: Ja, von der heutigen auf jeden Fall. Hinter demselben Link.


      1. SalzgitterPirat

        ,

        Danke für die Info Marcus!
        Ich dachte der link zeigt schon auf den Stream von morgen, da das Standbild „Livestream ab 13Uhr“ anzeigte und dies demzufolge keine Aufzeichnung sein wird.


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  5. […] und heute finden ACTA-Anhörungen von einigen Fraktionen im Europäischen Parlament statt. Die Diskussionen sind also noch nicht […]


  6. […] und heute finden ACTA-Anhörungen von einigen Fraktionen im Europäischen Parlament statt. Die Diskussionen sind also noch nicht […]


  7. Wurde denn heute ACTA wirklich ad ACTA gelegt? wäre super wenn es den schluss von der Debatte als Mitschnitt geben würde bei Youtube. Da haben 3 Vorsitzende ihrer Fraktion ausgegeben ein Nein zu ACTA ausgegeben


    1. @Mahdi: Nein, die Sozialdemokraten haben mehrheitlich bekannt gegeben, gegen ACTA zu stimmen. Aber auch nicht alle, Vertreter einzelner Länder wie Spanien wollen weiterhin dafür stimmen. Liberale und Konservative sind noch mehrheitlich für ACTA. Die gilt es zu überzeugen.

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