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ACTA-Anhörungen im Europaparlament

Heute und Morgen finden im Europaparlament verschiedene Anhörungen zu ACTA statt. Zwei davon werden auch gestreamt.


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Die beiden Europaabgeordneten Marietje Schaake (ALDE) und Ivailo Kalfin (S&D) laden heute zwischen 13:00 – 15:00 Uhr zu einem Stakeholder-Meeting ein, wo neben Vertretern von Amnesty International, ACCESS, Oxfam, Article19, Health Action International, Reporters Without Borders, Consumer Rights groups, Knowledge Ecology Online, International Federation of Library Associations auch Mike Massnick von Techdirt.com sein wird. Hier ist der Link zum Stream.

Morgen wird die S&D-Group (Sozialdemokraten) zwischen 9:00 – 12:30 Uhr eine Anhörung veranstalten. Auch diese wird gestreamt.

Und hier ist unsere aktuelle Pressemitteilung zu ACTA vom Digitale Gesellschaft e.V.: Kommission will warten, Europaparlament berät.

“Es ist jetzt von entscheidender Bedeutung, dass das Europäische Parlament den Mut zeigt seine demokratische Rolle wahrzunehmen und nicht den Taktiken der EU-Kommission nachgibt. Das Parlament muss sich für die Rechte aller EU-Bürger und seine eigene institutionelle Rolle einsetzen – nicht nur im Fall von ACTA, sondern bei jeden Rechtsakt, der unsere Grundrechte betrifft”.

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10 Kommentare
  1. ACTA ist so, als würde man Kunden zwingen vom Bäcker, immer und immer wieder kopierte Brötchen, zu überhöhten Preisen zu kaufen. Als Toter verdient man länger Geld als im normalen Leben. Politiker, hört endlich auf euer Volk an Geschäftemacher zu verraten.

      1. Danke für die Info Marcus!
        Ich dachte der link zeigt schon auf den Stream von morgen, da das Standbild „Livestream ab 13Uhr“ anzeigte und dies demzufolge keine Aufzeichnung sein wird.

  2. Wurde denn heute ACTA wirklich ad ACTA gelegt? wäre super wenn es den schluss von der Debatte als Mitschnitt geben würde bei Youtube. Da haben 3 Vorsitzende ihrer Fraktion ausgegeben ein Nein zu ACTA ausgegeben

    1. @Mahdi: Nein, die Sozialdemokraten haben mehrheitlich bekannt gegeben, gegen ACTA zu stimmen. Aber auch nicht alle, Vertreter einzelner Länder wie Spanien wollen weiterhin dafür stimmen. Liberale und Konservative sind noch mehrheitlich für ACTA. Die gilt es zu überzeugen.

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