spd-netzpolitik.de ist eine Basisinitiative von SPD-Mitgliedern, die sich für eine bessere Netzpolitik bei den Sozialdemokraten einsetzen.
Wie lassen sich sozialdemokratische Werte ins Digitale übertragen? Wie lässt die digitale Gesellschaft solidarisch und freiheitlich gestalten? Diese und Fragen führt spd-netzpolitik.de zusammen, sammelt Ideen und zeigt Lösungsvorschläge. Wir verstehen uns in erster Linie als Diskussionsplattform, die die vielfältigen Angebote sozialdemokratischer Netzpolitik gemeinsam präsentiert und der Vernetzung dient.
Und gleich ein aktuelles Beispiel, wieso netzpolitische Basisinitiativen in der SPD wohl auch noch benötigt werden …
Sigmar Gabriel im Interview mit der Bams (31. Juli 2011):
„Brauchen wir eine Vorratsdatenspeicherung, um die Spur zu Hetzern und anderen im Internet besser aufnehmen zu können?
Da ist Norwegen ein gutes Beispiel. Dort existiert eine Vorratsdatenspeicherung auf der Grundlage der EU-Regeln. Die Anschläge selbst konnten damit selbstverständlich nicht verhindert werden. Aber die Strafverfolgung wurde sehr schnell aufgenommen. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir in Deutschland eine verfassungsgemäße Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung brauchen und auch bekommen werden.“
Ja, super – noch ne Möglichkeit, wie Bürger der SPD etwas mitteilen können, dass sowieso ignoriert wird.
bessere netzpolitik? na dann mal los…
„SPD-Chef Gabriel fordert schärfere Kontrolle des Internets durch Polizei und Staatsanwaltschaft“
http://www.extremnews.com/nachrichten/computer/8e7a138d8ec068b?source=feed&utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Extremnews+%28Extremnews%29
und passend dazu:
„Liebe Internet-Nichtversteher…“
http://www.konstantinklein.com/2011/07/liebe-internet-nichtversteher.html
Wenn man bedenkt, daß die aSPD mit ihrer neuen Homepagesoftware sogar noch Blogs (nach wordpress-Format) integriert hat, auf denen eine Menge neoliberaler Bockmist als Parteidoktrin verkauft wird, muß man sich nicht wundern, wenn die aSPD jetzt nach einer eigenen Netzpolitik-Gruppierung schreit. Wurden doch in der Vergangenheit alle politisch bloggenden und kritisch mit der sozialdemokratischen Politik umgehenden Parteimitglieder umgehend aus der Partei geekelt oder geschmissen (ich verweise hier auf Marcel Backes vom Mein Parteibuch-Blog), sowie meine Wenigkeit, der wegen eines Kohl-kritischen Artikels aus der Partei regelrecht geworfen wurde.
Wenn die aSPD zum Treppenwitz verkommen will, soll sie gerne eine Netzpolitik-Gruppe schaffen und sich damit noch mehr der Lächerlichkeit preisgeben. Vom Internet haben aSPD-Politiker Angst, weil es unabhängige Blogger gibt, die sich eben nicht vorschreiben lassen, was sie sagen und was sie vorsichtshalber verschweigen!
Eine verlogenere Partei als diese, glaube ich, gibt es nicht! Außer vielleicht der CDU-Ableger NPD ^^. Aber nicht einmal die haben vom Internet sonderliche Ahnung.
mfg
ja ja .. die SPD. augenwischerei…
http://www.heise.de/newsticker/meldung/SPD-Chef-fordert-schaerfere-Kontrolle-des-Internet-1288953.html
Ach Sozen. Schön, dass manche Teile eurer Basis nicht komplett verblödet sind. Schade, dass der Rest eurer Truppe und vor allem die Spitze das nciht nur ignoriert, sondern handfest das Gegenteil vertritt. Viel Spass bei der Ochsentour für nichts.
Holgi im Radio (~ 52,1 MB, ab Zeitindex 30:37) zur Website das-ist-sozialdemokratisch.de: „Bitte schreibt uns mal, was euch wichtig ist, damit wir besser treffen können, wenn wir auf euch scheißen.“
Träfe das auch auf spd-netzpolitik.de zu?