Österreich: Lobbyismus im Mobilfunk verschleiert

Funkturm im Nebel. Foto CC0 1.0 via unsplash/Matthew Henry

Die Umstellung auf den neuen Mobilfunkstandard 5G treibt in Österreich vor allem ein Akteur voran: der Verein Internetoffensive Österreich (IOÖ). Dessen Forderungen finden sich auch in Plänen der Bundesregierung wieder.


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Futurezone zeigt nun in einer Recherche auf, dass im Vorstand des Vereins die Chefs der drei großen österreichischen Mobilfunkanbieter Drei, T-Mobile und A1 sitzen. Einen Eintrag in das österreichische Lobbyregister hält man jedoch nicht für notwendig.

Gegenüber Futurezone begründet man dies juristisch:

Die Internetoffensive Österreich ist ein Interessensverband, der keine Dienstnehmer beschäftigt. Die Bestimmungen des Lobbyregisters sind daher ausdrücklich nicht anzuwenden.

Transparency International bezeichnet dieses Vorgehen als „verschleiertes Lobbying“.

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