Generell

BONUS EDRi-gram Nr. 8.25, 22. Dezember 2010

Wir spiegeln hier mal die Bonus-Ausgabe des EDRI-grams, des zwei-wöchentlichen Newsletters von European Digital Rights.

Wir finanzieren uns fast vollständig aus Spenden von Leserinnen und Lesern. Unterstütze unsere Arbeit mit einer Spende oder einem Dauerauftrag.

Diese Sonderausgabe des EDRi-gram wurde von EDRi-Mitgliedern und -Observern als Präsent für alle EDRi-gram AbonnentInnen und BesucherInnen der EDRi-Website erstellt. (Die Ausgabe steht weiters im englischen Original sowie in albanischer (http://www.metamorphosis.org.mk/), dänischer, französischer und mazedonischer Sprache zur Verfügung.

Sie enthält Informationen über den Dachverband European Digital Rights (EDRi), sein Büro in Brüssel und seinen Newsletter. Wie gewohnt unterliegt der Newsletter der Creative Commons Lizenz 3.0 BY. Zum ersten Mal in den 9 Jahren seines Bestands bietet sich auch die Möglichkeit, EDRi ein Weihnachtsgeschenk zu machen! :-)

EDRi wünscht all seinen AbonnentInnen schöne Winterferien und alles Gute für das Neue Jahr! [Anmerkung: Die besten Wünsche auch von den MitarbeiterInnen der deutschsprachigen Ausgabe!]

Die nächste reguläre Ausgabe des EDRi-gram, Nr. 9.1 erscheint am 12. Jänner 2011.

EDRi – Die Europäische Organisation für Ihre Rechte in der digitalen Welt

Sie sind schon einige Zeit AbonnentIn des EDRi-gram. Vor kurzem ist uns aufgefallen, dass wir Ihnen noch nie einen Überblick darüber gegeben haben, wer wir sind und was wir tun. Natürlich können Sie sich durch unsere Website klicken, aber eine Zusammenschau kann nie schaden.

European Digital Rights (EDRi) ist eine gemeinnützige europäische Nicht-Regierungsorganisation für Rechte in der digitalen Welt, die auf internationaler Zusammenarbeit beruht. EDRi wurde im Jahr 2002 von zehn Organisationen aus sieben Ländern als europäischer Dachverband gegründet (nur NGOs können Mitglied werden). Seither ist EDRi stetig gewachsen und besteht inzwischen aus 29 Mitgliedsorganisationen, die in 18 verschiedenen europäischen Ländern beheimatet sind bzw. Büros betreiben. Daneben beteiligen sich auch 17 Observer an den Aktivitäten des Verbands.

Wenn wir von Europa sprechen, denken wir dabei stets an das geographische Gebiet der im Europarat zusammengeschlossenen Länder – nicht nur an die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.

EDRi wurde gegründet, weil unsere nationalen Aktivitäten nicht mehr ausgereicht haben. Wenn wir als Zivilgesellschaft etwas verändern wollen, müssen wir auf europäischer und internationaler Ebene Präsenz zeigen.

Dabei liegen unsere Ziele in der Wahrung, im Schutz und der Förderung der Grundrechte und Grundfreiheiten im digitalen Umfeld. Was meinen wir damit? Zum Beispiel: Das Recht auf freie Meinungsäußerung, auf Schutz der Privatsphäre und Schutz unserer personenbezogenen Daten, oder auch den freien Zugang zu Informationen.

Zu diesem Zweck bemühen wir uns um Kontrolle, Berichterstattung und Aufklärung über die Gefahren für die bürgerlichen Freiheiten im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie.

Eine unserer jüngsten Aktivitäten in Sachen Bewusstseinsbildung mündete beispielsweise in der Veröffentlichung des Comics „Under Surveillance“, das wir gemeinsam mit unseren internationalen Partnerorganisationen im Rahmen eines EU-geförderten Projekts herausgegeben haben. Ein anderes Beispiel ist unser zweiwöchentlicher Newsletter EDRi-gram, der soeben das achte Jahr qualitativ hochwertiger Berichterstattung über Rechte in der digitalen Welt abgeschlossen hat.

Wir führen strategische Studien durch und bieten die Ergebnisse gleichermaßen der interessierten Öffentlichkeit wie auch nationalen und internationalen Körperschaften an. Aktuelle Beispiele dafür sind unsere Mitarbeit in den Expertengruppen der Europäischen Kommission für RFIDi und das Internet der Dinge (IoT), unsere Stellungnahmen zu Konsultationen der Europäischen Kommission und des Europarates (CoE) sowie unsere Arbeit als Beobachter bei verschiedenen Arbeitsgruppen des Europarates.

Darüber hinaus setzen sich EDRi und seine Mitglieder auf nationaler und internationaler Ebene bei verschiedenen Institutionen ein, wie etwa bei der Europäischen Union, dem Europarat, der OECD – wobei EDRi aktiv an der Gründung des CSISAC (Civil Society Information Society Advisory Council) und seiner Anerkennung durch die OECD sowie an der Formulierung der CS Seoul Deklaration von 2008 (deren Anerkennung Voraussetzung für eine CSISAC-Mitgliedschaft ist) beteiligt war – der WIPOi und bei den Vereinten Nationen. Weiters veranstaltet und besucht EDRi Konferenzen und öffentliche Events.

EDRi dient auch als Plattform für Kooperationen und gemeinsame Aktivitäten und führt den Einfluss, die Erfahrung, das Wissen und die Forschungsaktivitäten seiner Mitglieder in einer gemeinsamen Dachorganisation zusammen. Demzufolge werden die Aktivitäten von EDRi hauptsächlich von den VertreterInnen seiner Mitglieder getragen, die diese zusätzlich zu ihren nationalen Aufgaben durchführen.

Wir sind weiterhin offen für neue Mitglieder, europäische NGOs bzw. NGOs, die vorwiegend auf europäischer Ebene aktiv sind, auf dem Gebiet der Rechte in der digitalen Welt arbeiten und ihre Erfahrungen und ihr Engagement einbringen möchten.

Mit September 2009 konnte EDRi auch Joe McNamee als Koordinator der Vertretungsarbeit gewinnen und ein Büro in Brüssel eröffnen. Ermöglicht wurde dieser wichtige Schritt dank einer Förderung des Open Society Institute und einer Zusatzfinanzierung von EDRi-Mitgliedern.

Auf Basis unserer Erfahrungen aus dem vergangen Jahr sind wir davon überzeugt, dass es ein großer Vorteil für unsere Arbeit ist, mit einem Vollzeitmitarbeiter in Brüssel vertreten zu sein und so dauerhafte Kontakte mit den europäischen Institutionen unterhalten zu können. Und dies nicht nur für EDRi, sondern für alle, die an die freie Meinungsäußerung, die Rechtsstaatlichkeit, die Privatsphäre oder den freien Zugang zu Wissen glauben. Deshalb ist es jetzt von besonderer Bedeutung, diese einmalige Gelegenheit zu nutzen und eine langfristige Repräsentanz in Brüssel aufzubauen.

Deswegen ist Ihre persönliche Unterstützung sehr wichtig für uns. Damit zeigen Sie uns, dass digitale Rechte auch Ihnen ein Anliegen sind – das kann ein Lob sein, eine kritische Anmerkung oder auch eine Spende. Über die verschiedenen Möglichkeiten, EDRi zu unterstützen, gibt der Artikel am Ende dieser Ausgabe Auskunft.

Für einen besseren Überblick haben wir einen Tätigkeitsbericht über die Jahre 2009 / 2010 erstellt, der auch einige finanzielle Eckdaten aus diesem Zeitraum enthält.

Zwei-Jahres-Bericht 2009 / 2010

EDRi-Mitglieder und Observer

Comic „Under Surveillance“

CSISAC – Civil Society Information Society Advisory Council

(Ein Beitrag von Andreas Krisch – EDRi Präsident)

Momentaufnahme vom EDRi-Büro in Brüssel

Das EDRi-Büro in Brüssel stellt die Hauptverbindung zwischen dem Verband und den politischen Institutionen der Europäischen Union dar – dem Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Rat. Als Vertretung der 29 Mitgliedsorganisationen aus 18 Ländern muss das Brüssel-Büro die legislativen und nicht-legislativen Initiativen in den Institutionen verfolgen und rechtzeitig an seine Mitglieder und Observer rückmelden.

EDRi ist auch ein wesentlicher Akteur der Zivilgesellschaft für die Europäischen Institutionen. Allein in diesem Monat haben wir an einer Konsultationen der Europäischen Kommission über die außergerichtliche Entfernung von mutmaßlich illegalen Webseiten sowie an einer Konsultation über ‚Online Behavioural Advertising‘ (auf das Nutzerverhalten abgestimmte Online-Werbung) teilgenommen. Außerdem haben wir bei einem hochrangig besetzen Meeting von Kommissarin Reding über die Überarbeitung der Datenschutz-Richtlinie aus dem Jahre 1995 sowie beim Privacy Platform Meeting im Europäischen Parlament gesprochen.

Neben diesen formellen Konsultationstreffen in den Institutionen hält EDRi auch laufend persönlichen Kontakt mit Beamten und Abgeordneten in den Institutionen der EU.

Im Laufe der letzten zwölf Monate sind wir mit Beamten verschiedener nationaler Vertretungen beim Rat, mit Parlamentariern und Funktionären aller politischen Gruppierungen im Europäischen Parlament, mit Kommissarin Kroes und den Kabinetten der Kommissarinnen Reding und Malmström zusammengetroffen. Weiters haben wir an einem Meeting mit internationalen Grundrechtsexperten, der Schwedischen Regierung und dem UN-Sonderberichterstatter über die Förderung und den Schutz des Rechtes auf freie Meinungsäußerung teilgenommen.

Eine weiterer Arbeitsbereich des EDRi-Büros in Brüssel ist die Ausarbeitung von schriftlichen Positionen im Rahmen von Konsultationen. Die Details hierzu finden sich im EDRi-Tätigkeitsbericht über die beiden letzten Jahre.

Für EDRi ist es auch wesentlich, seine Botschaft in Brüssel breit zu streuen, weshalb wir regelmäßig Einladungen zu Vorträgen bei Zusammenkünften der Industrie (wie dem Telecommunications and Media Forum) oder bei wissenschaftlichen Veranstaltungen (wie dem WikiLeaks-Seminar an der Facultés universitaires Saint-Louis) annehmen.

Aufgrund der in der Digitalen Agenda der EU und im Stockholm-Programm festgelegten Vorhaben wird das Arbeitspensum des EDRi-Büros in den nächsten Monaten und Jahren noch deutlich zunehmen. Hier nur einige Beispiele, welche wichtigen Gesetzesinitiativen im Bereich der digitalen Rechte auf EU-Ebene bereits gesetzt oder in Kürze zu erwarten sind:

a) An der Cybercrime-Front geht es um die aktuelle Überarbeitung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung und die endgültige Ausgestaltung der Kinderschutz-Richtlinie (die als Vehikel für die EU-weite Einführung von Netzsperren dienen soll). Hinzu kommt eine breite Palette von Diskussionen zur „Selbstregulierung“, wobei sich die Kommission darum bemüht, die Internet Provider dazu zu überreden, als außergerichtliche Gewalt für die Überwachung und Bestrafung ihrer eigenen Kunden aufzutreten (und in einigen Fällen bereits erfolgreich war). In diesem Zusammenhang ist auch die E-Commerce-Richtlinie, die entsprechende Haftungsfragen für Internet Provider regelt, Gegenstand eines Konsultationsverfahrens.

b) Die Datenschutz-Richtlinie aus 1995 wird komplett überarbeitet und die Kommission wird die kürzlich angenommene E-Privacy-Richtlinie um Leitlinien für deren Umsetzung ergänzen.

c) Was das geistige Eigentum betrifft, wird auch die Richtlinie über die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte in Bälde einer öffentlichen Konsultation unterzogen werden, was nahezu unausweichlich in eine Überarbeitung des Gesetzestextes münden wird. Darüber hinaus plant die Kommission ihre kontroversiellen Pläne für die Ausarbeitung einer Richtlinie über die strafrechtliche Verfolgung von Urheberrechtsverstößen wieder auferstehen zu lassen. Zudem muss die Kommission in Kürze auch einen Vorschlag über verwaiste Werke und Verwertungsgesellschaften vorlegen.

Das EDRi-Büro in Brüssel beschäftigt derzeit einen Vollzeitmitarbeiter.

Digitale Agenda

Stockholm Programm (Englisch)

Acht Jahre EDRi-gram

Der erste EDRi-gram Newsletter ist am 29. Jänner 2003 erschienen. Damals hat uns die Urheberrechts-Richtlinie der Europäischen Kommission, die Vorratsdatenspeicherung, Software-Patente und die Zensur von Webseiten seitens der deutschen Regierung beschäftigt.

Die Whistleblower waren die von der Times nominierten „Personen des Jahres“ im Dezember 2002. Die Anzahl der Internet-Nutzer lag damals, im Januar 2003, bei rund 600 Millionen. Das häufigste Suchwort im Jahre 2003 war KaZaa. Das führende Internet-Unternehmen in den USA war damals Time Warner mit AOL und fast alle haben den Internet Explorer als Browser benutzt.

Acht Jahre später gibt es weltweit wahrscheinlich 2 Milliarden Internet-Nutzer. Wir haben Facebook mit 550 Millionen eingetragenen Usern und vor Kurzem hat das Time Magazine den Facebook-Eigentümer zur „Person des Jahres“ gekürt (welchen die Herausgeber dem von den Times-Lesern tatsächlich zur Nummer 1 gewählten Whistleblower vorgezogen haben!). Wir begegnen überall Google-Services und Firefox ist der meistgenutzte Browser.

Die Herausforderungen für die digitalen Rechte scheinen im Laufe der letzten Jahre zugenommen zu haben. Die Vorratsdatenspeicherung ist inzwischen für alle EU-Mitgliedsstaaten über eine Richtlinie verpflichtend eingeführt worden. Die Richtlinie über die geistigen Eigentumsrechte (IPRED) hat die Durchsetzung von Urheberrechten in der digitalen Welt verstärkt. Zensur in Form von Netzsperren könnte schon im Februar 2011 in ganz Europa Einzug halten.

In den letzten acht Jahren haben wir über all diese alten und neuen Bedrohungen für die digitalen Rechte berichtet. Wir haben Nachrichten und Meinungen zu digitalen Bürgerrechten aus den Europäischen Institutionen, von internationalen Organisationen (Europarat, WIPOi, OECD, Internet Governance Forum etc.) und aus fast allen europäischen Ländern aufgegriffen.

Das alles wäre nicht möglich gewesen ohne Sjoera Nas, die Initiatorin und Herausgeberin des EDRi-gram in den ersten drei Jahren, ohne OSI, das unsere Arbeit fortwährend unterstützt hat, ohne all die Autoren, die zum Newsletter beigetragen haben, und ohne die vielen anderen, die uns auf brisante nationale und internationale Themen aufmerksam gemacht haben.

Hiermit möchten wir auch daran erinnern, dass wir uns stets über Beiträge, Tipps und Veranstaltungshinweise für das EDRi-gram freuen. Wir hoffen auch in Zukunft auf Ihre Unterstützung.

Und nicht zuletzt sind Sie nun eine/r von über 5.800 AbonnentInnen, die diese aktuelle Ausgabe erhalten. Also dachten wir, es wäre an der Zeit auch einmal ein großes DANKE SCHÖN dafür zu sagen, dass Sie uns lesen!

[Anmerkung: Die deutschsprachige Ausgabe des EDRi-gram erscheint seit 2006 regelmäßig auf unwatched.org – Wir freuen uns darauf auch in Zukunft unseren Beitrag zur Verbreitung dieses Newsletters zu leisten.]

EDRi-gram Number 1 (29.01.2003)

EDRi-gram complete archive (2003-2010)

EDRi-gram Archiv der deutschsprachigen Ausgabe (alle Ausgaben seit 2006)

Subscribe to EDRi-gram
(Informationen zum Erscheinen der deutschsprachigen Ausgaben erhalten Sie im unwatched-Newsletter, die Sie hier abonnieren können: www.unwatched.org)

(Ein Beitrag von Bogdan Manolea – Chefredakteur des EDRi-gram)

(Ein Beitrag von Joe McNamee vom EDRi-Büro in Brüssel)

Mitmachen und EDRi unterstützen!

Glauben Sie an die Freiheit des Internet? An digitale Bürgerrechte? An die Menschenrechte im digitalen Umfeld?

Dann brauchen wir Ihre Unterstützung! Nicht nur, weil wir an die gleichen Ideen glauben, sondern weil wir diese Ideen aktiv zu unterstützen und zu wahren versuchen. Lesen Sie nach, was wir in den letzten zwei Jahren geleistet haben: Zwei-Jahres-Bericht 2009 / 2010

Nun, welche Art der Unterstützung erhalten wir?

a) So kurz vor Weihnachten müssen wir zugeben, dass wir uns in erster Linie ein Geschenk erwarten. Und wer tut das nicht zu Weihnachten? :-))

Deshalb sind Spenden jederzeit willkommen – seien sie klein oder groß. Aus Datenschutzgründen ist derzeit eine Banküberweisung die einzig zur Verfügung stehende Möglichkeit. Wir benötigen diese Mittel, um unser Büro in Brüssel auch 2011 weiterbetreiben zu können.

Siehe Sponsoring

b) Auch ein gutes Wort oder Ihre Kritik – gerichtet an „board at edri dot org“ oder eine der anderen genannten Adressen – ist jederzeit willkommen.

Siehe Contact

c) Übersetzen Sie unsere Beiträge in Ihre eigene Sprache, damit mehr Menschen davon erfahren, was wir tun. Das EDRi-gram wird bereits ins Deutsche und teilweise ins Mazedonische übersetzt. Einige andere Materialien (wie etwa die Netzsperren-Broschüre) sind bereits in vier Sprachen übersetzt. Es steht allen frei, weitere Übersetzungen anzufertigen – alle vorhandenen Texte unterliegen der Creative Commons Lizenz BY 3.0.

Siehe Translations oder Netzsperren-Broschüre

d) Erzählen Sie Ihren FreundInnen von EDRi, vom kostenlosen Abo des EDRi-gram oder geben Sie einfach unseren Newsletter oder einzelne Artikel an andere weiter.

Siehe Subscribe

e) Spenden Sie Ihre Zeit! Wenn Sie etwas Zeit und Energie über haben: Wir suchen immer nach helfenden Händen, die uns bei unserer Arbeit unterstützen. Lassen Sie uns wissen, wo Ihre Begabungen liegen und wie Sie uns unterstützen möchten – und wir finden einen Weg für eine Zusammenarbeit.

Siehe Contact

f) Neben den genannten Möglichkeiten freuen wir uns auch über jedwede andere Form der Unterstützung. Beispielsweise haben wir vor einigen Tagen einen Domainnamen geschenkt bekommen – digitalrights.eu – ein Geschenk, das wir mit Freuden angenommen haben. :-)

Weitersagen und Unterstützen. Danke!
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