Immunität von Tauss wegen Kinderpornographie aufgehoben

Spiegel-Online berichtet, dass die Immunität von Jörg Tauss aufgehoben worden sei. Grund ist der Verdacht auf Kinderpornographie: Ermittlungen wegen Kinderpornografie gegen SPD-Abgeordneten Tauss


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Die Ermittlungen begannen nach bisherigen Erkenntnissen nach einem Hinweis der Staatsanwaltschaft Bremerhaven. Bei einem Mann, der wegen der Verbreitung von Kinderpornografie beschuldigt wird, fand man zwei Handynummern, die Tauss zugeordnet werden konnten, außerdem seine Berliner Wohnadresse. Insgesamt sollen 23 Kontakte vermerkt sein, unter anderem per SMS und MMS, wobei auch Videos verschickt worden sein sollen. In mindestens einem Fall soll Tauss auch eine DVD von dem Bremerhavener erhalten haben.

Überzeugend für den Immunitätsausschuss war offenbar, dass Tauss sich in einer SMS an den Norddeutschen dírekt vor einer Reise seines Ausschusses in die parlamentarische Sommerpause des Bundestags verabschiedete. Zwei Tage nach seiner Rückkehr meldete er sich zurück.

Keine Ahung, was dahinter steckt. Klingt erstmal wie eine Medien-Inszenierung, frage mich aber, was Tauss damit bezwecken will. Der Fall dürfte auch Verschwörungstheoretiker auf den Plan rufen, weil Tauss sich mit am energischsten gegen Netz-Zensur eingesetzt hat. Oder es ist was dran, was aber erstmal zu beweisen wäre.

15 Kommentare
  1. Ich finde bei solch schweren Anschuldigungen sollte die Presse sich mit Meldungen zurückhalten, zumindest bis aus dem Verdacht Gewissheit geworden ist, denn schon der bloße KiPo-Verdacht reicht aus, um Menschen zu ruinieren.

  2. Von einem Anfangsverdacht ist hier die Rede! Was mich wundert, das gleich die Imunität aufgehoben wird. Bei elenden Waffenschieber und korrupten Brüdern, da dauert das länger. Da wird ewig geprüft und getagt,ehe da sowas kommt.

    Wird hier rmit zweierlei Maß gemessen?

    Schon seltsamm komisch das ganze,insgesamt!!

  3. Martina: Doch: das Aufheben der Immunität geht erstaunlich schnell. Und es ist nicht so selten wie man meint.

    Der Immunitätsausschuss muss lediglich sicherstellen, dass es tatsächlich um eine Kriminalentwicklung und um keinen politischen Winkelzug geht. Urteilen tut der Richter.

  4. es ist natürlich zu früh, sich hier ein urteil zu bilden. aber sicher ist jedenfalls, dass es den ewigen zensurverfechtern in die karten spielt: die kritiker der zensur sind nur dagegen weil sie alle samt terroristen oder kipo-konsumenten sind, oder dies zumindest dulden wollen. ich finde es bemerkenswert, dass dieser fall hier, nach den hausdurchsuchungen bei dem blogger der, mit zwischenschritt, auf die dänische filterliste bei wikileaks verlinkte jetzt der öffentliche fall ist, in dem ein kritiker der aktuellen politik gegenstand strafrechtlicher ermittlungsverfahren wurde. es kann schon der eindruck erweckt werden, dass hier ein „angstzustand“ gefördert wird der kritiker einschüchtern soll. nicht viele sind bereit, bei androhung von strafrechtlicher verfolgung, noch ihre meinung kund zu tun.
    ich bin nur froh, dass es (noch) solche blogs wie diesen hier gibt. wenn das auch nicht mehr möglich sein wird ist alles zu spät. ich hoffe nur die verlinkungen zu wikileaks und co. werden nicht irgendwann auch hier zu ernsten problemen führen…

  5. Aha, per MMS wurde die KiPo also verbreitet.
    Will mir mal bitte jemand erklären, wie Tauss mit seinem iPhone, von dem aus er zumindest twittert (vgl. „from TwitterFon“, einem Twitter-Client für das iPhone), MMS versenden und empfangen soll?

  6. Zur Theorie in Sachen Internet- und Datenschutzexperte mundtot machen passt doch auch, dass man ihn im Herbst vom Datenschutzposten und dem stellvertretenden Vorsitz im Innenausschuss abgesägt hat… Die Sache mit der Kommunikation ist aber hart – wenn ich mir vorstelle, dass unter meinen SocialNetwork-Kontakten ein Straftäter ist, vielleicht denkt die Staatsanwaltschaft dann, dass ich auch einer bin?

  7. Es ist schon ein Armutszeugnis, dass einer der wenigen im Bundestag, der überhaupt was von IuK-Technik versteht, schon so zurechtgestutzt wurde.

    Dass an den Vorwürfen etwas dran ist, kann ich mir nach persönlichem Kontakt nicht vorstellen.

    Faszinierend wäre in der Tat die Variante, dass er das selber eingefädelt hat, um auf den Wahnsinn aufmerksam zu machen.

  8. „Der Fall dürfte auch Verschwörungstheoretiker auf den Plan rufen, weil Tauss sich mit am energischsten gegen Netz-Zensur eingesetzt hat.“

    Warum steht hier das böse Wort mit ‚V‘

    Ist ja schön daß man angeregt darüber diskutiert … schließlich sieht das ganze tatsächlich aus wie eine Inszenierung.

    Wer aber in so wenigen Zeilen das böse Wort mit ‚V‘ (= Verschwörungstheoretiker) schreibt, der verfolgt damit eine Absicht … die Frage ist welche ?

    Was ist an politischen Schmuddelcampagnen verschwörungstheoretisch ? Oder an politischen Morden ? Das ist alles Realität und wenn man den Fernseher mal zur abwechslung nicht einschaltet (ich hab‘ so nen Dreck überhaupt nicht) auch wahrnehmbare Realität.

    Ich plane heute Abend einen Aufsatz über dieses Thema aus aktuellem anlaß zu schreiben.

    http://www.grolo.de

  9. Na klar, der musste weg. Der stand im Weg.
    Wenn der keine Kinderpornos hatte, jetzt hat er welche, garantiert. Die Schiene Terror läuft nicht mehr so gut, jetzt sinds Kinderpornos. Da will ein Ministerium dem anderen Ministerium Schützenhilfe geben. Aber dieses Ministerium sollte sich mal besser um die Millionen verarmten Kinder hier in D kümmern. Armut ist auch eine Form von Gewalt gegen Kinder. Aber damit läßt sich ja keine Zensur durchsetzen.

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