Die Grüne Partei Schweiz hat ein sehr gutes Positionspapier zur Kulturpolitik veröffentlicht. Das Dokument wurde an der Delegiertensammlung vom 5.5.2007 bearbeitet und scheint auf den ersten Blick sehr ausgewogen.
Sie fordern einen freien Zugang zu Wissen und Kultur. Dies u.a. durch eine Förderung der Digitalisierung von Kultur und Wissen und deren Bereitstellung. Freie Lizenzen werden als unterstützenswert genannt und DRM wird grundsätzlich abgelehnt. Schliesslich setzten sie sich für ein differenziertes Urheberrecht ein.
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6 Kommentare zu „Kulturpapier der Grünen Schweiz: Freier Zugang, Freie Lizenzen und kein DRM“
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[…] Via netzpolitik.org […]
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Sind die Schweizer Gruenen von der gleichen Standfestigkeit wie die Deutschen, wenn es um die eigenen Prinzipien geht ?
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Das Dumme ist nur, dass solche Thesenpapiere immer gerne in Oppositionszeiten verfasst werden. Man sieht es ja auch bei den Grünen hierzulande (siehe Kommentar 2). Ist man jedoch an der Regierung sind andere Dinge wichtiger. Ist aber leider bei fast allen Parteien so. Die Oppositions-Agenda sieht es wohl vor, solche Themen zu forcieren, leider wird das nicht auf die Regierungs-Agenda übernommen. :(
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Jens, die Grünen haben in Regierungszeiten als Partei ein ähnliches Papier verfasst gehabt, wo sie sich auch für freie Lizenzierungen aussprachen. Die SPD interessierte das nur nicht.
Mir ist es lieber, eine Parteie beschliesst solche Positionen, als dass keine Partei solche Positionen beschliesst. Und in Deutschland sieht es bei diesen Themen ausserhalb der Grünen äusserst bescheiden aus in den anderen Parteien.
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@markus:
Naja, bei allen Parteien unterscheidet sich doch bekanntlich das Regierungs-Handeln vom Oppositions-„Handeln“ (in der Opposition handelt man ja weniger). Das kannst Du an allen Parteien festmachen.
Und wenn die Grünen in der Regierungszeit wirklich so etwas verfasst haben (kann ich nicht ausschließen *g*), dann ist das gut. Besser wäre es aber, wenn sie es gegen den manchmal sturköpfigen Koalitionspartner durchgesetzt hätten. Dort gibt es ja auch einige die das sicherlich ähnlich sehen (Stichwort: VOV).
Um Deinen letzten Satz noch kurz zu widersprechen: Mir wäre es lieber, wenn keine Partei solche Positionspapiere verfasst, sondern wenn die gerade regierenden Parteien das ganze umsetzen würden. :)
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Die Grünen sind auf nationaler Ebene in der Schweiz noch nie an der Regierung gewesen. Die Bundespolitik in der Schweiz basiert auf der Konkordanz (ohne „kleinere“ Parteien).
Im Moment läuft gerade die Urheberrechtsrevision in der Schweiz mit dem Ziel die WIPO Abkommen zu ratifizieren. Die Grünen sind dabei durchaus an der Debatte beteiligt und haben die Möglichkeit mitzugestalten. Sei dies in der Rechtskomission, wo das Dokument im Moment diskutiert wird oder dann später im Parlament. Gerade im Urheberrecht gehen die Interessen quer durch alle Parteien in der Schweiz. Es ist voraussichtlich nicht so, dass plötzlich Gesetze durchgewunken werden müssen. Die Regierungskoalitionen gibt es in diesem Sinne nicht in der Schweiz, insbesondere nicht für das Thema „Urheberrecht“.
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